Spannende Sitzung in Schleching

Die Chefs im Schlechinger Rathaus: Bürgermeister Josef Loferer (CSU) mit seinen Stellvertretern Elfie Bachmann (UBS) und Claus Rathje (CSU) (von links). Wunderlich

Aufregung im Schlechinger Gemeinderat: Zweite Bürgermeisterin Elfie Bachmann per Losentscheid ermittelt. Und nach langem Hin und Her entscheidet das Gremium, den Bauausschuss zu belassen wie er ist.

Von Sybilla Wunderlich

Schleching – Die konstituierende Sitzung des neuen Gemeinderats im Bürgerhaus begann mit dem Eid der fünf neugewählten Gemeinderatsmitglieder. Michael Bachmann, Stephan Mix (beide CSU), Michael Eisenberger, Felix Laubhuber (beide SPD) und Christian Zaiser (UBS). Die Kandidaten der CSU und der UBS waren mit einer gemeinsamen Liste angetreten.

Zwei Abstimmungen endeten mit Patt

Für die übrigen Gemeinderatsmitglieder entfiel die Ablegung des Eids, da sie im Anschluss an ihre Amtszeit wiedergewählt wurden.

Spannend wurde es bei der Wahl des zweiten Bürgermeisters in geheimer Abstimmung. Bürgermeister Josef Loferer schlug Michael Scheck (CSU) vor, mit der Begründung, dass dieser als langjähriges Mitglied des Rates viel Erfahrung gesammelt habe und das nötige Vertrauensverhältnis zwischen erstem und zweitem Bürgermeister bestehe, was für eine gute Zusammenarbeit wichtig sei. Claus Rathje schlug Elfie Bachmann (UBS) vor und führte das höchste Stimmergebnis bei der Wahl als Grund an, sowie ihre Kompetenz, Erfahrung, Zeit und Energie. Das Wahlergebnis ergab eine Pattsituation, von 13 Mitgliedern des Gemeinderats haben sechs Stimmen Michael Scheck und sechs Stimmen Elfie Bachmann gewählt, eine Stimme war ungültig.

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Der zweite Wahlgang ergab das gleiche Ergebnis, somit wurde per Los entschieden. Dabei gewann Elfie Bachmann, die sich für das entgegengebrachte Vertrauen bedankte. Sie freut sich auf eine offene und konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde.

Einigkeit im Rat bestand für die Bestellung eines weiteren Stellvertreters, für den Fall gleichzeitiger Verhinderung des ersten und zweiten Bürgermeisters. Per offener Abstimmung wurde Claus Rathje bestellt mit acht Stimmen, vier stimmten dagegen und eine Enthaltung.

Beim Tagesordnungspunkt Ausschüsse, enstand eine längere Diskussion, als Michael Eisenberger (SPD) vorschlug, den Bauausschuss aufzuheben und die Bauangelegenheiten komplett in den Gemeinderat zu legen. Elfie Bachmann stimmte ihm sogleich zu und fand, dass gerade die baulichen Angelegenheiten für Schleching besonders wichtig sind. Auch Martina Hammerl-Tiefenböck war der Meinung, dass ja in der letzten Periode ein großer Teil der Bauangelegenheiten im Gemeinderat behandelt wurden.

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Bürgermeister Loferer, Andi Hell und Michael Scheck hielten dagegen, dass sich gerade der Bauausschuss in der letzten Amtsperiode sehr bewährt hat. Als Argumente wurden die Flexibilität – besonders in Terminfragen – und die große Einsatzbereitschaft angeführt. Die Praxis hätte gezeigt, dass es beim Bau meist einen Zeitdruck gebe und schnelle Entscheidungen getroffen werden müssten, die eben auch eine flexible Terminierung – oft mit Ortseinsicht – erfordere. Bachmann trug vor, dass dem Bürgermeister ja Entscheidungsmöglichkeiten bei kleineren Abweichungen zustehen, die er wahrnehmen könnte. Dagegen führte der Bürgermeister an, dass er ja gerade die Transparenz in Bauangelegenheit fördern will, was durch den Bauausschuss besser gegeben ist.

Posse um den Bauausschuss

Bei der Abstimmung, ob der beschließende Bauausschuss bestehen bleiben soll, stimmten sieben Mitglieder dagegen und sechs dafür. Geschäftsleiterin Regina Mayer wies darauf hin, dass dann der Beginn der Gemeinderatssitzung auf 18 oder wenn erforderlich auf 17.30 Uhr verlegt würde. Bürgermeister Loferer erinnerte daran, dass auch die Möglichkeit der Sitzung am nächsten Morgen erforderlich werden könne, wenn am vorangegangenen Abend kein Beschluss gefasst werden konnte. Über dei Änderung der Geschäftsordnung durch die Streichung des Bauausschusses musste erneut abgestimmt werden, mit dem Ergebnis, dass nun sieben Stimmen dagegen stimmten! Die darauf folgende Abstimmung, ob der Bauausschuss nun doch bestehen bleiben soll, fand eine Mehrheit von sieben Stimmen. Auch in seiner dritten Amtsperiode wird Bürgermeister Josef Loferer Trauungen vornehmen können, das heißt, wer heiraten will,  kann das weiter in Schleching tun.

Ausschüsse und Gremien:

Bau- und Umweltausschuss.CSU/UBS: Andi Hell, Michael Scheck, Martina Hammerl-Tiefenböck, Stephan Mix, Michael Bachmann; Stellvertreter: Claus Rathje, Christian Zaiser, Remigius Bauer, Timo Kleinschroth und Elfie Bachmann. SPD: Felix Laubhuber, Stellvertreter Michael Eisenberger.

Rechnungsprüfungsausschuss.  CSU/UBS: Claus Rathje (Vorsitz), Remigius Bauer, Timo Kleinschroth und Martina Hammerl-Tiefenbock, Christian Zaiser, Stellvertreter sind Michael Bachmann,  Stephan Mix und SPD: Michael Eisenberger.

Abwasserzweckverband Achental:Timo Kleinschroth, Michael Scheck (Stellvertreter)

Achental Tourismus:Josef Loferer, Elfie Bachmann (Stellvertreterin) Teilnehmergemeinschaft Schleching III: Elfie Bachmann, Remigius Bauer (Stellvertreter).

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