Nordzulauf: Endspurt für Petition

Rosenheim – Die Petition der Bürgerinitiativen gegen eine Neubautrasse für den Brenner-Nordzulauf biegt auf die Zielgerade: Noch bis zum Dienstag, 17. Dezember, kann man den Antrag an den Bundestag online unterstützen.

Die Bürgerinitiative Brennerdialog Rosenheimer Land hat dazu eine Webseite mit der Adresse www.brennerpetition.de eingerichtet. Außerdem besteht die Möglichkeit, auf Listen zu unterschreiben. Diese liegen beispielsweise in den Optymed-Apotheken in Kolbermoor (Alte Spinnerei und Herto-Park), Rosenheim (Kaufland) und in Stephanskirchen (St. Georg am Schloßberg) aus.

„Wir werden die Listen am Montag in die Post geben, damit sie rechtzeitig zum Ende der Petitionsfrist beim Bundestag eingehen“, sagte Thomas Riedrich, der Vorsitzende der Bürgerinitiative Brennerdialog. Es sei auch noch am Sonntagabend möglich, seine Unterschrift zu leisten. „In Unterimmelberg nördlich von Lauterbach findet ab 17 Uhr eine große Demonstration gegen eine Neubautrasse statt. Dort liegen auch Listen aus“, so Riedrich.

Es ist absehbar, dass die Petition nicht die erforderliche Anzahl von 50 000 Personen erreichen wird. Stand Freitagnachmittag hatten sich rund 3400 Unterstützer online eingetragen. Riedrich schätzt, dass noch 5000 bis 6000 Befürworter durch die Unterschriftslisten hinzukommen werden. „Wenn es ganz gut läuft, dann erreichen wir die Marke von 10 000 Unterstützern.“

Dass damit immer noch mehrere Zehntausend Stimmen fehlen würden, damit die Petition angenommen wird, ist für ihn kein Maßstab. „Das schaffen nur ganz wenige Petitionen zu großen, bundesweit bedeutsamen Themen“, so Riedrich. Es sei ein großer Erfolg, mit einem regionalen Thema so viel Zustimmung zu bekommen. Vor allem gehe es darum, vor den kommenden Entscheidungen ein Signal an die Politik zu senden. „Es darf nicht passieren, dass das Thema erneut vom Bundestag durchgewunken wird, weil die Bedeutung nicht klar ist.“

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