Randale in der JVA Bernau: Angeklagter (27) verhandlungsunfähig – Prozess eingestellt

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  • vonMonika Kretzmer-Diepold
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Weil er zwei Vollstreckungsbeamte erheblich verletzt haben soll, musste sich jetzt ein 27-jähriger Insasse der Justizvollzugsanstalt Bernau vor Gericht verantworten. Letztlich wurde der Prozess eingestellt, nachdem ein Gutachter dem Angeklagten bescheinigte, nicht verhandlungsfähig zu sein.

Traunstein/Bernau – Ein Deutschamerikaner sollte in der Justizvollzugsanstalt Bernau im November und Dezember 2018 randaliert, zwei Vollstreckungsbeamte erheblich verletzt und Widerstand geleistet haben. Die Sechste Strafkammer am Landgericht Traunstein mit Vorsitzendem Richter Dr. Jürgen Zenkel stellte das Strafverfahren jetzt auf Antrag sowohl von Staatsanwalt Dr. Axel Walz als auch von Verteidiger Harald Baumgärtl aus Rosenheim zu Lasten der Staatskasse ein – wegen dauerhafter Verhandlungsunfähigkeit des psychisch kranken 27-Jährigen.

Sicherungsverfahren eingeleitet

Gegen ihn wird ein Sicherungsverfahren eingeleitet, in dem es ausschließlich um Unterbringung in der Psychiatrie geht. Der fünffach wegen Gewaltdelikten vorbestrafte, als aggressiv geltende Angeklagte wurde gestern mit an einen Bauchgurt gefesselten Handschellen von Polizeibeamten vorgeführt. Zwei Justizmitarbeiter wurden zusätzlich zugezogen.

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Der 27-Jährige wurde in der nur kurzen Hauptverhandlung zwar nicht handgreiflich, fiel aber den Prozessbeteiligten unentwegt und lautstark ins Wort. Gebetsmühlenartig wiederholte er seine Forderungen, in die USA abgeschoben zu werden und ihm die deutsche Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Außerdem rief er immer wieder in englischer Sprache, er sei „unschuldig“ – ohne auf irgendwelche Äußerungen anderer Personen, auch nicht seines Verteidigers, einzugehen.

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Der Vorsitzende Richter bat den psychiatrischen Sachverständigen von der Justizvollzugsanstalt Straubing um ein Kurzgutachten. Medizinaldirektor Dr. Gregor Groß schilderte, bei bisherigen Explorationsversuchen habe der 27-Jährige stets von den gleichen Themen gesprochen, so auch von einem Anwalt, der sich um seine Ausweisung aus der Bundesrepublik kümmern solle. Die Gedankenwelt des Angeklagten sei stark eingeengt, er komme immer wieder auf die gleichen Themen zurück.

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Der Mann leide unter einer psychischen Erkrankung mit formalen Denkstörungen und affektiven Auffälligkeiten. Aus seiner Sicht könne der 27-Jährige nicht an der Verhandlung teilhaben. Der Gutachter hob heraus: „Solange seine Erkrankung nicht behandelt wird, wird sich sein Zustand nicht verbessern.“ Der Angeklagte werde manchmal „bedrohlich“.

Manchmal „bedrohlich“

Im Strafvollzug sei derzeit keine Behandlung möglich. Eine „dauerhafte Verhandlungsunfähigkeit“ liege vor, schloss Dr. Gregor Groß. Im Urteil betonte Vorsitzender Richter Dr. Jürgen Zenkel: „Der Angeklagte kann dem Verfahren nicht folgen. Wenn er nicht weiß, was geschieht, darf nicht gegen ihn verhandelt werden.“

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