Eine 6 für Ramsauer und Note 2 für Ludwig: Diese Noten bekommen die Abgeordneten aus der Region

Peter Ramsauer
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Peter Ramsauer

Das Internet-Portal Abgeordnetenwatch.de erteilt ein Mal im Jahr Zeugnisnoten an alle Bundestagsabgeordneten. Das Portal leitet übers Jahr Fragen von Bürgern an die Abgeordneten weiter und zählt die Antworten. Wer häufig antwortet, bekommt eine gute Note, wer wenig oder gar nicht antwortet, eine schlechte.

Rosenheim/Traunstein – Eine richtig schlechte Note hat der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Ramsauer verpasst bekommen. „Wenn ich von denen ein Ungenügend bekomme, dann habe ich alles richtig gemacht“, sagt Ramsauer, der für den Landkreis Traunstein im Bundestag sitzt. „Mit dieser zwielichtigen Organisation stehe ich seit Jahren auf Kriegsfuß.“ Das Portal verbreite seit Jahren Unwahrheiten über ihn, „deshalb bekommen die von mir keine Antwort mehr.“ Die Fragesteller, die abgeordnetenwatch weiterleite, bekämen von ihm die Standardantwort, dass sie sich direkt an ihn wenden sollten. Das Portal liefere eine rein quantitative Analyse. Das ist keine WIssenschaft“

Ein „Sehr gut“ hat sich dagegen Hansjörg Müller erarbeitet, AfD-Bundestagsabgeordneter für den Landkreis Traunstein. „Ich habe das gerade erfahren, aber ich freue mich darüber“, sagt Müller. Er nehme die Fragen ernst, „alle Fragen, die ich wahrnehme, beantworte ich auch“, so Müller weiter. Er sei in seiner Partei zuständig für Außenwirtschaft. Die Bürger fragten ihn etwa nach Handelsvereinbarungen oder nach Flüchtlingsabkommen. „Mich fragen auch oft Leute, die keine AfD-Wähler sind.“ Das seien meist keine einfachen Fragen, da müsse er sich schon etwas überlegen, erklärt Müller.

Ganz weit vorne liegt die Rosenheimer CSU-Bundestagsabgeordnete Daniela Ludwig.

Anzahl der Antworten ist entscheidend

Mit 164 an ihre Adresse eingegangenen Fragen belegt Ludwig den zweiten Platz hinter Anton Hofreiter von den Grünen (201). Sie hat immerhin 146 mal zurückgeschrieben und sich damit ein „Gut“ erantwortet. Sie sieht das Interesse an ihrer Arbeit in ihrer Rolle als Drogenbeauftragte der Bundesregierung begründet; da gebe es viel Diskussionsbedarf. „Es gibt manchmal Fragen, bei denen man leicht den Kopf schüttelt und versucht ist, anders zu antworten, als man es am Ende tut“, sagt sie. „Mit humorvollen Antworten ist das so eine Sache. Er wird selten verstanden oder bewusst missverstanden.“ Abgeordnetenwatch sei im Übrigen eine private Initiative, ihre Note sei für sie selbst nicht wichtig, weil sich die Zensur lediglich auf Menge, aber nicht auf Inhalte der Antworten beziehe.

Die Traunsteiner SPD-Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler, die sich ein „Befriedigend“ erarbeitet hat, war für eine Stellungnahme nicht zu erreichen. mt/we

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