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FRASDORFER GEMEINDERAT VERABSCHIEDET HAUSHALT

„Ohne großes Wunschkonzert“

Auch heuer will die Gemeinde Frasdorf nur das ausgeben, was sie – bildlich gesprochen – im Geldbeutel hat.  dpa
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Auch heuer will die Gemeinde Frasdorf nur das ausgeben, was sie – bildlich gesprochen – im Geldbeutel hat. dpa

Frasdorf bleibt weiterhin schuldenfrei: Auch 2018 kommt die Gemeinde mit ihren Einnahmen aus und wird keine Kredite aufnehmen. Der Haushalt steht, einstimmig beschloss der Gemeinderat nun das umfangreiche Zahlenwerk.

Frasdorf – Kämmerer Andreas Oppacher erklärte den Gemeinderatsmitgliedern, dass sich das Haushaltsjahr 2018 durch stark gewachsene Einnahmen bei der Einkommenssteuer und leicht sinkende Schlüsselzuweisungen sowie ansteigende Ausgaben bei der Kreisumlage auszeichne. Der Gesamthaushalt beträgt 7,26 Millionen Euro, im Vorjahr waren es 6,68 Millionen Euro. Ein rechtskonformer Haushaltsausgleich ist für das Haushaltsjahr 2018 gewährleistet. Eine Zuführung an den Vermögenshaushalt in Höhe von 368 910 Euro ist eingeplant.

Eine Kreditaufnahme ist auch in diesem Haushaltsjahr nicht vorgesehen. Da die im Vorjahr vorgesehenen und genehmigten Kredite nicht aufgenommen werden mussten, bleibt Frasdorf weiterhin schuldenfrei. Das soll auch so bleiben: Nach dem Finanzplan der Gemeinde ist mittelfristig bis zum Jahr 2020 keine Kreditaufnahme vorgesehen. „Die Investitionen der Gemeinde werden stets der Haushaltslage angepasst und nicht umgekehrt. Wir planen und bauen nichts, was wir nicht bezahlen können.“

Die gesamten Einnahmen und Ausgaben des Verwaltungshaushalts für das Jahr 2018 steigen gegenüber den Ansätzen des Vorjahres um rund 198 000 Euro. Die Einnahmen und Ausgaben liegen bei rund 5,25 Millionen Euro im Vergleich zu 5,06 Millionen Euro. Der Vermögenshaushalt steigt um 382 000 Euro von 1,63 Millionen Euro auf über zwei Millionen Euro. Die Steuersätze für die Grundsteuern A und B sowie für die Gewerbesteuer bleiben unverändert.

Die deutlich positive Einnahmenentwicklung bei der Einkommenssteuerbeteiligung in Höhe von 1,81 Millionen im Vergleich zu 1,58 Millionen Euro 2017 sowie die Schlüsselzuweisung in Höhe von 400 000 Euro erleichterten dem Kämmerer seine Planungen.

Die Entwicklung der Gewerbesteuer in 2018 wird wie im Vorjahr auf 1,1 Millionen Euro veranschlagt. Die Kreisumlage steigt um fast 250 000 Euro auf 1,54 Millionen Euro. „Somit ist 2018 eine finanzielle Situation eingetreten, die weiterhin eine solide Finanzausstattung darstellt. Diese wird auch für die zukünftigen Jahre erwartet“, so Oppacher. „Alles in allem ist für das laufende Jahr eine weitere Entspannung der finanziellen Situation für die Gemeinde Frasdorf eingetreten.“

Der Gemeinderat verabschiedete nach ausführlicher Besprechung aller Ausgaben und Einnahmen die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 ohne Gegenstimme. „Die Ausgaben steigen weiterhin an, wir müssen auch in den kommenden Jahren eine strikte Haushaltsführung ohne großes Wunschkonzert durchführen“, so Bürgermeisterin Marianne Steindl müller. „Die Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung und der Gewerbesteuer machen rund 55 Prozent der Gesamteinnahmen aus, alles andere stellt einen wichtigen, aber untergeordneten Beitrag dar – aber Kleinvieh macht auch Mist.“

Den Einnahmen stehen große Summen auf der Ausgabenseite gegenüber: 1,54 Millionen Euro müssen als größter Einzelposten an den Landkreis für die Kreisumlage abgegeben werden. Die Personalausgaben haben erstmals die Millionengrenze überschritten und betragen rund 1,06 Millionen Euro. Der Anstieg ist durch Stufensteigerungen und Tariferhöhungen begründet. 879 000 Euro wendet die Gemeinde für die kindbezogene Förderung nach dem bayerischen Kinderbildungsgesetz auf und 122 000 Euro gehen an den Mittelschulverband Prien. Der Unterhalt des Kanalnetzes ist mit 50 000 Euro angesetzt, die Umlage an den Abwasserzweckverband mit 106 400 Euro.

Im Vermögenshaushalt wurden der Grundstückserwerb für Einheimischenbauland mit 800 000 Euro und der sonstige Landerwerb für Straßen- und Wegebau mit 80 000 Euro berücksichtigt. Die großen Kanalbaumaßnahmen sind weitgehend abgeschlossen, für „laufende Kosten“ sind beim Kanalbau 300 000 Euro und beim Straßenausbau 200 000 Euro eingeplant. „Alle Investitionen der Gemeinde werden der Haushaltslage angepasst“, so Oppacher.

Der Schuldendienstanteil beim Abwasserzweckverband wird in der jeweils anfallenden Höhe berechnet. Die Ausgaben für den Schuldendienst beim Hauptschulverband Prien sind in der Schulverbandsumlage enthalten. Die anteilige Schuldenhöhe und der Schuldendienst werden nach der Schülerzahl berechnet.

„Die engen finanziellen Möglichkeiten der Gemeinde sind den Frasdorfer Bürgern allgemein bekannt. Daran wird sich wohl in Zukunft nichts ändern. Der Gemeinderat kann auch in den kommenden Jahren ohne Schuldenlast frei im Rahmen seiner Möglichkeiten darüber entscheiden, welche Ansprüche berücksichtigt werden können und welche zurückgestellt werden müssen“, sagte Bürgermeisterin Steindlmüller.

Die im Haushaltsplan für das Jahr 2017 veranschlagte Rücklagenentnahme wurde für keine kommunale Finanzierungsmaßnahme notwendig. Zum Beginn des laufenden Haushaltsjahres beträgt die allgemeine Rücklage rund 1,82 Millionen Euro. Im Haushaltsplan ist für das Jahr 2018 eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,12 Millionen Euro zur Finanzierung der geplanten Investitionsausgaben veranschlagt. Die noch vorhandene Rücklage wird innerhalb des Finanzplanungszeitraumes zur Finanzierung der geplanten Investitionen nicht mehr verwendet werden können.

Bis zum Ende des Finanzplanungszeitraumes wird mit keinen weiteren Ansammlungen von Rücklagen in nennenswertem Umfang gerechnet. Die Rücklage beläuft sich nach Ablauf des laufenden Haushaltsjahres auf 694 316 Euro.

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