Mann (33) will sich in der JVA Bernau von Mitgefangenen verabschieden – und landet vor Gericht

Ein Justizvollzugsbeamter schließt eine Zellentür ab: Weil er am Tag seiner Entlassung aus der JVA Bernau mit einem Justizvollzugsbeamten zusammengerauscht war, musste sich ein 33-Jähriger vor Gericht verantworten.
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Ein Justizvollzugsbeamter schließt eine Zellentür ab: Weil er am Tag seiner Entlassung aus der JVA Bernau mit einem Justizvollzugsbeamten zusammengerauscht war, musste sich ein 33-Jähriger vor Gericht verantworten.
  • vonTheo Auer
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Hat er am letzten Tag seiner Haftstrafe absichtlich einen Justizvollzugsbeamten angerempelt? Oder waren es Machtspiele? Jedenfalls landete ein 33-Jähriger nun vor Gericht für die Vorgänge am letzten Tag seiner Haft in der JVA Bernau. Und der Staatsanwalt kam zu einer überraschenden Schlussfolgerung.

Rosenheim/Bernau – Am 8. November 2018 war nach acht Monaten endlich der letzte Tag im Gefängnis für den 33-jährigen Lageristen an gebrochen. Etliche Mitgefangene warteten in der gleichen Etage auf ihren Arbeitsbeginn – und so wollte er sich von einigen Mithäftlingen schnell noch verabschieden.

Ein Justizbeamter stellte sich dann aber dem Trostberger in den Weg. Und ab hier gehen die Schilderungen auseinander. Laut Anzeige und Anklage hatte der Gefangene den Justizvollzugsbeamten heftig am Arm gepackt, um ihn beiseite schieben zu können. Gleichzeitig habe er ihn beschimpft, unter anderem als „Obergschaftlhuber“.

Abrupt in den Weg gestellt

Der Angeklagte erklärte hingegen, er habe sich von Mithäftlingen verabschieden wollen, wobei sich der Beamte ihm jedoch derart abrupt in den Weg gestellt habe, dass er selber nicht mehr habe abbremsen können. So habe er ihn angestoßen. Von „am Arm packen“ oder ihn zur Seite drängen könne keine Rede sein.

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Der Beamte als Zeuge berichtete, dass der Angeklagte geradezu „hasserfüllt“ auf ihn losgegangen sei. Warum? Das könne er sich nicht erklären. Er müsse derartige Kontaktversuche zwischen Häftlingen vermeiden, da dabei häufig Unerlaubtes weitergegeben würde. Ein zweiter Justizbeamter als Zeuge bestätigte den Ablauf.

Ein mittlerweile entlassener Häftling, der als Zeuge geladen war und die Szene beobachtet hatte, erinnerte sich dagegen in detaillierten Beschreibungen daran, dass es „keinerlei Angriff“ auf den Beamten gegeben habe. Ein „Obergschaftlhuber“ sei der Beamte tatsächlich genannt worden, aber Aggressivität seitens des Angeklagten sei gar nicht festzustellen gewesen. Der habe sich letztlich nur auf seine Entlassung gefreut. Wohingegen der Beamte ausgesprochen gehässig erklärt habe: „Den sehen wir hier eh bald wieder!“

Zeuge bestätigt die Aussagen

Der Zeuge gab vor Gericht zudem zu Protokoll, dass er den anderen Justizvollzugsbeamten, der die Geschichte des „Opfers“ bestätigte, gar nicht in der Nähe gewesen sei, was auch ein weiterer ehemaliger Häftling, der zur Verhandlung geladen war, bestätigte.

Nach einem Verständigungsversuch erklärte der Angeklagte, er sei durchaus bereit wegen der Beleidigung verurteilt zu werden. Die Widerstandshandlung werde er allerdings nicht einzuräumen, weil eine derartige einfach nicht stattgefunden habe. Für ihn sei es deutlich geworden, dass der Beamte auch noch nach seiner Haft ihm gegenüber seine Macht ausspielen wolle.

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In seinem Plädoyer erklärte der Staatsanwalt letztlich, dass die Anklage in dieser Form nicht aufrecht erhalten werden könne. Er hielt den zweiten Entlastungszeugen für glaubhaft. Die Aussagen der Beamten seien zumindest „irrig“ gewesen. Auch nahm er dem Beamten nicht ab, dass dieser kein Strafverfolgungsinteresse gehabt habe. Deshalb würde sich das Fehlverhalten des Angeklagten zumindest im untersten Bereich bewegen. So solle eine Ahndung sehr viel milder ausfallen. Er beantragte eine Geldstrafe von 80 Tagessätzen.

Verteidiger fordert Freispruch

Der Verteidiger Sven Ryfisch erklärte, dass die Schwelle zum Widerstand nie und nimmer erreicht worden sei. Der Begriff „Obergschaftlhuber“ sei dazu eine zu tiefst bayerische Bezeichnung, die wohl kaum als echte Beleidigung gelten könne. Er beantragte einen Freispruch für seinen Mandanten. Der Trostberger beklagte in seinem Schlusswort, dass ein Justizbeamter so ungestraft lügen dürfe.

Geldstrafe für „Obergschaftlhuber“

Die Vorsitzende Richterin Julia Haager verurteilte am Ende dann auch nur die eingestandene Beleidigung. „Es ist eben ein Unterschied, ob ich am Biertisch den Nachbarn so bezeichne oder einen Justizbeamten vor anderen Häftlingen!“

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Den Vorwurf des Widerstandes wollte sie nicht aufrecht erhalten. „Zweifel gibt es bei allen Zeugenaussagen“, darüber hinaus wäre es ein Grenzfall im Bereich des Widerstandes. Deshalb verurteilte sie ihn zu einer Geldstrafe von 30 Tagessätzen zu je 30 Euro.

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