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Gemeinderat beschließt Konzept

So soll es in Siegsdorf künftig mit dem Mobilfunk weitergehen

Ob solche Masten kommen sollen, ist in vielen Gemeinden ein umstrittenes Thema. In Siegsdorf haben sich Mobilfunkskeptiker und -befürworter nun auf eine Lösung verständigt.
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Ob solche Masten kommen sollen, ist in vielen Gemeinden ein umstrittenes Thema. In Siegsdorf haben sich Mobilfunkskeptiker und -befürworter nun auf eine Lösung verständigt.
  • VonFranz Krammer
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Nach langer Vorarbeit, vielen Beratungen und gutachterlicher Begleitung verabschiedete der Siegsdorfer Gemeinderat einstimmig ein „Mobilfunk- mit Mobilfunk-Standortkonzept“. Ob alle damit zufrieden sind?

Siegsdorf – Die Verwaltung hatte zur Sitzung den Diplomphysiker Dr. rer. nat. Peter Nießen eingeladen, der als bestellter Sachverständiger für elektromagnetische Umweltverträglichkeit seit 2007 das Fachinstitut für elektromagnetische Verträglichkeit zur Umwelt (EMF-Institut) leitet und maßgeblich an der Vorbereitung des Konzeptes beteiligt war.

Umfangreiche Untersuchungen

Dr. Nießen ging in seiner Präsentation ausführlich auf die umfangreichen Untersuchungen, Bestandsaufnahmen und die Ausarbeitung eines Konzeptes für eine flächendeckende Mobilfunkversorgung der Gemeinde ein und erläuterte detailliert, wie künftig mit diesem Thema zu verfahren sei. Anhand von Übersichtskarten bestehender Mobilfunkstandorte der drei im Ort tätigen Mobilfunkbetreiber zeigte er die Versorgungslage aber auch die Strahlungs-Immissionen auf und stellte einigen Standorten dabei geeignete Alternativstandorte gegenüber.

Der Physiker gab die Empfehlung, bei allen Berechnungen und Standortmodellen einen Vorsorgewert von 10 Milliwatt pro Quadratmeter (mW/qm) anzustreben. Der gesetzliche Grenzwert für thermische Effekte liege in Deutschland mit 4000 bis 10 000 mW/qm deutlich über den Grenzwerten anderer europäischer Nachbarstaaten.

Standortkonzept auf Basis von Immissionsvergleichen

In einer Gesamtübersicht fasste er die Immissionsvergleiche noch einmal zusammen und entwickelte daraus ein anzustrebendes Standortkonzept. Nach der Beantwortung einiger Fragen aus dem Gremium, die sich vor allem mit dem möglichen Einfluss der Gemeinde auf die Standortentscheidungen der Betreiber und der Strahlenbelastung in den Wohnhäusern befassten, bedankte sich Bürgermeister Thomas Kamm (UW) beim Referenten.

Gemeinderätin Marlis Neuhierl-Huber (Grüne) hatte zu Beginn der Sitzung einen Antrag zur Geschäftsordnung gestellt, nach dem Vortrag doch darüber abzustimmen, ob sich jedes Gemeinderatsmitglied auch ausreichend genug über das Mobilfunkkonzept informiert fühle, um eine Entscheidung zu treffen. Der Gemeinderat entschied sich einmütig für eine Abstimmung zur Verabschiedung des Mobilfunkkonzeptes.

Applaus der rund 50 Besucher

Ebenso einstimmig beschloss der Gemeinderat das Konzept, das mit der Unterschrift des Bürgermeisters sofort in Kraft treten kann. Applaus der fast 50 Sitzungsbesucher im Siegsdorfer Festsaal belohnte das Gremium für die weitreichende Entscheidung.

Daraufhin konnte auch die Stellungnahme zum „Bürgerantrag für eine gesundheitsverträgliche Digitalisierung und ein digitales Vorsorgekonzept ohne 5G in der Gemeinde Siegsdorf“ abgeschlossen werden. Ebenfalls einstimmig sah der Gemeinderat den Bürgerantrag durch die Verabschiedung des Mobilfunkkonzeptes als behandelt und die darin angesprochenen Einzelpunkte und Anregungen als berücksichtigt an.

Bürger können sich informieren

Ergänzend wurde festgehalten, dass die Gemeinde keine Veranlassung sieht, in der Wasserversorgung auf Funkzähler umzustellen. Zudem hätten Bürgerinitiative und Bürger die Möglichkeit, sich bei den Sitzungen des Gemeinderates sowie in der Verwaltung über die Interaktioneh mit den Mobilfunkbetreibern zu informieren.

Zwei weitere Anträge von Neuhierl-Huber, Gerhard Gimpl (Grüne), Willi Geistanger (Grüne), Christina Haas (CSU), Dr. Jürgen Leikert (CSU) und Hubert Wolff (CSU) auf Erstellung eines Mobilfunk-Vorsorgekonzeptes und auf Inanspruchnahme einer juristischen Mobilfunkberatung wurden ebenfalls einstimmig genehmigt. Die Anträge der Gemeinderatsmitglieder waren im Rahmen der Erstellung und Genehmigung des vorher verabschiedeten Mobilfunkkonzeptes bereits vollzogen worden.

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