Kundgebung im Salingarten

Brenner-Nordzulauf: Minister-Termin am 28. Januar in Rosenheim wird von Protest begleitet

Im Januar 2019 hatten rund 3000 Menschen aus Stadt und Landkreis Rosenheim, hier am Schloßberg, gegen eine Neubautrasse demonstriert. brennerdialog
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Im Januar 2019 hatten rund 3000 Menschen aus Stadt und Landkreis Rosenheim gegen eine Neubautrasse für den Brenner-Nordzulauf demonstriert. Auch zur Veranstaltung am 27. Januar im Rosenheimer Kuko macht die Initiative mobil - allerdings unter Corona-Auflagen mit wesentlich weniger Teilnehmern.
  • Michael Weiser
    vonMichael Weiser
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Das Verfahren des Freistaats beim Raumordnungsverfahren zu den Bahn-Planungen löst bei den Gegnern des Brenner-Nordzulaufs Kopfschütteln und Ärger aus. Am Donnerstag werden die Ergebnisse bekanntgegeben. Die Bürgerinitiativen sind nicht eingeladen, wollen aber vor der Tür demonstrieren.

Update, 27. Januar - Brennerdialog veranstaltet Kundgebung im Salingarten

Rosenheim - Größere Protestaktionen stoßen wegen Corona derzeit auf Hindernisse. Unkommentiert aber will die Bürgerinitiative Brennerdialog das Raumordnungsverfahren zum Brenner-Nordzulauf nicht lassen: Für den Donnerstag, 28. Januar, hat Brennerdialog eine Kundgebung in Rosenheim bei der Stadtverwaltung angekündigt. Anlass der Kundgebung ist die Pressekonferenz im Kuko Rosenheim, bei der die Regierung von Oberbayern die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens zur Trassenplanung für den Brenner-Nordzulauf vorstellt (ab 11 Uhr).

Erwartet werden zu der Pressekonferenz neben Regierungspräsidentin Maria Els unter anderem Bauministerin Kerstin Schreyer (CSU) und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Die Region ist bei der Pressekonferenz mit Landrat Otto Lederer (CSU) und Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März (CSU) vertreten. Die Kundgebung ist mit bis zu 25 Personen angemeldet, Brennerdialog-Vorsitzender Thomas Riedrich und die Vorsitzenden weiterer Bürgerinitiativen gegen die Trassenneuplanung haben ihr Erscheinen im Salingarten angekündigt. 

Wir berichten am morgigen Donnerstag live von der Pressekonferenz und der Kundgebung von Brennerdialog.

Vorbericht:

Rosenheim – Das Verfahren des Freistaats zum Abschluss des Raumordnungsverfahrens löst bei den Gegnern des Brenner-Nordzulaufs Kopfschütteln und Ärger aus. Am Donnerstag (28. Januar) sollen, wie berichtet, die Ergebnisse des Raumordnungsverfahrens zur Trassenplanung der Bahn vorgestellt werden. Allerdings lediglich im Rahmen einer Pressekonferenz, das heißt: ohne Anwesenheit der Bürger.

Die Regierung von Oberbayern wird die Ergebnisse ihrer Untersuchung am Donnerstag im Kuko vorstellen. Zu diesem Termin werden sich Regierungspräsidentin Maria Els, aber auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (FW) und Verkehrsministerin Kerstin Schreyer auf den Weg nach Rosenheim machen.

Die Grobtrassen für den Brenner-Nordzulauf.

Mit der Präsentation wird noch keine Vorzugstrasse genannt. Auf diesen Favoriten weren sich die Planer der Bahn in den kommenden Wochen und Monaten einigen müssen.

Noch keine Vorzugstrasse in Sicht

Die Regierung hatte die fünf Grobtrassen der Bahn auf ihre Raumverträglichkeit geprüft, aber auch rund 30.000 Einwände unter anderem von Bürgern und Kommunen unter die Lupe genommen. „Diese vielen Einwendungen belegen doch das große Interesse an den Planungen“, sagt Rainer Auer, der als ehemaliger Stephanskirchener Bürgermeister zu den Veteranen des Brenner-Widerstands zählt. „Ich hoffe, dass das die Leute auch ernst nehmen.“

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Sepp Reisinger aus Nussdorf ist stellvertretender Vorsitzender von Brenner Dialog und einer der im Kampf gegen die Bahnplanungen besonders engagierten Inntalbewohner. Er will abwarten, ob nicht doch eine Einladung ins Haus flattert. „Bei 30.000 Einwendungen, und wenn das mit Ministerbesuch so hoch aufgehängt wird,  wäre es doch sehr ungewöhnlich, wenn man uns nicht anhören würde.“

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Nach Auskunft vom Wirtschaftsministerium richte sich die Einladung tatsächlich nur an Journalisten, und das wegen Corona auch nur in beschränkter Anzahl. Allerdings: Die Veranstaltung wird auch auf der Internetseite des Wirtschaftsministeriums sowie auf Facebook und Twitter gestreamt.

Es wird wohl keine Demo geben

Ankündigungen für Demonstrationen waren bis gestern Nachmittag noch nicht bei der Stadt Rosenheim eingegangen. Thomas Riedrich will aber nicht ausschließen, dass er und einige Vorstandskollegen diverser Bürgerinitiativen am Dopnnerstag  doch Posten vorm Kuko beziehen.

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