Parkhaus Scheibenstraße in Traunstein muss schließen: JU attackiert Oberbürgermeister
Ab September ist das städtische Parkhaus in derTraunsteiner Scheibenstraße nicht mehr nutzbar. In einer aktuellen Stellungnahme eines Sachverständigen wird dem Parkhaus eine „ausreichende vollumfängliche Standsicherheit“ nicht mehr bescheinigt. Die Junge Union wirft dem Oberbürgermeister vor, das Problem zu verschleppen.
Traunstein – Deshalb schließt die Stadt Traunstein das Parkhaus in der Scheibenstraße zum 31. August. Das meldet die Stadtverwaltung in einer Pressemeldung. Die Mieter der rund 180 Stellplätze für Autos und Zweiräder wurden informiert und gebeten, ihre Fahrzeuge aus dem Parkhaus zu fahren.
Standsicherheit nicht mehr gewährleistet
Im Januar 2018 hatte der Stadtrat beschlossen, dass das Parkhaus Scheibenstraße ohne Sanierung bis zum Ende der Standsicherheit weiter betrieben werden soll. Laut Angaben der Stadt erfolgten regelmäßige Überprüfungen zur Standsicherheit. Auf Basis der Stellungnahme eines Ingenieurbüros sei nun entschieden worden, das Parkhaus Ende des Monats zu schließen.
„Der Verlust der Stellplätze ist sehr bedauerlich. Kurzfristig steht leider keine Lösung zur Verfügung“, sagt der Traunsteiner Oberbürgermeister Christian Kegel (SPD). „Die Stadtverwaltung wurde von mir sofort nach Zugang der gutachterlichen Stellungnahme beauftragt, die Möglichkeit eines Neubaus an gleicher Stelle zu untersuchen sowie nach Alternativen zu suchen.“ Er kündigt an, das Thema in der ersten Stadtratssitzung nach der Sommerpause auf die Tagesordnung zu bringen.
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Marodes Parkhaus in der Scheibenstraße bleibt vorerst
Die Junge Union (JU) in Traunsteinh greift den Bürgermeister in der Sache nun scharf an. In einer Pressemitteilung wirft sie dem Bürgermeister vor, das drängende Problem zu verschleppen. Bereits im Januar 2018 habe sich der Stadtrat mit dem Parkhaus Scheibenstraße befasst. Kegel habe das Thema damals aber als „nicht drängend“ erachtet. Dennoch sei die Stadtverwaltung am 24. Januar 2018 beauftragt worden, Planungsalternativen zu untersuchen.
Die JU fordert: „Der Oberbürgermeister muss nun den 200 Anwohnern Rechenschaft ablegen, was denn in den letzten fast 20 Monaten von seiner Verwaltung in dieser Sache getan worden ist.“
Stadtratsbeschluss ignoriert?
Ein Stadtratsbeschluss sei „offenbar nicht umgesetzt“ worden. