Vorsitzender des Anstaltsbeirat zur Problematik in JVA Bernau

Steiner: Grenze der Einschränkungen für Gefangene nach Corona-Ausbruch erreicht

Archivfoto der JVA Bernau und Klaus Steiner, Vorsitzender des Anstaltsbeirates.
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Archivfoto der JVA Bernau und Klaus Steiner, Vorsitzender des Anstaltsbeirates.
  • Xaver Eichstädter
    vonXaver Eichstädter
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Zehn Gefangene und sechs Bedienstete der JVA wurden jüngst positiv auf das Corona-Virus getestet. Wir haben uns beim Vorsitzenden des Anstaltsbeirates, Klaus Steiner, zur Lage in Bernau erkundigt.

Bernau am Chiemsee - Ein Corona-Ausbruch in einem Gefängnis: Unvermeidbar, oder darf vor allem im Justizvollzug so etwas nicht passieren? „Das Virus kommt weder auf Einladung, noch macht es vor geschlossenen Türen halt. Selbst Krankenhäuser mit allerbesten Hygienekonzepten sind vor diesem Virus nicht sicher“, so der Vorsitzende des Anstaltsbeirates Klaus Steiner aus Übersee. Schon im Vorfeld habe die Anstaltsleitung der JVA Bernau „mit akribischer Sorgfalt“ die Hygienemaßnahmen umgesetzt und nach dem Corona-Ausbruch das Infektionsgeschehen „sofort erfolgreich unterbrochen“.

Corona-Ausbruch in JVA Bernau

Vergangene Woche waren nach Corona-Ausbrüchen alle über 1.000 Bediensteten und Gefangenen der JVA getestet worden. „Die Reihentestungen wurden von allen Beteiligten überwiegend sehr gut angenommen“, so Steiner, der auch Landtagsabgeordneter für die CSU ist. Bei zehn Gefangenen und sechs Bediensteten wurde zuvor das Corona-Virus festgestellt. Die Mitarbeiter befinden sich in Quarantäne, die Häftlinge gar in Isolation.

JVA Bernau

Der Gefängnisalltag in Bernau sieht nach dem Corona-Ausbruch gänzlich anders aus: Sport in geschlossenen Räumen ist verboten. Alle Gefängnisbetriebe sind geschlossen, bis auf die, die zur Versorgung notwendig sind. Die Gärtnerei wird von JVA-Bediensteten betrieben. Gefangenenbesuche sind eingestellt, nur mehr Rechtsanwälte haben Zugang zu den Insassen. Zum Ausgleich dürfen die Gefangenen mehr telefonieren und erhalten bei Bedarf mehr finanzielle Unterstützung. In der JVA Bernau gibt es unter anderem eine Autowerkstatt, eine Metzgerei, eine Schreinerei, eine Malerei, eine Korbmacherei oder auch eine Landwirtschaft mit Kühen und Schweinen.

Steiner: Grenze der Einschränkungen für Gefangene erreicht

„Die nun seit Monaten andauernden Beschränkungsmaßnahmen beeinträchtigen die vollzuglichen Behandlungsmaßnahmen ganz erheblich“, weiß auch Klaus Steiner: „Die Grenze der Einschränkungen innerhalb des Freiheitsentzuges zur Vorbeugung vor einer Coronainfektion scheint mir zwischenzeitlich erreicht.“ Er stellt zur Debatte, Häftlinge und Bedienstete früher zu impfen - auch deshalb, weil Strafantritte von der Justiz seit Monaten zurückgehalten werden, um die Gefängnisse zu entlasten. Von den 782 Plätzen für Insassen sind in Bernau derzeit 57 frei.

Konkret werden neue Häftlinge momentan mindestens zwei Wochen getrennt untergebracht, um das Übergreifen einer möglichen Infektion auszuschließen. Weder räumlich noch personell gebe es in den JVAen Bernau und Traunstein derzeit Engpässe, versichert Steiner. Trotzdem brauche es in beiden Gefängnissen bauliche und personelle Verbesserungen. Derzeit werde geprüft, wie sich das umsetzen lasse. Seit 1920 gilt Bernau als eigenständiges Gefängnis, der überwiegende Gebäudebestand wurde in den 1950er- bis 1980er-Jahren errichtet - auch angesichts dessen gebe es hier einen „Verbesserungsbedarf“, so der Vorsitzende des Anstaltsbeirates.

xe

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