Lehrschwimmunterricht in Rosenheimer Hallenbädern: Ruf nach Gesamtkonzept wird lauter

Tauchringe, die für den Schwimmunterricht benötigt werden, am Beckenrand eines Hallenbades. Ob der Kreis diesen Unterricht künftig mitfinanziert, ist noch offen. dpa
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Tauchringe, die für den Schwimmunterricht benötigt werden, am Beckenrand eines Hallenbades. Ob der Kreis diesen Unterricht künftig mitfinanziert, ist noch offen. dpa

Einen Antrag der ÖDP, der Stadt Bad Aibling einen einmaligen Zuschuss für den Bau des Hallenbads zu gewähren, hat der Kreisausschuss für Schule und Sport am Dienstag mehrheitlich abgelehnt. Stattdessen wurde der Ruf nach einem Gesamtkonzept für den Lehrschwimmunterricht lauter.

Von Norbert Kotter

Rosenheim/Bad Aibling – Nur Bad Aibling Bürgermeister Felix Schwaller (CSU) und Antragsteller Josef Fortner (ÖDP) unterstützten in der gestrigen gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport und des Kreisausschusses den Antrag, der Stadt Bad Aibling einen einmaligen Zuschuss in Höhe von maximal drei Millionen Euro zur Deckung der Finanzierungslücke für den Bau eines geplanten Hallenbades in der Kurstadt zu gewähren. Die Auszahlung des Betrages sollte auf drei Jahre gedeckelt werden.

Datenauswertung braucht noch Zeit

Dass sich die ÖDP kaum Hoffnung auf einen Abstimmungserfolg machen konnte, zeichnete sich bereits ab, als eine Zwischenmitteilung zu einem anderen Antrag der SPD-Kreistagfraktion im Gremium zur Sprache kam. Die hatte im November vergangenen Jahres mit Blick auf Hallenbäder mit Lehrschwimmbecken eine Grundsatzentscheidung des Landkreises gefordert. Zur Abmilderung ihrer Verluste sollten Kommunen, die über eine solche Einrichtung verfügen, nach dem Willen der SPD einen Solidaritätsbeitrag vom Landkreis erhalten.

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Damals erging an die Landkreisverwaltung der Auftrag, die notwendigen Daten zu erheben, die es als Grundlage für eine solche Entscheidung braucht. „Da ist die Auswertung von komplexen Datenmaterial erforderlich. Das braucht seine Zeit“, erläuterte Andreas Hofherr von der Verwaltung dem Gremium. Ulrich Sedlbauer, Geschäftsleitender Beamter des Landratsamtes, gab darüber hinaus zu erkennen, dass bei den von der Marktgemeinde Prien gelieferten Datensätzen noch Klärungsbedarf bestehe. Die Stadt Wasserburg und die Gemeinde Bernau hätten gut aufbereitete Zahlen zur Verfügung gestellt.

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Nicht nur Werner Gartner (SPD) hob die Notwendigkeit von qualifiziertem Schwimmunterricht hervor, der ganzjährig möglich sein müsse. Die beiden Ausschüsse einigten sich letztlich ohne Gegenstimme darauf, den Antrag der SPD erst wieder zu beraten, wenn gesicherte Daten als Entscheidungsgrundlage vorliegen. Die grundsätzliche Bereitschaft des Landkreises, die entstehenden Vollkosten für die Schwimmbad-Benutzung jener Schüler zu übernehmen, die aus Landkreisschulen zum Schwimmunterricht kommen, war bei der Debatte durchaus erkennbar. Über diesen Punkt wurde allerdings nicht formal abgestimmt.

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Als im Ausschuss über den ÖDP-Antrag beraten wurde, machte dann schnell die Forderung nach einem Gesamtkonzept die Runde. „Da gibt es noch viele offene Fragen. Im Grundsatz geht es darum, ob sich der Landkreis mit Blick auf den Schwimmunterricht der Bäderfrage annehmen soll“, fasste stellvertretender Landrat Josef Huber (CSU) zusammen. Der Aiblinger Rathauschef hätte zwar gegen eine Drei--Millionen-Spritze für das in seiner Stadt gewünschte Projekt nichts einzuwenden gehabt, zeigte sich in der Debatte dennoch als Realist.

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„Wir müssen ein Gesamtkonzept erstellen und die Kosten seriös berechnen. Das betrifft dann erst die Haushalte in den nächsten Jahren.“ Für eine solche Vorgehensweise hat sich nach Auskunft von August Voit (CSU), Gemeindeoberhaupt in Amerang und zugleich Sprecher der Landkreis-Bürgermeister, auch die Riege der Rathauschefs bei ihrer jüngsten Dienstbesprechung stark gemacht. „Wir sollten uns Zeit lassen, weil wir eine seriöse Grundlage brauchen.“

Zufrieden trotz Ablehnung

Dieter Kannengießer, Fraktionssprecher der Parteiunabhängigen im Kreistag, will noch einen Schritt weitergehen. „Wir sollten den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband um eine Stellungnahme bitten. Ich glaube nicht, dass die Mitfinanzierung von Hallenbädern über die Kreisumlage in den Aufgabenbereich des Landkreises fällt.“ Josef Fortner zeigte sich letztlich trotz Abstimmungsniederlage zufrieden. „Es zeigt sich, dass unser Antrag bereits Wirkung entfaltet hat.“

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