Rosenheims OB März reagiert

3-Gänge-Menü nach Polizei-Veranstaltung mit Innenminister Herrmann in Rosenheim wirft Fragen auf

Bild von Bayerns Innenminister Herrmann
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Auch Bayerns Innenminister Joachim Herrmann befand sich unter den Teilnehmern einer Polizei-Veranstaltung in Rosenheim, die nun in der Kritik steht.
  • Wolfgang Haserer
    vonWolfgang Haserer
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    Daniel Pichler
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Ein Treffen mitten im Corona-Lockdown in Rosenheim sorgt für Aufsehen. Nach einer Pressekonferenz wurde mehreren Teilnehmern - darunter Innenminister Herrmann und Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März - ein Mehrgänge-Menü serviert. Die Beteiligten selbst sprechen von einer „Dienstbesprechung“.

Update. 17. Januar, 18.00 Uhr

Offizielle Empfehlung: Besprechungen auf elektronischem Weg abhalten

Das Innenministerium deklariert das Mittagessen als Dienstbesprechung. „Aufgrund der Mittagszeit wurde den Besprechungsteilnehmern eine Verpflegung angeboten. Eine Dienstbesprechung in dieser Form ist nach der aktuellen Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung zulässig“, sagt Sprecher Oliver Platzer.

Bei Einhaltung der Abstandsregeln sind Besprechungen laut Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) tatsächlich erlaubt. Allerdings verweist die Behörde auch darauf, dass derzeit alle Besprechungen auf elektronischem Weg abgehalten werden sollten.

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Die Landtagsopposition übt sich in Kritik an dem Treffen mit Bayerns Innenminister in Rosenheim. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Hagen erklärt: „Markus Söder hat gesagt: Die Zeit der Schlupflochsuche sei vorbei. Man sollte doch annehmen, dass sein Innenminister das beherzigt.“ Katharina Schule, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, sagt: „Ein Arbeitsessen in großer Runde ist sicher kein Corona-konformes Format und eine fast freche Ausrede“

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Der Artikel vom 17. Januar, 14.15 Uhr

Rosenheim - Ein Bericht der Bild-Zeitung über ein Treffen nach einer Polizei-Veranstaltung in Rosenheim sorgt derzeit für Aufsehen. Die Hintergründe: Die Vizepräsidentin des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd, Eva Schichl, wurde am Donnerstag im Kultur- und Kongresszentrum (Ku‘Ko) in Rosenheim verabschiedet.

Im Rahmen einer Pressekonferenz wurde auch Schichls Nachfolger Frank Hellwig von Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) vorgestellt. Wie die Bild ausführt, hätten Journalisten anschließend den Raum durch einen Notausgang verlassen müssen. Dann sei von einer Catering-Firma Essen serviert worden. Dabei habe es sich um ein Drei-Gänge-Menü gehandelt.

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Zehn Teilnehmer, so lautet es im „Bild“-Bericht, seien bedient worden. Neben Innenminister Herrmann und Landespolizeipräsident Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer hätten sich Polizeipräsident Robert Kopp und der Rosenheimer Oberbürgermeister Andreas März (CSU) darunter befunden. Nachdem eine Polizistin bemerkte, dass Bild-Reporter Fotos vom Servieren und Abräumen anfertigten, wurde der „Bild“ zufolge ein Sichtschutz aufgestellt.

„Absolut kein Vorbild“ - Kritik wird laut

Zu den Umständen werden nun kritische Stimmen laut: „Das ist extrem unglücklich und absolut kein Vorbild. Das darf nicht sein. Unsere Branche steht komplett im Regen und da wird ein Schlupfloch gesucht. Und nicht zu vergessen: Wir dürfen derzeit alle nur eine Person treffen“, sagt Angela Inselkammer, Präsidentin des Dehoga Bayern, auf Bild-Anfrage.

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Gastronom Christian Schottenhamel pflichtet bei: „Das ist nicht in Ordnung. Zur Solidarität gehört, dass alle mithelfen, um eine Verbreitung zu stoppen. Diese Veranstaltung hätte nicht stattfinden dürfen. Andere werden für so etwas bestraft“.

Polizei: „War Dienstbesprechung“

Die Polizei betont gegenüber der „Bild“, es habe sich um eine „Dienstbesprechung des Innenministeriums“ gehandelt, das Essen sei aufgrund der Mittagszeit angeboten worden. Für eine weitere Stellungnahme war das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Sonntag nicht erreichbar.

In einer ersten Reaktion hatte man die Veranstaltung als „Dienstbesprechung des Innenministeriums“ eingeordnet.

Rosenheims Oberbürgermeister März: „In meinen Augen lief das regelkonform ab“

Rosenheims Oberbürgermeister Andreas März (CSU) erreichte die Anfrage der OVB-Heimatzeitungen am Sonntag kurz vor dem Mittagessen: „Gleich fürs Protokoll: Es gibt Reh, ich habe selbst gekocht und wir haben keinen Besuch.“ Die Aufregung rund um die Dienstbesprechung des Polizeipräsidiums am Donnerstag kann er im Kern nicht nachvollziehen: „Jeder hatte seinen eigenen Tisch, die Abstände waren entsprechend groß. In meinen Augen lief das regelkonform ab.“

Der Oberbürgermeister hatte als Chef der Ordnungsbehörde an der Besprechung teilgenommen, Gastgeber im KuKo-Saal sei nicht die Stadt gewesen, so März. Rund eine Stunde lang habe man das Thema Sicherheit in der Pandemie und die entsprechenden Verordnungen besprochen, dann sei das Treffen beendet gewesen.

 „Keine Frage, das war nicht glücklich gewählt. Aber es war auch keine Ausnahmesituation.“

Andreas März, Oberbürgermeister von Rosenheim

Über Form und Zeitpunkt der Veranstaltung könne man durchaus geteilter Meinung sein, räumt Andreas März ein. „Keine Frage, das war nicht glücklich gewählt. Aber es war auch keine Ausnahmesituation.“ Derartige Termine fänden in der Arbeitswelt trotz des Lockdowns nach wie vor überall in Deutschland statt. „Hätte das Ganze in einem Saal im Präsidium oder im Rathaus bei Kaffee und Butterbreze stattgefunden, wäre die Aufregung nicht halb so groß.“

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