Veranstaltung am Mangfallpark läuft aus dem Ruder

„Querdenker“ in Rosenheim sorgen für Aufregung und Unverständnis - Polizei übt harte Kritik

Corona-Demo in Rosenheim
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Die Demonstranten hatten ihre Versammlung kurzfristig mit einem „Spaziergang“ durch Rosenheim ersetzt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot vor Ort.
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  • Anna Heise
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Die im Mangfallpark angekündigte Demonstration der „Querdenker“ ist aus dem Ruder gelaufen. Die Veranstalter setzten sich über die Vorgaben von Stadt und Polizei hinweg und haben kurzfristig einen „Spaziergang“ durch die Stadt mit den Teilnehmern unternommen.

Update, 18. November 2020, 10 Uhr

Pressebericht der Polizei zum Versammlungsgeschehen am 17. November in Murnau und Rosenheim 

Die Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd im Original-Wortlaut:

Murnau/Rosenheim - Mehrere Versammlungslagen mussten die Polizeidienststellen des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd am gestrigen Dienstag, 17. November 2020, in Murnau am Staffelsee und in Rosenheim betreuen. Dabei kam es vor allem bei der Versammlung in Rosenheim zu einem unplanmäßigem Verlauf. 

Murnau:

Gegen 11:00 Uhr begann die unter dem Motto „Corona-Info-Tour“ angemeldete Versammlung auf dem Murnauer Volksfestplatz. Etwa 90 polizeiliche Einsatzkräfte betreuten die Versammlung. Die polizeilichen Maßnahmen wurden sowohl durch die Redner als auch durch die Versammlungsteilnehmer teilweise lautstark kritisch kommentiert. Nachdem ein Redner die Versammlungsteilnehmer zum Abnehmen der Mund-Nasen-Bedeckung aufgefordert hatte, wurde durch die Versammlungsbehörde und die Polizei deshalb auf die notwendige Beendigung der Versammlung hingewiesen. Daraufhin revidierte der Redner seine Aufforderung an die Teilnehmer, so dass die Versammlung fortgesetzt werden konnte.

Im Verlauf der Versammlung und der Redebeiträge kam es zu Störungen durch drei Personen, die in zwei Fällen ihre Maske trotz Aufforderung nicht tragen wollten und in einem Fall eine ungeeignete Maske (Netz) benutzt hat. Bei der Identitätsfeststellung der Personen mussten die Einsatzkräfte jeweils leichten unmittelbaren Zwang anwenden. Alle drei Personen wurden von der Polizei angezeigt.

Insgesamt konnte die Polizei einen ordnungsgemäßen Versammlungsverlauf verzeichnen. Die Einsatzkräfte mussten nur in wenigen Fällen auf Versammlungsteilnehmer kommunikativ einwirken, um auf die geltenden Hygienevorschriften hinzuweisen. Die Versammlung endete gegen 12:45 Uhr.

Rosenheim:

Mit zeitlicher Verspätung sollte kurz nach 15.00 Uhr die von 14.00 bis 16.00 Uhr angezeigte Versammlung zum Thema „Aufklärung zum Thema Corona Fakten“ im Mangfallpark in Rosenheim stattfinden. Rund 80 Beamtinnen und Beamte des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und Unterstützungskräfte der Bayerischen Bereitschaftspolizei standen für die Betreuung bereit. Nachdem dem Veranstalter die Auflagen aus dem Bescheid der Stadt Rosenheim übermittelt worden waren – vordringlich ging es dabei um die Einhaltung der Infektionsschutzvorschriften, wie das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und die Einhaltung von Mindestabständen – erklärte der Veranstalter, dass die geplante Versammlung so nicht durchgeführt wird. Vielmehr rief er zu einem „Spaziergang“ durch die Stadt Rosenheim auf. Als die Veranstalter unmittelbar losgingen, folgten ihnen mehrere Hundert Menschen, die zu diesem Zeitpunkt im Mangfallpark waren.

