Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Parkverbot auf einer Seite?

Rimsting. – Die Gemeinde prüft ein einseitiges Parkverbot in der Kampenwandstraße. Der Hintergrund: Aus der Bürgerschaft ist zu hören, dass die Durchfahrt wegen parkender Autos oft nicht möglich sei.

Der Gemeinderat will jetzt eine Ortsbesichtigung vornehmen und dann eine Entscheidung treffen.

Rupert Dirsch hatte in der Bürgerversammlung die seiner Meinung nach untragbare Verkehrssituation in der Kampenwandstraße kritisiert. Aufgrund der parkenden Autos sei die Durchfahrt nicht nur für landwirtschaftliche Maschinen, sondern auch für die Feuerwehr oft nicht möglich. Er forderte die Gemeinde, wie schon in einer früheren Bürgerversammlung, wieder auf, endlich zu handeln.

Im Rahmen der Erledigung der Anregungen aus der Bürgerversammlung erklärte Bürgermeister Josef Mayer nun im Gemeinderat, dass die Polizei den Ort besichtigt habe. Nach deren Beurteilung sei es schwierig, rechtlich etwas zu unternehmen, solange im Einzelfall eine Durchfahrtbreite von drei Meter verbleibe. Man könnte zur Überwachung dieser Vorschrift Kontrollen durch den Zweckverband Kommunale Verkehrssicherheit durchführen lassen. Ein befristetes, einseitiges Parkverbot über die Wintermonate mit der Begründung der Durchführung des ordnungsgemäßen Winterdienstes wäre ebenfalls rechtlich haltbar. Allerdings würde eine generelle Anordnung über das ganze Jahr juristische Probleme aufwerfen, wenn juristisch dagegen vorgegangen werde.

In der Beratung kam der Gemeinderat zu der Meinung, dass ein zeitlich befristetes Parkverbot nicht die gewünschte Wirkung habe. Das Gremium tendierte dazu, ein generelles, einseitiges Parkverbot anzuordnen, auch um die Parkmoral zu verbessern – dies auch deswegen, um Hauseigentümer dazu zu bewegen, Stellflächen auf den eigenen Grundstücken bereitzustellen.

Eine Entscheidung will das Gremium aber erst nach einer Ortsbesichtigung treffen. Festzulegen sei, auf welcher Straßenseite das Parkverbot gelten soll und ob bestimmte Teile ausgenommen werden können. th

Kommentare