Corona-Hotspot Rosenheim geht auf Abstand: Viel Polizei bei Demonstrationen

Leere Tische, großes Polizeiaufgebot: Rund 70 Beamte sahen am Samstag in den Rosenheimer Innenstadt nach dem Rechten. In erster Linie sollten sie verhindern, dass es zu größeren Menschenansammlungen kommt. Ihre Mission haben sie erfüllt. aerzbäck

Corona und Grundgesetz: Viele Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie schränken Grundrechte ein. Das hatte auch in der Region zu ersten Demos und anschließenden Diskussionen geführt. Doch am Wochenende wurde es nicht zu eng - was wohl auch an der massiven Polizeipräsenz lag.

Rosenheim/Traunstein– Jedenfalls ist am Wochenende in Rosenheim und Traunstein alles glatt gegangen, Abstands- und Anstandsregeln wurden eingehalten. Nach der Demo vom 9. Mai mit mehreren hundert Menschen auf dem Max-Josefs-Platz hatte die Stadt Rosenheim mit einem Verbot von Kundgebungen in der Innenstadt reagiert. Trotzdem sollen sich einige Impfgegner und Shutdown-Kritiker auch für den nächsten Einkaufssamstag verabredet haben. „Deshalb haben wir uns unter der Woche in enger Absprache mit der Stadt Rosenheim und dem Landratsamt Traunstein viele Gedenken gemacht“, verriet Stefan Sonntag, Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern, im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen.

„ Alle können zufrieden sein“

Das hat sich offenbar gelohnt. Rund 70 Beamte der Inspektion und der Bereitschaftspolizei sahen am Samstag in der Rosenheimer Innenstadt nach dem Rechten und sprachen mit vielen Leuten, die Rede- und Erklärungsbedarf hatten. Prompt blieben nennenswerte Störungen oder größere Menschenansammlungen aus. „Das ist gut gelaufen. Alle können zufrieden sein“, so das Fazit von Sonntag.

Lesen Sie dazu: Corona im Freistaat: Demos in bayerischen Metropolen

Die Priorität des taktischen Konzepts bestand am Wochenende im gesamten Präsidiumsbereich darin, die Bildung von dicht gedrängten Personengruppen bei Versammlungen und Ansammlungen zu verhindern. „Wir haben uns konzeptionell gut vorbereitet. Das schon im Vorfeld mit den Genehmigungsbehörden abgestimmte Vorgehen hat sich aus unserer Sicht gut bewährt“, betonte Polizeipräsident Robert Kopp.

Gegen Bill Gates,für die Freiheit

Auf dem Max-Josefs-Platz trugen einige Bürger „Anti-Bill-Gates“-Shirts, andere bekannten sich zum „Kampf für die Freiheit“ auf ihrer Kleidung, weitere waren weiß gekleidet. Gegen Mittag kam es zu einigen kürzeren Diskussionen mit der Polizei, unter anderen gegen 13.30 Uhr vor dem Mittertor, wo einige Personen die Sicherheitsabstände nicht einhielten und sich eine „Grüppchenbildung“ anbahnte.

Deutschland-Hymne in der Dauerschleife

Eine Frau wurde gebeten, das laut hörbare Abspielen der Deutschland-Hymne in Dauerschleife im Bereich vor dem Gasthaus „Zum Stockhammer“ zu unterlassen. Insgesamt herrschte nach den ersten Corona-Lockerungen reges Treiben in Rosenheim, da wieder viele Passanten durch die Stadt bummelten und die Gastronomen damit beschäftigt waren, ihre Biergärten für die Wiedereröffnungen am Montag fit zu machen. Am Ludwigsplatz waren ebenfalls acht Polizisten stationiert.

+++

Tipp der Redaktion: Kennen Sie schon unseren kostenlosen Feierabend-Newsletter? Die Top-Themen der Region um 17 Uhr per E-Mail – sauber ausrecherchiert und aufgeschrieben von Ihrer OVB-Redaktion. Jetzt Newsletter ausprobieren!

+++

Voll des Lobes für die Arbeit der Polizei war der Rosenheimer Vizebürgermeister Daniel Artmann, der sich in Absprache mit Oberbürgermeister Andres März von Mittag weg mehrere Stunden lang auf dem Max-Josefs-Platz aufhielt und das Geschehen beobachtete. Er befand sich dabei in engem Austausch mit Volker Klarner, dem Chef der Polizeiinspektion Rosenheim, der als Einsatzleiter vor Ort fungierte.

„Dem bedachten und deeskalierenden Vorgehen der Polizei ist es zu verdanken, dass in der Rosenheimer Innenstadt nicht neuerlich eine Situation entstanden ist, die ein schwerwiegendes Risiko für das Infektionsgeschehen in der Region bedeuten hätte können“, zog Artmann am Ende des Polizeieinsatzes Bilanz.

Schutz von Menschen kann Vorrang haben

Andreas März betonte im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen, es sei für ihn nachvollziehbar, dass die Einschränkungen elementarer Grundrechte die Menschen umtreibe. „Wir müssen uns aber immer wieder klarmachen, dass es in einer solchen Ausnahmesituation berechtigt sein kann, dem Schutz der Gesundheit Dritter einen Vorrang gegenüber gewohnten Freiheitsrechten einzuräumen“, so der Oberbürgermeister.

In Traunstein durfte demonstriert werden – allerdings nicht auf dem Stadtplatz, sondern „nur“ im Stadtpark. Dort fanden sich rund 100 Teilnehmer vor dem Kulturzentrum ein, um die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisch zu hinterfragen. Das Polizeiaufgebot in der Traunsteiner Innenstadt dürfte doppelt so groß gewesen sein.

Stadtpark statt Stadtplatz:In Traunstein kamen am Wochenende etwa 100 Demo-Teilnehmer zusammen. effern

Demo-Veranstalter war Joachim Bernshausen, stellvertretender AfD-Kreisvorsitzender, das Motto hieß „Eintreten für Grundrechte: Impfpflicht und Immunitätsausweis auf europäischer Ebene“.

Schweigeminute für alle Corona-Opfer

Nach einer Schweigeminute für alle Corona-Opfer und Betroffenen dankte Bernshausen den Teilnehmern für ihre Disziplin, ebenso der Polizei und Vertretern des Landratsamtes, die die Kundgebung trotz wachsender Teilnehmerzahl wohlwollend begleitet hatte. Als es mit der Abstandsregel kritisch wurde, genehmigte das Landratsamt in Absprache mit der Polizei gegen 15.45 Uhr im Salinpark kurzfristig eine zweite Demo. Gegen 17 Uhr war alles vorbei.

Das könnte Sie auch interessieren: Corona und die Grundrechte-Debatte: Der Demo-Dammbruch in Rosenheim

So ist der Spagat zwischen Grundrecht und Corona-Schutz in Traunstein geglückt: Eine genehmigte Demo hat stattfinden können – und gleichzeitig haben es alle Beteiligten geschafft, die Regeln zur Eindämmung der Pandemie einzuhalten. Lediglich am Stadtplatz hat es laut Polizei kurz Ärger mit zwei Personen gegeben, aber auch diese Sache war schnell aus der Welt.

Kopp: „Eine klare Einschreitlinie“

„Mit sichtbarer polizeilicher Präsenz, Kommunikation mit Versammlungsteilnehmern und Unbeteiligten, aber auch der Ankündigung einer klaren Einschreitlinie, ist es uns gelungen, das Recht auf Versammlungsfreiheit und die Einhaltung der Bestimmungen zum Infektionsschutz vernünftig in Einklang zu bringen“, betonte Polizeipräsident Kopp.

Kommentare