Pleiten, Pech und Corona: Am Samerberg liegen die Wahlbriefe noch ungeöffnet im Tresor

+
  • vonTina Blum
    schließen

Corona-bedingte Ausfälle am Samerberg und fehlerhafte Briefwahlunterlagen in Riedering: Nicht überall im Landkreis Rosenheim sind die Stichwahlen inklusive Auszählung reibungslos verlaufen. Oder gar schon beendet.

Samerberg/Riedering– Aufgrund des Coronavirus ist die Kommunalwahl in Bayern unter ganz besonderen Bedingungen über die Bühne gegangen. Die Stichwahlen für Landrat und Bürgermeister am Sonntag sind aus diesem Grund ausschließlich per Briefwahl erfolgt. Vielerorts kam es zu krankheitsbedingten Ausfällen im Gemeindeverwaltungsbereich oder zu Fehlern in den Wahlunterlagen. Auch im Landkreis kam es in den Gemeinden Samerberg und Riedering zu coronabedingten Schwierigkeiten im Hinblick auf die Wahl.

Lesen Sie auch: Trotz Corona-Pandemie – Wahlbeteiligung im Raum Rosenheim

Aus Sorgen vor Infektionen hat Samerberg nicht auszählen lassen

Die Gemeinde Samerberg hat am Sonntagabend die Stimmen der Landrats-Stichwahl aus Sicherheitsgründen nicht ausgezählt. „Die Wahlbriefe liegen allesamt im Tresor“, sagte Bürgermeister Georg Huber auf Anfrage der OVB-Heimatzeitungen.

Georg Huber, Bürgermeister der Gemeinde Samerberg, musste fast die gesamte Gemeindeverwaltung in häusliche Quarantäne schicken.

Aufgrund mehrerer bestätigter Infektionsfälle mit dem Coronavirus mussten nach Abstimmung mit dem Gesundheitsamt nahezu alle Mitarbeiter der Verwaltung in häusliche Quarantäne. Zwar hatten sich genug freiwillige Wahlhelfer gemeldet, so Huber, jedoch gehe hier die Gesundheit jedes Einzelnen vor.

Mitarbeiter noch in Quarantäne

Die Gemeinde Samerberg hatte dieses Vorgehen mit der Wahlleitung im Landratsamt so zum Schutz vor Ansteckung abgestimmt. „Einen konkreten Termin, wann die Auszählung stattfinden wird, gibt es bislang nicht“,sagt Huber. Dies müsse erst noch mit dem Landratsamt abgestimmt werden.

+++

Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren!

+++

Bürgermeister Georg Huber hofft, dass im Lauf der Woche der Betrieb im Rathaus – wenn auch aufgrund der aktuellen Situation eingeschränkt – wieder beginnen kann. Das Rathaus ist bereits seit über einer Woche offiziell geschlossen, derzeit seien nur einzelne Sachbearbeiter im Dienst. 

Genau Angaben, wie viele der Mitarbeiter sich derzeit noch in Quarantäne befinden, wollte Huber nicht machen: „Ich möchte die Privatsphäre meiner Mitarbeiter in diesen ohnehin schon schwierigen Zeiten schützen.“

Lesen Sie auch: Landratswahl Rosenheim – Otto Lederer (CSU) gewinnt Stichwahl

Laut Auskunft der Regierung von Oberbayern prüft nach dem Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG) die zuständige Rechtsaufsichtsbehörde die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen. Diese ist für kreisangehörige Gemeinden das Landratsamt Rosenheim. 

Landratsamtssprecher Michael Fischer teilte  auf Anfrage unserer Zeitung mit, dass es in etlichen Gemeinden in Bayern das gleiche Problem gegeben habe. Deswegen hatte man sich landesweit darauf geeinigt, die Auszählung auf einen späteren Zeitpunkt zu verlegen. „In Samerberg wird am Mittwoch ausgezählt“, sagte Fischer.

Stichwahl 2020: Fehlende Unterlagen in Riedering

In Riedering wurden die Briefwahlunterlagen fehlerhaft verschickt. Normalerweise liegen je ein Merkblatt für die Bürgermeister- und für die Landratswahl bei. Selbiges für die Landratswahl sei in Riedering nicht enthalten gewesen. Daher fehlte die Information, dass beide Stimmzettel in den weißen Umschlag gelegt werden müssen und dieser dann verschlossen in den roten Umschlag gehört. In 78 Fällen sei es laut Fischer dazu gekommen, dass die Wähler, den Stimmzettel ins falsche Kuvert, also außerhalb des dafür vorgesehenen, gelegt hätten.

Lesen Sie auch: Landratswahl Rosenheim: Otto Lederer (CSU) gewinnt Stichwahl

Diese Stimmen seien aufgrund dessen ungültig und „sind nicht in der Statistik der Riederinger Wähler erfasst“, erklärte Fischer. Da die Abstände zwischen den Kandidaten im Ergebnis für die Landratswahl jedoch so groß waren, hätten laut Fischer diese 78 Stimmen keinen Einfluss darauf. „Das Ergebnis ist eindeutig und kann in diesem Fall nicht angefochten werden“, sagte Michael Fischer.

Kommentare