Die Vertreter der Stadt Rosenheim als Versammlungsbehörde und die Einsatzleitung der Polizei stellten nach einer juristischen Bewertung fest, dass mit dem „Spaziergang“ eine neue Versammlung durchgeführt wird. Um den Schutz von mehreren Hundert Teilnehmern an dieser Versammlung, die Sicherheit des Straßenverkehrs sowie von unbeteiligten Personen in der Rosenheimer Innenstadt – wiederum unter Einhaltung erforderlicher beschränkender Verfügungen - für einen ordnungsgemäßen Ablauf gewährleisten zu können, suchte die Polizei mehrfach vergeblich den Kontakt zur Versammlungsleitung. Letztlich musste der Einsatzleiter der Polizei die Versammlung in der Innstraße (Höhe Spitalstraße) aufgrund des unkooperativen Verhaltens seitens des Veranstalters in der Folge für beendet erklären. Eine Maßnahme für welche die zahlreichen Teilnehmer wenig Verständnis zeigten, aus Sicht der Polizei aber – hier sei vordringlich auf den Infektionsschutz aller Beteiligten und Unbeteiligten verwiesen – alternativlos war. Die weitere Teilnahme an der beendeten Versammlung wurde über Lautsprecher untersagt. Zwei Personen, die Polizeibeamte mit Ellenbogenschlägen angegriffen hatten, wurden vorläufig festgenommen.

Die Teilnehmer der beendeten Versammlung entfernten sich verhältnismäßig zügig, so dass diese Versammlung hier de facto beendet war. Mehrere Verstöße in versammlungsrechtlicher Hinsicht gilt es für die Polizei und das Ordnungsamt nun im Nachgang noch zu verfolgen.

Murnau

Am Nachmittag wurden in Murnau für den späteren Dienstagabend dann nochmals zwei weitere Versammlungen im Themenzusammenhang angezeigt. Gegen 19.00 Uhr sollte ein Autocorso durch die Murnauer Innenstadt fahren. An dem Corso, der schließlich gegen 20.00 Uhr vom Volksfestplatz aus startete, nahmen ca. 100 Fahrzeuge teil. Der Corso verlief reibungslos.

Eine zunächst für 22.00 Uhr angekündigte Kundgebung auf dem Volksfestplatz wurde vom Versammlungsanmelder nicht eröffnet. Da sich dennoch rund 30 Personen am Volksfestplatz eingefunden hatten, wurde diese Zusammenkunft von der Polizei als Versammlung rechtlich bewertet. Den Teilnehmern wurden von Einsatzkräften mittels eines Megafons dementsprechend beschränkende Auflagen zur Einhaltung der geltenden Hygienevorschriften bekannt gegeben. Zwei Versammlungsteilnehmer wurden wegen des Nichttragens eines Mund-Nasen-Schutzes angezeigt, zwei weitere zeigten ein Attest zur Befreiung vom Tragen eines solchen Schutzes vor, deren Echtheit nun überprüft werden muss. Eine Person wurde wegen Beleidigung der Einsatzkräfte zur Anzeige gebracht.

Polizeipräsident Robert Kopp führt zu dem Versammlungsgeschehen am 17.11.20 im südlichen Oberbayern folgendes aus:

 „Die „Meinungs- und die Versammlungsfreiheit sind in unserem Land sehr hochrangige Rechtsgüter und werden jedem Menschen gewährt. Allerdings gelten diese Grundrechte nicht schrankenlos. Ebenso sind polizeiliche Einsatzkräfte in unserem demokratischen Rechtsstaat niemals Sinnbild für eine politische Zielrichtung oder ein öffentliches Thema. Die Polizei setzt sich neutral für den Schutz der Grundrechte ein. Wer als Demokrat die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Anspruch nimmt, muss aber auch die Aufgabe der Polizei in der demokratischen Gesellschaft und unserem Rechtsstaat anerkennen. Die Polizei trifft die erforderlichen Maßnahmen, um einen reibungslosen Verlauf und den Schutz von friedlichen Versammlungsteilnehmern zu gewährleisten. Eingeschränkt wird die Versammlungsfreiheit immer dann, wenn sich Beteiligte einer Versammlung nicht an die geltenden Regeln halten. In Zeiten einer Pandemie sind Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen und dadurch bedingte beschränkende Auflagen unabdingbar. Bei dem gestrigen Versammlungsgeschehen in Rosenheim wurden diese Beschränkungen in einer Art und Weise nicht beachtet, wie wir das mittlerweile bei knapp vierhundert Versammlungslagen im Zusammenhang mit dem Thema „Corona“ der letzten Monate in unserem Zuständigkeitsbereich bisher noch nicht feststellen mussten. Das Polizeipräsidium Oberbayern Süd wird bei Versammlungen auch künftig derartige Rechtsverstöße und daraus resultierende Infektionsgefahren nicht dulden und am Einzelfall orientiert die erforderlichen Maßnahmen veranlassen.“

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Update, 16.28 Uhr - Polizei kündigt Pressebericht zur Corona-Demo in Rosenheim an

Ursprünglich war eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Mangfallpark für 14 Uhr angekündigt. Organisiert wurde die Veranstaltung von den sogenannten „Querdenkern“. Als Redner war unter anderem Dr. Bodo Schiffmann angekündigt, ein bekannter und lautstarker Kritiker der Corona-Beschränkungen.

