Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Nachdem Klimaschutzkonzept am Sonntag abgelehnt wurde

Weiterer Klima-Bürgerentscheid so gut wie fix: „Eine zweite Chance für Traunstein“

Stephan Hadulla von der Bürgerinitiative „Klimaaufbruch Traunstein Jetzt“
+
Stephan Hadulla von der Bürgerinitiative „Klimaaufbruch Traunstein Jetzt“. Sie hat genügend Unterschriften gesammelt, so dass es bis zum Sommer noch zu einem zweiten Bürgerentscheid zum Umweltschutz kommen wird.
  • Xaver Eichstädter
    VonXaver Eichstädter
    schließen

Das Klimaschutzkonzept ist im Bürgerentscheid am Sonntag durchgefallen - eine Bürgerinitiative will aber noch schärfere Klimaziele für Traunstein. Die Unterschriften hat sie und bald wird es wieder einen Bürgerentscheid geben: Scheitern vorprogrammiert?

Traunstein - Das „Ja“ war mit 75 Prozent klar und deutlich, aber Interesse und Beteiligung waren viel zu gering: Das Klimaschutzkonzept des Stadtrates hat den Bürgerentscheid am Sonntag (20. Februar) nicht überstanden. Trotzdem werden die Traunsteiner zum selben Thema bald wieder an die Urnen gerufen. Die Bürgerinitiative „Klimaaufbruch Traunstein Jetzt“ hat alle nötigen Unterschriften beisammen um einen weiteren Bürgerentscheid zu erzwingen. „Wir werden die Unterschriften am Faschingsdienstag dem Oberbürgermeister übergeben“, so Stephan Hadulla von der Bürgerinitiative im Gespräch mit chiemgau24.de.

Bürgerinitiative zum ersten Entscheid: „Ergebnis ist tragisch“

Das Ziel von Hadulla und seinen Mitstreitern: Von den jährlich ausgestoßenen 170.000 Tonnen Kohlendioxid sollen bis Ende 2026 mindestens 60 Prozent eingespart sein und bis Ende 2029 mindestens 85 Prozent. Stimmen im Bürgerentscheid genug Traunstein zu, muss die Klimapolitik der Stadt so gestaltet werden. Es wäre in etwa das doppelte Tempo, als es im (durchgefallenen) Klimaschutzkonzept vorgesehen war. Unter anderem mit Geothermie, Solar- und Windkraft soll das erreicht werden, konkretere Vorschläge macht die Bürgerinitiative nicht. Man wolle der Kommunalpolitik Freiraum lassen und solle das Knowhow von Fachbüros einholen.

Für Traunstein ist das jetzt die zweite Chance, für den Umweltschutz was zu machen“, so Hadulla. Stimmt ihn der Sonntag da nicht eher skeptisch? Auch Hadulla findet es „erstaunlich“, wie wenig Menschen abstimmten. „Das Ergebnis ist tragisch.“ Aber die Gründe für dieses „seltsame Ergebnis“ kenne man nicht: Entweder war es tatsächlich ein Desinteresse am Umweltschutz, so Stephan Hadulla, oder der einstimmige Stadtratsbeschluss zum „Klimaplan“. Denn so hätten viele Traunsteiner nicht verstanden, warum sie überhaupt abstimmen sollten.

Zweiter Bürgerentscheid: Quorum noch schwerer zu erreichen?

Inzwischen dürfte allen klar sein: Für die Initiatoren wird es ein Hoffen und Bangen, dass ihr zweiter Klimaentscheid das Quorum packt. Mit Blick auf das Klimaschutzkonzept des Stadtrates postete die Bürgerinitiative auf Facebook jüngst selbst: „Wenn schon dieser Minimalkonsens scheitert, werden wir es schwer haben.“ Dazu kommt, dass beim ersten Bürgerentscheid die Stadt eifrig für das „Ja“ plakatierte und alle Fraktionen dahinterstanden. Zum Bürgerbegehren hat sich jetzt aber nur die „Traunsteiner Liste“ offen bekannt. Und auch ihr Fraktionsvorsitzender Simon Steiner meinte am Sonntag: „Da wird die Beteiligung wohl noch schwerer zu erreichen sein.“

Das Ergebnis zum Bürgerentscheid übers Klimaschutzkonzept in Traunstein vom Sonntag (20. Februar).

Das Ergebnis eines Bürgerentscheids hat immer ein Jahr verbindliche Wirkung für den Stadtrat. Angenommen, das Bürgerbegehren hat Erfolg, könnten sich die Entscheidungen dann formal womöglich widersprechen? „Ganz leicht ist das nicht zu sagen“, so Hadulla, „aber ich glaube nicht. Schließlich existiert unser Bürgerbegehren ja unabhängig vom Ratsbegehren des Stadtrates“. Und im Abstimmungstext beim zweiten Bürgerentscheid bestehe auch kein direkter Bezug zum Klimaschutzkonzept.

1715 Unterschriften hat die Bürgerinitiative nach eigenen Angaben schon gesammelt. 1371 gültige sind für den Bürgerentscheid nötig. Am Samstag (26. Februar) will man sich ein letztes Mal am Maxplatz postieren. „Wahrscheinlich in der März-Sitzung wird der Stadtrat dann über die Zulässigkeit beraten und dann muss es innerhalb von drei Monaten zum Bürgerentscheid kommen“, so Stephan Hadulla. Bis 2019 saß er selbst für die Grünen im Stadtrat, trat dann aber zurück. Er sah in dem Gremium für sich zu wenig Handlungsspielraum, um eine andere Klimapolitik durchzusetzen und Konsumgewohnheiten der Mitbürger zu ändern.

xe