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„Unüberbrückbare Unterschiede“

Siegsdorfer CSU-Fraktion spaltet sich: Vier Gemeinderäte gründen eigene Gruppierung

Im Siegsdorfer Gemeinderat knirscht es im Gebälk – vier Mandatsträger der CSU-Fraktion haben sich abgespalten und wollen nach der Sommerpause mit einer neuen Fraktion an den Start gehen.
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Im Siegsdorfer Gemeinderat knirscht es im Gebälk – vier Mandatsträger der CSU-Fraktion haben sich abgespalten und wollen nach der Sommerpause mit einer neuen Fraktion an den Start gehen.
  • VonFranz Krammer
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Vier Siegsdorfer Gemeinderäte verlassen überraschend die CSU-Fraktion und gründen eine eigene Gruppierung. Zweiter Bürgermeister Manfred Guggelberger, Dr. Christian Gerhart, Klaus Gimpl und Hans Geiger wollen nach der Sommerpause neu durchstarten. Die Liste der Vorwürfe an ihre ehemaligen Fraktionskollegen ist lang.

Siegsdorf – Eine satte Überraschung erlebten die Mitglieder des Siegsdorfer Gemeinderates und die vielen anwesenden Besucher zum Schluss des öffentlichen Teils der Gemeinderatssitzung am Montag den 2. August.

Die CSU-Gemeinderäte Manfred Guggelberger (Zweiter Bürgermeister), Dr. Christian Gerhart (bisheriger Fraktionssprecher der CSU), Klaus Gimpl und Hans Geiger verlassen mit sofortiger Wirkung die CSU-Fraktion und gründen eine eigene Gruppierung im Gemeinderat.

„Unüberbrückbare, unterschiedliche Ansichten“

Ohne weiteren Kommentar verlas Dr. Christian Gerhart eine vorbereitete „Erklärung zum Austritt aus der Fraktion“ mit folgendem Inhalt: Seit Beginn der neuen Wahlperiode im Mai 2020 sei versucht worden, „eine vernünftige Sacharbeit in der CSU-Fraktion umzusetzen“.

Trotz vieler Treffen, Gespräche und Versuche zur Einigung sei eine Zusammenarbeit in der Fraktion, zum Wohle aller Siegsdorfer Bürger, „nicht möglich gewesen“. Die unterschiedlichen Ansichten zu den Themen und der Arbeit im Gemeinderat, sowie der Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister und der Verwaltung, „waren unüberbrückbar“.

Zuletzt hätten Teile der CSU-Fraktion vorwiegend mit der Grünen-Fraktion, ohne Wissen des Fraktionssprechers beziehungsweise der Mehrheit der CSU-Fraktionsmitglieder, „informelle Gespräche und Abstimmungen“ geführt. Dabei seien mehrere Anträge von einer Minderheit der Fraktionsmitglieder mit der gesamten Grünen-Fraktion gestellt worden. Schwerpunkte seien dabei fast ausschließlich Themen für die Siegsdorfer Dorfmitte gewesen, Angelegenheiten der anderen Ortsteile seien kaum aufgegriffen worden. Das Zerwürfnis in der Fraktion sei „unüberbrückbar.“

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Letztendlich ausschlaggebend für den Austritt aus der CSU-Fraktion ist laut Dr. Christian Gerhart aber für die vier Mitglieder die erfolgte Übernahme des CSU-Ortsverbandes durch die überraschende Gegenkandidatur von Dr. Jürgen Leikert. Dieser habe – ohne vorherige Absprache mit dem bisherigen Ortsvorsitzenden und Fraktionssprecher – mit knapper Mehrheit die Leitung des CSU-Ortsverbandes übernommen.

Die vier ehemaligen CSU-Fraktionsmitglieder Geiger, Gimpl, Gerhart und Guggelberger können sich mit der inhaltlichen Ausrichtung der neuen Vorstandschaft nicht identifizieren und treten deshalb mit sofortiger Wirkung aus der CSU-Fraktion aus.

Bürgermeister und Verwaltung warten

Nach der Sommerpause wollen sie als eigene Fraktion für die Siegsdorfer Bürger im Gemeinderat tätig sein. Details zur neuen Fraktion werden Bürgermeister und Verwaltung demnächst bekannt gegeben, hieß es.

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Bürgermeister Thomas Kamm (Unabhängige Wähler) und das fast vollzählig anwesende Gremium nahmen die Ankündigung überrascht zur Kenntnis. Kamm kündigte an, man werde sich bis zur nächsten Sitzung auch über die Veränderungen in den betroffenen Ausschüssen kurzschließen und „vernünftige Lösungen“ erarbeiten müssen.

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