Die Polizei hatte am nördlichen Ende des Areals einen Bereich abgesperrt, in dem sich Teilnehmer, die aus gesundheitlichen Gründen keine Masken tragen können, begeben sollten. Als die Veranstaltung schließlich begann, verlasen die Veranstalter zunächst unter Gelächter der Teilnehmer die Auflagen von Stadt und Polizei für die Veranstaltung.

Statt dann wie angekündigt mit einem Vortrag von Dr. Schiffmann fortzufahren, verkündeten die Veranstalter überraschend, anstatt der Demonstration einen „Spaziergang“ durch die Stadt Rosenheim unternehmen zu wollen. Da dies keine Veranstaltung mehr sei, würden auch nicht mehr die Auflagen für eine solche gelten, erklärten sie. Die Demonstranten setzten sich in Bewegung, bevor Stadt und Polizei auf die Planänderung angemessen reagieren konnten.

Die Veranstalter waren nach Aussage von Polizeisprecher Stefan Sonntag offenbar nicht Willens, sich mit der Polizei abzustimmen. Die Polizei erklärte den „Spaziergang“ zu einer Versammlung. Kurz vor dem Ludwigsplatz wurde der Zug der „Spaziergänger“ schließlich angehalten und aufgefordert, sich aufzulösen. Zunächst kamen die Demonstrierenden dem nicht nach. Zwei junge Männer attackierten, nach Angaben der Polizei sogar die Beamten und mussten in Gewahrsam genommen werden.

Schließlich begaben sich ein Teil der Teilnehmer zurück in den Mangfallpark, wo sich kleinere Grüppchen bildeten, die diskutierten. Die Veranstalter um Dr. Schiffmann verließen, unter tosendem Applaus der Teilnehmer, in ihrem Bus den Park. Die Polizei kontrollierte, während sich die letzten Grüppchen noch auflösten, die Einhaltung der Infektionsschutz-Regeln.

Eine Pressemitteilung der Polizei zum Geschehen am Dienstagnachmittag soll noch folgen.

Update, 16.15 Uhr - Corna-Demo offenbar beendet

Der Bus der Veranstalter der Corona-Demo im Mangfallpark hat das Gelände verlassen. Die Veranstaltung ist damit offenbar endgültig beendet. Die Polizei ruft die verbliebenen Demonstranten dazu auf, das Gebiet zu verlassen.

„Sie haben jetzt die letzte Möglichkeit, den Platz in einzelnen Richtungen zu verlassen, sonst begehen Sie eine Ordnungswidrigkeit. Es gilt die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung“, so die Lautsprecher-Durchsage der Polizei Rosenheim an die Demonstranten.

Die Polizei fordert die verbliebenen Demonstranten per Lautsprecher dazu auf, das Gelände zu verlassen.

Update, 16.07 Uhr - Kleine Gruppen im Mangfallpark versammelt

Im Mangfallpark haben sich noch einmal einige Demonstranten versammelt. Es wird diskutiert, die eigentliche Veranstaltung scheint aber vorbei zu sein. Die Polizei ist mit einem großen Aufgebot vor Ort.

Im Mangfallpark sind noch einige Demonstranten versammelt.

Update, 15.42 Uhr - Polizei erklärt „Spaziergang“ für beendet

Die Einsatzkräfte haben die Demonstranten offenbar eingekesselt. Die Polizei wertet den Spaziergang als Versammlung und hat diese für beendet erklärt.

„Die Absprachen mit der Polizei interessieren die Veranstalter offenbar nicht“, so Stefan Sonntag, Pressesprecher der Polizei Oberbayern Süd, gegenüber unserer Reporterin vor Ort. Die Polizei fordert die Teilnehmer auf, sich in kleinen Gruppen zu entfernen.

Ein geordneter Ablauf sei nicht mehr denkbar, so die Begründung der Polizei. „Die Veranstalter sehen sich offenbar nicht in der Verantwortung, Gespräche mit der Polizei zu führen“, so Stefan Sonntag weiter.

Zwei junge Männer haben nach Berichten von vor Ort die Polizei attackiert und mussten in Gewahrsam genommen werden.

