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Kolbermoors Ortschef: „Waren zu hemdsärmelig“

Warum eine Ungenauigkeit bei der Straßenplanung ein rechtliches Nachspiel haben könnte

Die Kurve, die die zukünftige Schmerlenstraße hier nehmen wird, wurde zum Thema im Kolbermoorer Bauausschuss
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Die Kurve, die die zukünftige Schmerlenstraße hier nehmen wird, wurde zum Thema im Kolbermoorer Bauausschuss
  • VonJohannes Thomae
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Der Teufel steckt bekanntlich im Detail, vor allem im juristischen Detail. Deshalb musste sich der Bauausschuss nun mit einer Korrektur des Bebauungsplanes für das Conradty-Gelände beschäftigen. Was eine Fahrsimulationen am Computer ergab und warum eine pragmatische und schnelle Lösung nicht immer die beste ist.

Kolbermoor – Der Teufel steckt bekanntlich im Detail, vor allem im juristischen Detail – und das ist mit ein Grund, warum sich die Stadtverwaltung gerade auch bei allen Bausachen penibelst an die rechtlichen Vorgaben hält. So sehr, dass sich mancher, ob er nun Antragsteller oder nur Gast bei den Bauausschuss -Sitzungen ist, die Frage stellt: Muss das sein? Wo bleibt da der gesunde Menschenverstand?

Was passiert, wenn man zu sehr auf diesen hört, zeigte die letzte Ausschuss-Sitzung. Da ging es um eine Korrektur des Bebauungsplanes für das Conradty-Gelände, konkret um den Verlauf der zukünftigen Schmerlenstraße, und zwar im Bereich der Einmündung in die Conradty-Straße. Bei der Erschließungsplanung stellte man nämlich fest, dass im Bebauungsplan die Kurve am Anfang dieser Straße nicht optimal angelegt war.

Fahrsimulationen am Computer

Fahrsimulationen am Computer, die man im Rahmen dieses konkreteren Planungsschrittes anstellt, ergaben, dass vor allem größere Fahrzeuge durch Autos behindert werden könnten, die auf den Stellplätzen in diesem Bereich nicht optimal, sondern „nur schlampig“ abgestellt werden würden. Unter allen an der Planung und auch am Bau Beteiligten war man sich bald einig, dass das Problem ganz schnell gelöst werden könnte: Einfach dadurch, dass man die beiden „problematischen“ Stellplätze auf die andere Straßenseite verlegte. Doch nun kommt der Punkt, an dem, wie Bürgermeister Peter Kloo in der Bauausschuss-Sitzung meinte, „wir einfach ein wenig zu hemdsärmelig waren“:

Wenn sich alle Betroffenen einig sind, wenn es sich überdies nur um eine eigentlich minimale Abweichung handelt, warum dafür dann nochmal eine Änderung des Bebauungsplans anstoßen, die das gesamte Projekt wegen der damit verbundenen Auslegungsfrist ja nur verzögert? Eine Überlegung, pragmatisch und schnell, damit eigentlich im Sinne aller Beteiligten, wenn da nicht die juristische Beurteilung wäre.

Die sagt nämlich, dass in einigen Jahren oder Jahrzehnten von irgendeiner Seite gegen die Benutzung der Stellplätze geklagt werden könnte – im Bebauungsplan ist dort ja kein Stellplatz, sondern eine verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen. Die Möglichkeit, dass Derartiges passiert, scheint aus heutiger Sicht zwar so gut wie völlig ausgeschlossen. Dennoch: theoretisch gegeben ist sie und das Baurecht ist in solchen Fällen von unbarmherziger Härte.

Juristische Absicherung

Der Bauträger, der an der Schmerlenstraße neu zu erstellenden Häuser, wollte deshalb hier jedenfalls eine eindeutige juristische Absicherung. Die praktische Folge ist, dass der Bebauungsplan für diese Änderung noch einmal ausgelegt wird, was in diesem Fall vor allem deswegen kein Schaden ist, weil man in diesem Schritt auch gleich noch die Anlage der zukünftigen Tiefgaragen samt deren Zufahrten etwas optimieren und auch diese Anpassungen rechtlich „absolut wasserdicht“ festlegen kann. Der Bauausschuss nahm dieses Vorgehen mit 6:1 an.

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