Kinderhort und Hackschnitzelheizung
Ukrainekrieg und Rohstoffkrise – Das droht dem Priener Haushalt
- VonHeidi Geyerschließen
Die Weltpolitik ist in Prien angekommen: Der Krieg in der Ukraine, die Rohstoffkrise und die Folgen der Pandemie haben einen direkten Einfluss auf die Marktgemeinde. So steht es derzeit um die Projekte Kinderhort und Hackschnitzelheizung.
Prien – Noch ist wenig von der Ukrainekrise zu merken in Prien, außer dass man in den Straßen und Geschäften ab und zu auf Geflüchtete aus dem Kriegsgebiet trifft. Doch hinter den Kulissen im Priener Rathaus deuten sich große Probleme an, wie in der jüngsten Sitzung des Marktgemeinderats thematisiert wurde.
Einen Zwischenbericht zum Haushalt gab Kämmerer Alfons Kinne, ohne dass ein Beschluss notwendig war. Im Dezember hatte der Marktgemeinderat den Haushalt für das Jahr 2022 verabschiedet mit einem Gesamtpaket mit einem Volumen von 41,7 Millionen Euro, von denen rund 8,8 Millionen auf Investitionen entfallen.
„Zahlen noch nicht griffig“
Noch sei es schwierig, eine Bilanz zu ziehen, sagte Kinne. „Das Gewerbesteuersoll liegt um rund 880.000 Euro unter dem Ansatz von 6,1 Millionen Euro“, erklärte der Kämmerer. Ebenso verhalte es sich bei der Einkommenssteuerbeteiligung für den Markt Prien. Hier seien im ersten Quartal rund 2 Millionen Euro eingenommen worden. Wobei die Zahlen „noch nicht griffig“ seien, da die Einnahmen sich über das Jahr noch stark verändern können, weil sie nicht in einem regelmäßigen Turnus eingehen. Immerhin: Die Schlüsselzuweisung liege mit 1,33 Millionen Euro im Plan, so Kinne.
Während also auf der einen Seite Unwägbarkeiten bei den Einnahmen vorliegen, sind es aber besonders die Ausgaben im Vermögenshaushalt, die Bürgermeister Andreas Friedrich (ÜWG) Sorgenfalten bescheren. Denn zwei Großprojekte laufen derzeit – mit großen Unsicherheiten bei den Kosten angesichts der Rohstoffkrise. Da ist einerseits der Bau des Kinderhorts an der Franziska-Hager-Schule und andererseits der Bau des Hackschnitzelheizwerks. Letzteres soll das Gewerbegebiet am Reitbach, das Rotkreuz-Heim, die Alte Bernauer, Bauernberger und Joseph-von-Fraunhofer-Straße sowie den Staffelsteinweg mit Nahwärme versorgen. Für den Kinderhort sind heuer 1,1 Millionen Euro im Haushalt eingeplant, für die Hackschnitzelheizung 1,7 Millionen plus Kosten in Höhe von 460.000 Euro für den dazugehörigen Straßenbau.
Höhere Preise als geplant
So paradox es klingen mag: Ausgerechnet bei einem Projekt, das viele Bürger künftig von den Preisexplosionen auf dem Energiemarkt retten kann, droht wegen der gesamtwirtschaftlichen Lage teurer zu werden. So wurde in der Sitzung ein Auftrag für Metallbauarbeiten einstimmig an die Firma Astner aus Flintsbach vergeben. Deren Angebot lag jedoch mit knapp 56.000 Euro deutlich über den Kosten von 39.000 Euro, die das Ingenieurbüro Sextl, das die Hackschnitzelheizung plant, geschätzt hatte.
Auch für den Neubau des Kinderhorts sieht es nicht besser aus, eher im Gegenteil. Auf rund 231.000 Euro hatte das Architekturbüro Püschel die Kosten für Tischlerarbeiten bei Fenstern und Sonnenschutz geschätzt. Einstimmig beschloss der Marktgemeinderat, die Schreinerei Umgeher aus Babensham zu beauftragen. Kostenpunkt: knapp 316.000 Euro, und somit deutlich mehr.
Sepp Schuster (AfD) wollte wissen, ob in den Angeboten Fixpreise oder Tagespreise, und somit weitere drohende Preissteigerungen, stehen. Friedrich betonte, dass man feste Preise vereinbart habe.
Sorge machen Friedrich aber noch weitere Rahmenbedingungen. Da ist einerseits die Verzögerung, die die aktuelle Krise beim Bauprojekten auszulösen droht. „Wir müssen aber den Zeitplan einhalten. Denn sonst verlieren wir die Förderung“, berichtet der Bürgermeister im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen. Denn eine Nachfrage bei der Regierung von Oberbayern habe ergeben, dass kein Aufschub wegen der Rohstoffkrise gewährt werde.
Fatale Abwärtsspirale
Zudem fürchtet Friedrich eine Abwärtsspirale: Denn die Rohstoffknappheit und auch das drohende Szenario, dass Russland kein Gas mehr nach Deutschland liefert, bedrohe den wichtigsten Industriezweig. „Wenn die Automobilindustrie zum Erliegen kommt, wird das weitreichende Folgen haben“, so der Bürgermeister im Gespräch mit den OVB-Heimatzeitungen. Schließlich hängen viele Arbeitsplätze in Deutschland an diesem Sektor. Breche er weg, müssen die Leute sparen. „Das fängt dann beim Urlaub an“, sagt Friedrich. Er befürchtet, dass dann auch weniger Menschen nach Prien kommen, um ihre freie Zeit zu verbringen: „Weniger Einnahmen bedeuten dann eben auch weniger Gewerbesteuer.“