Rimstings Haushalt ist gut aufgestellt

Die Gemeinde Rimsting hat ihren Haushalt für 2020 erlassen. Einig ist man sich im Gemeinderat, dass dank guter Kassenlage im vergangenen Jahr sehr viele Projekte angestoßen und teils schon finanziert werden konnten, die heuer in der Fertigstellung sind. Dennoch muss Rimsting eine leichte Einbuße auf Einnahmenseite hinnehmen und auch das Gewerbesteuervolumen hat abgenommen.

Rimsting – Geschlossen steht der Rimstinger Gemeinderat hinter der für dieses Jahr erlassenen Haushaltssatzung. Der Haushaltsplan für 2020 schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 10,4 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit knapp 2,5 Millionen Euro ab. Insgesamt beträgt das Rimstinger Haushaltsvolumen damit rund 13 Millionen Euro.

Die gute Nachricht, die Kämmerer Martin Oberüller auf der jüngsten Gemeinderatssitzung zu verkünden hatte: „Es wurde in den vergangenen Jahren, besonders 2019, sehr viel in der Gemeinde vorangetrieben - der guten Haushaltslage sei dank.“

Für Hort und Kita-Neubau am meisten investiert

Freilich werde dennoch auch in diesem Jahr kräftig investiert, wo es nötig sei – das Geld dafür ist momentan ausreichend vorhanden, wenn auch ein Kredit von rund 485 000 Euro aufgenommen werden muss.

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Zu den für 2020 anvisierten, kostspieligeren Maßnahmen gehören unter anderem der Neubau des Greimhartinger Horts, der heuer mit rund 1,25 Millionen Euro zu Buche schlägt; aus dem Haushalt von 2019 stehen dafür allerdings noch über 600 000 Euro zur Verfügung. Mit 600 000 Euro rechnet Rimsting auch für den Anteil am Neubau der Bücherei. Auch für die Krippenerweiterung in Rimsting sind heuer noch insgesamt 254 500 Euro fällig. Weitere größere Posten sind restliche Grunderwerbskosten für Einheimischenbauland in Höhe von 172 000 Euro, Maßnahmen zur Abwasserbeseitigung unter anderem im Gewerbegebiet Greimharting in Höhe von insgesamt über 275 000 Euro, gefolgt von Ausgaben für den kommunalen Wohnungsbau in der Greimhartinger Straße in Höhe von 150 000 Euro. Dieses Projekt wird Rimsting auch in den nächsten zwei Jahren beschäftigen; insgesamt rechnet man bis 2021/22 mit Gesamtkosten von rund 2,6 Millionen Euro, wovon aber ein Zuschuss von 630 000 Euro abgezogen werden kann.

Hochwasserbehälter: Sanierung kostet insgesamt 1,5 Millionen Euro

Unter anderem dreistellige Beträge im unteren und mittleren Bereich werden heuer auch für Tourismus, Straßen, Wege und Brücken einkalkuliert, dazu kommen diverse Investitionen für die Wasserversorgung; dazu gehört auch die bereits beschlossene Sanierung des Hochbehälters in Pinswang. Bis 2021 wird dies die Gemeinden Rimsting und Riedering zusammen 1,5 Millionen Euro kosten, wie berichtet wollen beide Kommunen die Kosten gerecht verteilen.

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Wo investiert wird, muss vorher auch Geld eingenommen werden. „Wir stehen insgesamt gut da mit unserem Haushalt“, waren sich an diesem Punkt Bürgermeister Josef Mayer (CSU) und sein Kämmerer einig. Die mitunter größten Einnahmequellen der Gemeinde waren 2019 anteilig die Einkommenssteuer, die Gewerbe-, Grund- und Zweitwohnungssteuer neben Schlüsselzuweisungen. Während der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer sich mit etwa 2,5 Millionen Euro in diesem Jahr nach Schätzungen des Kämmerers kaum verändern wird, muss die Gemeinde einen Rückgang der Gewerbesteuer von rund 245 000 Euro hinnehmen (2019: 1,94 Millionen Euro, 2020: 1,70 Millionen Euro). Insgesamt rechnet Kämmerer Obermüller für dieses Jahr mit einem Minus von rund 300 000 Euro auf der Einnahmenseite gegenüber dem Vorjahr.

Erklären ließe sich das unter anderem durch gestiegene Personalkosten, die für 2020 mit 3,38 Millionen Euro veranschlagt werden. 2019 lagen diese noch bei 2,96 Millionen Euro.

Geringere Verschuldung pro Kopf

Gründe dafür zählt der Kämmerer mehrere auf, etwa eine allgemeine Tariferhöhung, aber auch Auszubildende in der Verwaltung oder die Übernahme von Berufspraktikanten für den Hort und Beschäftigte für die Schulkindernachmittagsbetreuung.

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Weitere Kostenfaktoren seien zum Beispiel der Straßenunterhalt: „Von den Sanierungen 2019 sind die Abrechnungen noch nicht abgeschlossen. Somit sind 2020 hierfür noch rund 165 000 Euro einzustellen.“ Mit weiteren Sanierungsmaßnahmen käme man auf 185 000 Euro.

Insgesamt, so eine der positiven Nachrichten, sinkt die Pro-Kopf-Verschuldung in Rimsting auf derzeit 587 Euro (Ende 2018: 682 Euro).

bild Hort Greimharting oder neues Bild Neubau Krippe wegen hoher Investitionskosten - Thümmler angefragt

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