Die Polizei Rosenheim ist mit einem Großaufgebot vor Ort

Update, 15.39 Uhr - Live-Video vom „Querdenker“-Spaziergang

Update, 15.28 Uhr - Demonstrationszug der „Querdenker“ marschiert durch Rosenheim

Die Demonstranten vom Mangfallpark haben sich inzwischen in Bewegung gesetzt. Die Polizei ist vor Ort und hat das Geschehen im Blick. In der Innstraße ist der angekündigte „Spaziergang“ im Moment zum Stehen gekommen und wendet offenbar kurz vor dem Ludwigsplatz. Die Demonstranten rufen laut: „Friede-Freiheit-Demokratie“.

Die Polizei Rosenheim ist mit einem Großaufgebot vor Ort.

Update, 15.09 Uhr - Corona-Demo soll „Spaziergang“ durch Rosenheim werden

Da sich nur wenige Teilnehmer an das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und an den vorgeschriebenen 1,5-Meter-Abstand gehalten haben, soll die Demo in einen Spaziergang „umgewandelt“ werden, wie von vor Ort berichtet wird.

„Querdenker“ Bodo Schiffmann hat angekündigt, man wolle einen Spaziergang durch die Stadt Rosenheim mit den Demonstranten unternehmen. So möchten die Veranstalter die Corona-Auflagen offenbar umgehen.

Die Organisatoren und Polizei klären ab, ob der Spaziergang stattfinden darf, so Polizeisprecher Sonntag. „Wir haben mit der Versammlungsbehörde der Stadt Rosenheim den Spaziergang als neue Versammlung bewertet, es gibt hierfür neue Auflagen“, so Sonntag.

In Absprache mit der Polizeieinsatzleitung legt die Stadt diese neuen Auflagen nun fest.

Update, 15 Uhr - Livestream von der Corona-Demo im Mangfallpark

Die Corona-Regeln werden vorgelesen für die Veranstaltung. Die vorgeschriebene Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Pflicht wird von den Teilnehmern mit Gelächter quittiert.

„Wir werden hier keine Veranstaltung durchführen, wir werden durch Rosenheim spazieren, dann gelten hier keine Auflagen“, kündigt er Veranstalter an.

Update, 14.57 Uhr - Demonstration kurz vor dem Start

Die Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Mangfalpark dürfte bald beginnen. Der Bus der Veranstalter hat sich in Bewegung gesetzt und ist auf die Grünfläche im Park gefahren. Begleitet wird das Fahrzeug von Polizisten.

Der Bus der Veranstalter fährt mit Polizei-Eskorte auf die Grünfläche am Mangfall-Park.

Update, 14.31 Uhr - Bodo Schiffmann und Veranstalter in Rosenheim eingetroffen

Redner Bodo Schiffmann und die Veranstalter der Corona-Demonstration sind im Rosenheimer Mangfallpark eingetroffen, die Demonstranten applaudieren. Gleich nach der Ankunft erfolgt ein Gespräch mit der Polizei und Vertretern der Stadt Rosenheim.

Die Menschenmenge auf der Fläche im Mangfallpark wächst weiter an. Bis zum Beginn der Demo soll es noch etwa eine halbe Stunde dauern.

Update, 14.19 Uhr - „Querdenker“ Bodo Schiffmann verspätet sich

Der Beginn der Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen im Mangfallpark verzögert sich. „Querdenker“ Bodo Schiffmann, der als Redner auf der Demo angekündigt ist, verspätet sich nach Informationen von vor Ort offenbar.

Der Mangfallpark füllt sich derweil mit immer mehr Menschen.

Der Mangfallpark füllt sich mit Demonstranten. Der Beginn der Demo verzögert sich aber noch etwas.

Update, 14.12 Uhr - Polizei Rosenheim errichtet Absperrungen im Mangfallpark

Die Polizei beginnt mit dem Aufbau einer Absperrung am nördlichen Ende des Geländes. Dabei handelt es sich um die Ausweisung eines Bereichs für Personen, die keinen Mund-Nasenschutz tragen können, so Polizeipressesprecher Stefan Sonntag. Diese können in diesem abgegrenzten Bereich der Veranstaltung beiwohnen.

Gut 80 Polizisten sind im Moment im Mangfallpark im Einsatz, so Stefan Sonntag, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd.


Gut 80 Polizisten sind im Moment im Mangfallpark im Einsatz, so Stefan Sonntag weiter.

Update, 13.48 Uhr - Erste Teilnehmer treffen im Mangfallpark ein

Die ersten Teilnehmer der „Querdenker“-Demo versammeln sich im Mangfallpark Süd in Rosenheim. Wie viele Menschen tatsächlich zur Corona-Demo kommen, bleibt abzuwarten.

