Zeitschriften im Visier

Jusos Rosenheim-Land starten Online-Kampagne gegen rechtsextreme Publikationen

Zeitschriften mit rechtsextremen Inhalten sind laut den Jusos oft in Kiosken zu finden.
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Zeitschriften mit rechtsextremen Inhalten sind laut den Jusos oft in Kiosken zu finden.
  • Anna Hausmann
    vonAnna Hausmann
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Sie seien rechtsextrem, verschwörerisch und nationalistisch: Die Jungsozialisten Rosenheim-Land berichten, sie hätten in Stadt und Landkreis Rosenheim wiederholt Zeitschriften unter dem Deckmantel „Geschichtsmagazin“ entdeckt. Wir haben beim Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz nachgefragt.

Rosenheim Die Jungsozialisten des SPD-Kreisverbands Rosenheim haben eine Online-Kampagne gestartet, um auf rechtsextreme und verschwörerische Publikationen in Supermärkten, Kiosken und Buchhandlungen aufmerksam zu machen.

Die Publikationen haben Namen wie „Junge Freiheit“, „Deutsche Stimme“ und „Volk in Bewegung & Der Reichsbote“. Insgesamt 22 Publikationen sind auf der Webseite der Jusos Rosenheim-Land zu finden. Sie rufen dazu auf, die Inhaber betroffener Geschäfte darauf hinzuweisen, solche Publikationen aus dem Verkehr zu ziehen.

Schriften sind nicht indiziert

Dabei handle es sich nicht um indizierte oder verbotene Schriften, wie Stefan Sonntag, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord, auf Nachfrage der OVB-Heimatzeitungen erklärte. Deswegen sei die Verfolgung keine polizeiliche Aufgabe im engeren Sinne. Sollten Leser in einzelnen Medien mögliche Straftatbestände feststellen und Anzeige erstatten, so würde die Polizei diese der zuständigen Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Prüfung vorlegen.

Klare Ansage zum „Tag der Jugend“ aus Rosenheim:

„Die Jugend ist nicht politikverdrossen“

Bereits im Verfassungsschutzbericht erwähnt

Zudem verweist das Polizeipräsidium an das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz:

Wie dessen Sprecher Dr. René Rieger mitteilte, fänden einige Publikationen bereits Erwähnung im Verfassungsschutzbericht. So werde etwa das „Compact“-Magazin nachrichtendienstlich beobachtet, ebenso das Institut für Staatspolitik und damit auch dessen Publikation „Sezession“.

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