Windräder gestorben - Warum das Projekt nicht am Leben bleiben kann
Nach dem Ausstieg Traunreuts aus dem geplanten Windradprojekt mit den Nachbarkommunen Palling und Trostberg landete die Debatte um den Fortschritt der erneuerbaren Energiegewinnung erneut im Trostberger Stadtrat. Vor allem die Grünen wünschten sich, dass das Projekt in irgendeiner alternativen Weise weitergehen soll - allerdings ohne Erfolg.
Trostberg - Im Siebeneichenforst sollte künftig eine Windkraftanlage Strom liefern. Das war das Ziel des gemeinsamen Projekts der drei Kommunen. Die Stadt Traunreut, die als einzige Kommune keinen Beschluss über die Teilnahme herbeigeführt hatte, legte Ende Juli ein Veto ein, verlies das Projekt.
Seitdem standen die Pläne, die von Anbeginn von erheblichem Widerstand aus der Bevölkerung begleitet wurden, auf wackeligen Beinen. Denn die Maßnahme könne nur verwirklicht werden, wenn alle drei Kommunen im Boot säßen.
Traunreuts Gebiet soll nicht überplant werden
Grund genug für den Stadtrat Trostberg, das Thema nach der überraschenden Wende wieder aufzugreifen. Zum aller letzten Mal? Bürgermeister Karl Schleid machte kein Geheimnis daraus, dass er persönlich „keine alternative Möglichkeiten“ sehe, das Vorhaben nun noch fortführen zu können.
Denn ohne die Beteiligung Traunreuts müsse ihr Gebiet ohne deren Zustimmung überplant werden und dies wolle man auf gar keinen Fall - Schleid möchte zudem das „gute vertrauensvolle Verhältnis“ mit der Nachbarkommune nicht auf die Probe stellen.
Eine Ansicht, die die Grünen nicht nachvollziehen können, wie Fraktionsvorsitzende Nina Boxhammer unterstrich. Gleich zu Beginn der Sitzung am Mittwochabend des 29. Septembers im Postsaal stellte sie den Antrag, diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen.
Als Grund gab sie an, mit Traunreut nach deren Entscheidung aus dem Projekt auszusteigen noch einmal das Gespräch suchen zu wollen - gerade was die Standortsuche unter Einbezug der 10H-Regel, die möglicherweise seitens der Politik bald aufgehoben werden könnte, anbelange.
Beschluss sieht Beendigung des Projekts vor
Die Absetzung des Punktes jedoch sei in Bürgermeister Schleids Augen nicht sinnvoll. „Weitere Gespräche werden nichts mehr bringen“, erklärte er tonlos.
„Es gäbe zwar die Möglichkeit, dass Trostberg und Palling das Projekt zu zweit weiterverfolgen, sogar Trostberg selbst könne das allein tun und Ministerium sowie der Windkümmerer würden dies entsprechend begleiten, um den für den Klimaschutz essentiellen Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben. Allerdings gibt es Gründe, warum wir das nicht wollen.“
Die Mehrheit des Stadtrats (15:8 Stimmen) lehnte die Absetzung des Tagesordnungspunktes ab. Schleid fokussierte daraufhin die klare Beschlussvorlage, die die Beendigung des gemeinsamen Projekts beinhaltete.
Nach Ausstieg Traunreuts „stirbt das gesamte Projekt“
Traunreuts Bürgermeister Hans-Peter Dangschat erklärte den Ausstieg aus dem Projekt damit, dass der Siebeneichenforst als Naturraum geschützt und unbedingt bewahrt werden müsse und sprach sich somit gegen den geplanten Standort aus. „Ohne Standort keine Projektverwirklichung“, konstatierte Schleid in der Sitzung. Schließlich würden alle drei Gemeindegrenzen durch den Wald verlaufen.
Er wolle „bewusst nicht mit Finger auf Traunreut zeigen“ und man respektiere die Entscheidung, dass die Stadt die Auswirkungen, die die Windkraftanlage mit sich bringen würde, nicht dem Siebeneichenforst zumuten möchte. „Nach unseren Beschlusslagen stirbt damit das ganze Projekt.“
Das gleiche Stimmungsbild zeichne sich auch in Palling ab: „Deren Beschlussvorlage wird ähnlich aussehen wie die unsere“, fuhr der Bürgermeister fort. Mit fünf Gegenstimmen aus den Reihen der Grünen wurde das Projekt offiziell ad acta gelegt.
mb
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