Stadtrat Traunstein bereitet sich auf konstituierende Sitzung vor

Traunstein – Aktuell laufen die Vorbereitungen der bei den Kommunalwahlen im März gewählten Gremien für ihre Konstituierung und die darauffolgende praktische Arbeit in der neuen Legislatur-Periode 2020 bis 2026.

Regelmäßige Vorbesprechungen der Vertreter der gewählten Parteien und nicht parteigebundener Wahlvorschlagsträger bezüglich der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Stadtrats der Großen Kreisstadt Traunstein finden bereits statt. Inhalt ist die möglichst konsensuale Erarbeitung von Vorschlägen für eine neue Hauptsatzung und eine neue Geschäftsordnung für das Gremium. In der Geschäftsordnung seien dabei die Anzahl der Ausschüsse, die Anzahl der Sitze sowie die Kompetenzverteilung in den Ausschüssen und darüber hinaus auch die Anzahl und Aufgabenzuschnitte von Referenten verankert, erklärt Denis Holl, der für Die Linke erstmals in den Traunsteiner Stadtrat gewählt wurde. Auf Intervention der Linken im Stadtrat wird es künftig einen eigenständigen Ausschuss für Familie, Bildung und Soziales geben. Bezüglich der sogenannten Referenten im Stadtratsgremium wird von einzelnen Fraktionen (CSU und UW) erstmals ein Referent für „Heimatpflege und Brauchtumserhalt“ ins Gespräch gebracht. Dies wird von den vorschlagenden Fraktionen unter anderem damit begründet, dass die Themen bei der bisherigen Zuordnung zum Referenten für „Kunst, Kultur und Sport“ zu kurz kämen. Es sei wichtig, den Vereinen und Initiativen, die für Brauchtum und Tradition aktiv seien, einen eigenen Referenten zuzuordnen. Dies lehnen Die Linken aus der grundsätzlichen Überlegung ab, einen entsprechenden Referenten mit dem Begriff der „Heimatpflege“ unnötig politisch „aufzuladen“.

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