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Schlechinger Bürgerentscheid abgelehnt: Der Bürger als Schachfigur?

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  • Heidi Geyer
    VonHeidi Geyer
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Hoch her geht es in Schleching wegen des Berggasthof Streichen. Ein Kommentar.

Ein tiefer Riss geht durch Schleching in der Frage, ob die Gemeinde den Bergasthof Streichen kaufen soll. Die Mehrheit des Gemeinderats hat einen Bürgerentscheid dazu abgelehnt, obwohl dieser rechtlich zulässig ist. Es mutet so an, als würden Ratsmitglieder die Bürger als Schachfiguren sehen, die sie beliebig verschieben können.

Geld willkommen

Denn pikant macht die Angelegenheit, dass an anderer Stelle zum selben Thema eine Beteiligung der Bürger höchst willkommen ist. Nämlich wenn es um deren Geld für den Kauf des Berggasthofs am Streichen geht – hier war den Unterstützern des Kaufs jede Willensbekundung recht.

Demokratische Prozesse sind kein Optionspaket für Amtsträger. Der Bürgerwille darf nicht so übergangen werden, zumal die Kommunalaufsicht des Landratsamts den Beschluss voraussichtlich korrigieren wird. Dass Bürgermeister Loferer dies angeregt hat, ist nur zu begrüßen.

Finanzierung doch nicht überzeugend?

Über die Gründe für die Ablehnung des Bürgerentscheids lässt sich nur mutmaßen. War die Angst davor zu groß, dass das Finanzierungskonzept vielleicht doch nicht lückenlos überzeugt hätte?

Selbst bei einer Zulassung des Bürgerentscheids wäre er wegen der knappen Kauffrist wohl nicht umsetzbar gewesen. Inzwischen steht auch eine neue, vielversprechende Option für den Streichen im Raum und ein Kauf womöglich gar nicht mehr zur Debatte.

Ob der Bürgerentscheid nun kommt oder nicht: Die Bürger werden sich an diesen Beschluss gegen sie erinnern. Bei der nächsten Kommunalwahl könnte das den einen oder anderen Gemeinderatskandidaten schachmatt setzen.

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