„Mei, es ist halt Nachmittags am Werktag, aber wird schon werden“, meint ein Mann. Langsam kommen immer mehr Leute dazu. Auch ein Aufgebot der Polizei ist, wie angekündigt, vor Ort.

Die ersten Demonstranten sind im Mangfallpark eingetroffen.

Update, 17. November 11 Uhr: Live-Bericht ab 14 Uhr von Demonstration

Dr. Bodo Schiffmann war bereits zuvor einmal bei einer Demonstration Ende Oktober als Redner im Gespräch gewesen. Damals wurde daraus allerdings nichts. Die Veranstalter berichteten, er sei zwar eingeladen aber verhindert gewesen. Nun soll er am frühen Dienstagnachmittag ab 14 Uhr bei der „Querdenken“-Demonstration im Mangfallpark Süd sprechen. Es werden etwa 200 bis 500 Teilnehmer erwartet. Für diese gilt, laut der Stadtverwaltung Rosenheim, eine Maskenpflicht. Eine Gegendemonstration war bislang nicht angemeldet.

Vielerorts fanden am vergangenen Wochenende „Querdenker“-Demos gegen die Corona-Maßnahmen statt. Auch in der Region, in Traunstein und Wasserburg. Dazu und zu der anstehenden Demonstration in Rosenheim sind unsere Leser geteilter Meinung.

Wir berichten am Nachmittag ab 14 Uhr live von der Demonstration im Mangfallpark Süd.

Update, 16. November 15.25 Uhr

Dr. Bodo Schiffmann sitzt in einem Garten, die Kamera ist auf sein Gesicht gerichtet. Im Hintergrund erkennt man Bäume und eine Holzhütte. Die zweieinhalb Minuten, die das Video lang ist, nutzt er, um sich bei seinen Anhängern für die Unterstützung zu bedanken. Er kritisiert, dass es sowohl die Freiheitsrechte der Menschen, als auch das Recht auf freie Meinungsäußerung nicht mehr gibt. Das Video endet mit den Worten: „Ihr könnt am Ende nicht sagen, ihr hättet von nichts gewusst.“

Es ist eines von 64 Videos, die Schiffmann, kannt als Arzt der „Schwindelambulanz“, auf seinem Youtube-Kanal unter dem Namen „Corona – ein anderer Blick“ veröffentlicht hat. Dort hat er über 130.000 Abonnenten, seine Videos werden innerhalb eines Tages teilweise 200 000 Mal aufgerufen. In den meisten Videos kritisiert er die Corona-Politik der Bundesregierung – unter anderem die Maskenpflicht im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen.

Das sind Stationen von Schiffmann

Jetzt ist er, gemeinsam mit dem Unternehmer Samuel Eckert, auf Deutschland-Tour. Nach Stopps in Landau, Saarbrücken, Bonn und Hannover folgt nun ein Auftritt Rosenheim. „Angemeldet sind zwischen 200 bis 500 Personen“, teilt die Stadt mit. Von einer geplanten Gegendemo wisse man noch nichts. Während der Kundgebung gilt eine Maskenpflicht – sowohl für die Teilnehmer als auch für die Ordner.

Die Polizei bereitet sich währenddessen „lageangepasst vor“. Bisher seien solche Veranstaltungen unproblematisch verlaufen. Auch jetzt hofft man darauf, dass die Teilnehmer die Corona-Auflagen einhalten, teilt ein Sprecher der Polizei mit.

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Erstmeldung, 16. November:

Stadt rechnet mit bis zu 500 Teilnehmern

Angemeldet sind laut Stadt 200 bis 500 Personen. Wie viele dann tatsächlich an der Veranstaltung teilnehmen, werde man abwarten müssen, teilt ein Sprecher der Stadt den OVB-Heimatzeitungen mit.

Schiffmann, bekannt als Arzt der „Schwindelambulanz“ sowie aufgrund seiner zahlreichen Videos bei „Youtube“, war einer der ersten Ärzte, der die Corona-Politik der Bundesregierung öffentlich kritisierte. Bei den „Querdenker“-Demonstrationen ist er ein viel gesehener Gast und kritisiert dort unter anderem die Maskenpflicht im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen.

Eine Gegendemo ist laut Stadt noch nicht angemeldet. Es gilt eine Maskenpflicht – sowohl für die Teilnehmer, als auch für die Ordner. 

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