Corona hinter Gittern – Besuchsverbot und Desinfektionsmittel ohne Alkohol in den Gefängnissen

Auch hinter den Gitterstäben und dicken Mauern ist niemand vor dem Coronavirus sicher. Deshalb wurden spezielle Maßnahmen ergriffen – unter anderem ein Besuchsverbot. Schmidt/dpa

Das Coronavirus macht auch vor den Justizvollzugsanstalten keinen Halt. Ein Mitarbeiter der JVA Bernau ist positiv auf das Virus getestet worden und in Quarantäne. Von den 1182 Insassen in den fünf Haftanstalten in Südostbayern hat sich bislang kein Gefangener angesteckt. Mit speziellen Maßnahmen stellen sich die Gefängnisse derzeit auf die Situation ein.

Von von Tina Blum und Monika Kretzmar-Diepold

Bernau/Traunstein/ Mühldorf

„Bislang ist die Lage bei uns in den Anstalten in Bernau, Traunstein und Reichenhall den Umständen entsprechend entspannt“, sagt Clemens Schmid, Oberregierungsrat und stellvertretender Anstaltsleiter für Bernau, Traunstein und Bad Reichenhall. Bislang sei kein Gefangener mit dem Covid-19-Virus infiziert. Was passieren würde, wenn ein Insasse positiv getestet würde, wisse man bislang nicht im Detail. Die Justizvollzugsanstalten arbeiten aber genauso eng zusammen mit dem Gesundheitsamt „wie draußen“, so Schmid. Je nach Krankheitsverlauf würden auch die Gefangenen ins Krankenhaus gebracht und entsprechend intensiv-medizinisch behandelt werden.

Mitarbeiter in Bernau mit Virus infiziert

Das gilt grundsätzlich für alle 36 Gefängnisse im Freistaat. Wie das Bayerische Justizministerium auf Anfrage der OVB-Heimatzeitungen mitteilte, wurden inzwischen jeweils ein Bediensteter der Justizvollzugsanstalten Bernau, Hof, Straubing und Würzburg positiv auf das Coronavirus getestet. Die betreffenden Mitarbeiter befänden sich in häuslicher Quarantäne. Bis Ende März gab es nach Auskunft von Pressesprecherin Ulrike Roider „im bayerischen Justizvollzug keinen einzigen Fall einer Infektion eines Gefangenen mit dem Corona-Virus“. Die Haftanstalten stünden in engem Kontakt mit den Gesundheitsämtern und hätten alle Maßnahmen ergriffen, um eine weitere Ausbreitung des Virus einzudämmen.

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Seit 2005 existiere der „Bayerische Influenzapandemie-Rahmenplan“ als Instrument der Prävention vor einer epidemischen Ausbreitung der Influenza. Die darin enthaltenen Maßnahmen, die auch für Gefängnisse gelten, sind nach Worten von Ulrike Roider für alle Infektionskrankheiten, somit auch für Infektionen mit dem Coronavirus, relevant. Dazu zählen die Anschaffung von Infektionsschutzmaterialien und bauliche Veränderungen, um die getrennte Unterbringung von Erkrankten und Verdachtsfällen gewährleisten zu können.

Mit der Ausbreitung des Coronavirus und neuen Erkenntnissen der Gesundheitsämter mussten die Pandemieplanungen aktualisiert werden. Die Anstalten wurden um sorgfältige Verdachtsabklärung, insbesondere bei neu aufzunehmenden Gefangenen, gebeten.

Besuchsverbot, dafür mehr Telefonate

Genügend Seife für die tägliche Hygiene steht jedem Gefangenen in seiner Zelle zu. „Auch in den Häusern und Gängen haben wir Desinfektionsmittelspender“, Clemens Schmid. Allerdings seien das Mittel auf nichtalkoholischer Basis. Denn in der Vergangenheit habe es alkoholsüchtige Gefangene gegeben, die kurzerhand die Desinfektion getrunken hatten.

Doch nicht nur die strengere Einhaltung der Hygiene bestimmt den Alltag der Gefangenen und der Justizvollzugsbeamten. Die Sorge um Angehörige draußen und die Angst vor dem neuartigen Coronavirus haben die Abläufe im Gefängnis verändert. Seit das Besuchsverbot angeordnet wurde, fehlt den Gefangenen jeglicher Kontakt zur Außenwelt. „Gefreut haben sie sich nicht, aber die meisten verstehen die Situation“, berichtet Clemens. Als Kompensation, dürften sie mehr telefonieren. Auch der Austausch und Gesprächsbedarf zwischen Insassen und Justizvollzugsbeamten sei in der Krise höher.

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Auch in der JVA in Mühldorf ist die Lage bisher ruhig. „Die Gefangenen reagieren im Hinblick auf die notwendigen Einschränkungen bislang sehr verständnisvoll. Sie begrüßen ganz überwiegend die ergriffenen Schutzmaßnahmen“, berichtet Andreas Stoiber, Leiter der Justizvollzugsanstalten Landshut, Mühldorf und Erding. Man versuche auch eine Einschleppung des Virus durch Bedienstete zu verhindern, zum Beispiel durch eine verstärkte Sensibilisierung der Beamten in Bezug auf Abstands- und Hygieneregeln, so Stoiber.

In Bernau und Mühldorf bemühen sich alle, den „normalen“ Alltag so weit wie nur möglich aufrecht zu erhalten, berichten Clemens Schmid wie auch Andrea Stoiber. Die Gefangenen arbeiten weiter in den internen Betrieben. Und auch das therapeutische Angebot für die Häftlinge versuche man – abhängig von der Entscheidung der Therapeuten, ob sie noch arbeiten – zu bewahren.

Haftantrittewerden verschoben

Um einem Einschleppen des Virus in den bayerischen Justizvollzug entgegenzuwirken, werden derzeit Personen, die eine Ersatzfreiheitsstrafe als Folge einer nicht bezahlten Geldstrafe, einen Jugendarrest oder eine Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten verbüßen müssen, erst zu einem späteren Zeitpunkt zum Haftantritt geladen.

Neue Häftlinge 14 Tage in Quarantäne

Alle vom Robert-Koch-Institut empfohlenen Schutzmaßnahmen für Bedienstete und Mitgefangene würden in den betroffenen Haftanstalten realisiert. Andere Bedienstete, mit denen die positiv getesteten Mitarbeiter Kontakt hatten, seien vorläufig vom Dienst entbunden und unter häusliche Quarantäne gestellt worden, so Ulrike Roider.

Neu eingewiesene Gefangene würden in den Anstalten zunächst 14 Tage unter Quarantäne gestellt und auf das Virus getestet.

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