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Rimsting: Weniger Einnahmen und mehr Kosten – warum die Gemeinde trotzdem klarkommt

Die Betreuungskosten von Kindern und Jugendlichen tragen Eltern, Kommune und Staat gemeinsam. In Rimsting werden die Kosten für das entsprechende Personal heuer deutlich höher ausfallen als zuletzt. Rund 2,1 Millionen Euro sind im Haushalt dafür eingeplant.
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Die Betreuungskosten von Kindern und Jugendlichen tragen Eltern, Kommune und Staat gemeinsam. In Rimsting werden die Kosten für das entsprechende Personal heuer deutlich höher ausfallen als zuletzt. Rund 2,1 Millionen Euro sind im Haushalt dafür eingeplant.
  • Elisabeth Sennhenn
    vonElisabeth Sennhenn
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Rimsting beschließt den Haushaltsplan 2021 der Kommune. Auffallend sind sinkende Einnahmen aus der Gewerbesteuer, eine höhere Kreisumlage und deutlich steigende Personalkosten. Dies vor allem im Betreuungsbereich. Laut Kämmerer Martin Obermüller aber alles kein Grund zur Sorge.

Rimsting – Jedes Jahr aufs neue eine treffsichere Einschätzung des künftigen Haushaltsansatzes zu liefern, und das in unsicheren Zeiten wie diesen: Keine leichte Aufgabe, selbst für einen erfahrenen Kämmerer wie Martin Obermüller. In der jüngsten Gemeinderatssitzung in Rimsting gab es für den Leiter der Finanzverwaltung daher erst einmal anerkennendes Bänkeklopfen. Dann ging es ans Eingemachte, was den anvisierten Haushalt für 2021 betrifft: „Gegenüber 2020 haben wir einige Differenzen“, so Obermüller: Schätzungsweise werde die Gemeinde 145 840 Euro weniger an Steuern und laufenden Zuweisungen einnehmen als im Vorjahr und rund 123 000 Euro mehr für Kreis- und Gewerbesteuerumlage ausgeben müssen.

„Es hätte schlimmer kommen können“

Nicht an allem ist Corona schuld – bei den Gewerbesteuereinnahmen jedoch rechnet Obermüller für 2021 vorsichtshalber mit 1,8 Millionen Euro auf der Einnahmenseite, gegenüber 2020 ein Minus von knapp 117 000 Euro: „Genau wird man das erst in ein paar Monaten wissen, wenn Rückerstattungen oder Nachzahlungen anfallen.“ Das Fazit des Kämmerers zu diesem Posten: „Es hätte auch schlimmer kommen können.“ Allerdings rechnet er damit, dass sich die größeren Spätfolgen des Konjunktureinbruchs erst 2022 oder 2023 voll zeigen werden.

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Mit einem Minus von rund 63 000 Euro rechnet man auch bei der Grunderwerbssteuer. An ihr verdiente die Gemeinde 2020 immerhin 162 700 Euro, was den hohen Grundstückswerten zugerechnet wird. Für 2021 geht der Kämmerer von nur mehr 100 000 Euro aus. Das größte Minus verursachen die um rund 176 000 Euro gesunkenen Schlüsselzuweisungen vom Staat, die sich nach der Steuerkraft der Kommune berechnen. 125 700 Euro mehr kann die Gemeinde dagegen bei ihrem Anteil an der Einkommenssteuer verbuchen: „Diese Summe ist schwer einzuschätzen und hängt auch davon ab, wie sich der Lockdown und Faktoren wie zum Beispiel Kurzarbeit entwickeln“, gab Obermüller zu bedenken. Gestiegen sind die staatlichen Zuweisungen für die Kinderbetreuung: Hier gibt es 87 230 Euro mehr, insgesamt 890 000 Euro. An die Träger der Betreuungseinrichtungen, die Rimstinger Kinder besuchen, zahlt die Kommune rund 1,4 Millionen Euro. Mehr als 105 000 Euro zusätzlich muss Rimsting als Kreisumlage an das Landratsamt Rosenheim abführen, insgesamt über 2,2 Millionen Euro. Auch dieser Betrag richtet sich nach der Steuerkraft der Gemeinde.

Pro-Kopf-Verschuldung steigt

17,67 Prozent mehr (insgesamt gut 3,8 Millionen Euro) gibt die Gemeinde für Personal aus, zeigte Obermüller, der auch die Personalverwaltung leitet, auf. Er verwies hier auf einen Trend: „Diese Kosten werden weiter steigen“, sagte er mit Blick auf die Gesamtentwicklung. Der Mammutanteil entfällt dabei auf die Kosten für Kinder- und Jugendbetreuung. Dafür plant die Gemeinde 2,11 Millionen Euro ein, 22,3 Prozent mehr. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren lagen diese Kosten noch bei knapp 449 000 Euro. Machte der Posten für Verwaltung 2011 noch rund 660 000 Euro aus, sind es in diesem Jahr geschätzt 1,04 Millionen Euro.

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Im Haushaltsplan 2021 ist ein Darlehensbetrag für den kommunalen Wohnungsbau in Höhe von 1,96 Millionen Euro eingestellt. Aus dem Vorjahreshaushalt wird voraussichtlich ein genehmigter Kredit von 485 000 Euro für den Neubau des Hochwasserbehälters in Rimsting abgerufen. Die seit 2018 gesunkene Pro-Kopf-Verschuldung steigt daher auf 990 Euro (2020: 511 Euro).

Verbindlichkeiten„im positiven Sinne“

Obermüller pflichtete Georg Heindl (CSU) bei, der anmerkte: „Letztlich sind es Schulden im positiven Sinne, da später über die Mieten aus dem Wohnungsbau und die Wassergebühren wieder Geld zurückfließt.“ Der Haushaltsplan 2021 schließt mit 11 ,4 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 4 ,97 Millionen Euro im Vermögenshaushalt ab – gesamt: 16, 340 Millionen Euro. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Haushaltssatzung zu erlassen und den Haushaltsplan aufzustellen.

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