Prien muss nachbessern: Über zwei Millionen Euro neue Schulden

Das Priener Bahnhofsareal soll sein Gesicht verändern. Aktuell liegt dort der Grund, warum die Gemeinde einen Kredit über 2,35 Millionen Euro aufnehmen will. Grundstücksverkäufe, die im Haushalt einkalkuliert waren, konnten noch nicht realisiert werden.
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Das Priener Bahnhofsareal soll sein Gesicht verändern. Aktuell liegt dort der Grund, warum die Gemeinde einen Kredit über 2,35 Millionen Euro aufnehmen will. Grundstücksverkäufe, die im Haushalt einkalkuliert waren, konnten noch nicht realisiert werden.

Der Markt Prien muss einen Kredit über 2,35 Millionen Euro aufnehmen, um seinen Haushalt des laufenden Jahres auszugleichen. Der Marktgemeinderat soll die Neuverschuldung bei der Verabschiedung eines Nachtragshaushalts am Dienstag, 24. November, absegnen.

Von Dirk Breitfuß

Prien – So steht es in der Sitzungsvorlage von Kämmerer Georg Schmid.

Demnach gibt es zwei Hauptgründe für die Kreditaufnahme. Der weitaus größere Brocken geht darauf zurück, dass im Haushalt 2,5 Millionen Euro Erlöse aus Grundstücksverkäufen auf der Habenseite angesetzt waren. Diese Einnahmen hatte der frühere Marktgemeinderat noch in seine Gesamtkalkulation mit aufgenommen. Tatsächlich konnten aber nur 110 000 Euro erlöst werden. 2,4 Millionen fehlen, weil Grundstücke im Bahnhofsareal nicht verkauft werden konnten.

„Sie finden keinen Investor, der ins Blaue hinein investiert“

Auf Nachfrage erläuterte Bürgermeister Andreas Friedrich (ÜWG) den Grund: „Es fehlen Vorarbeiten, die der Markt Prien hätte in Auftrag geben müssen, zum Beispiel ein Altlastengutachten und darauf aufbauend ein Wertgutachten für die Flächen. Sie finden keinen Investor, der bereit ist, in unmittelbarer Nähe zum Bahnhof, wo man mit gewissen Belastungen rechnen muss, ins Blaue hinein diese Flächen zu erwerben.“

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Die Umgestaltung des Bahnhofsareals beschäftigt die Kommunalpolitik schon seit acht Jahren. Über 40 Architektenbüros aus dem In- und Ausland reichten in einem Ideenwettbewerb damals Vorschläge ein. Friedrichs Amtsvorgänger Jürgen Seifert (parteilos) erwarb für den Markt Prien dann 10 000 Quadratmeter Grund, um der Gemeinde die Planungshoheit zu sichern. In den letzten Jahren seiner Amtszeit haderte Seifert immer wieder mit der Bahn, weil deren Vorstand ein entscheidendes Grundstück nicht rausrückte.

Nun muss der in weiten Teilen neu besetzte Marktgemeinderat versuchen, das Jahrhundertprojekt voranzubringen. Friedrich gab sich im Gespräch mit der Chiemgau-Zeitung vorsichtig optimistisch: „Ich persönlich bin schon zuversichtlich. Wir sind gerade dabei, unsere Hausaufgaben zu machen, das heißt, dass wir schauen, die Grundstücke lastenfrei zu bekommen.

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Es gibt auch mittlerweile in der Schublade zwei Planungsvarianten. Es wird sich im Jahr 2021 entscheiden, mit welcher dieser Varinaten wir dann final ins Rennen gehen.“

Im September 2022 soll nach seiner Einschätzung ein sechsgruppiger Kinderhort auf dem Gelände der Franziska-Hager-Schulen bezugsfertig sein. Für den beschlossenen Bau hat der Markt Prien heuer schon 1,7 Millionen Euro im Haushalt bereitgestellt.

Im September 2022 Weg frei für Planung am Bahnhof

„Dann können wir in die Planung einsteigen“, so der Bürgermeister. Denn dann gibt es neue Räume für den Caritas-Kinderhort Wirbelwind, dessen Altbau am Bahnhof dann abgerissen werden soll. An seinem angestammten Platz und weiteren Stellen könnten neue Wohn- und Geschäftsgebäude entstehen. Auch ein Parkhaus und ein neuer Busbahnhof stehen auf der Wunschliste der Marktgemeinde.

Wäre die Bürgerversammlung 2020 nicht wegen der Corona-Pandemie abgesagt worden, hätte Friedrich die Priener schon auf die hohe Neuverschuldung einstimmen können. Unter dem Themenkomplex Finanzen sah sein Redemanuskript eine Grafik vor, in der die Schuldenkurve Priens steil nach oben zeigt.

Die rote Schuldenkurve zeigt zum Jahresende steil nach oben, weil der Markt Prien Kredite über 2,35 Millionen Euro aufnehmen muss, um fehlende Einnahmen zu kompensieren. Dass die Investitionskurve so steil ansteigt, liegt vor allem daran, dass im Haushalt Millionenbeträge für Großprojekte wie die Umgehungsstraße von Prutdorf (2,5 Millionen), den Bau eines sechsgruppigen Kinderhorts (1,7 Millionen) und die Erneuerung der Weidach Straße (1,7 Millionen) enthalten sind, die aber noch nicht oder nur teilweise realisiert sind. Markt Prien

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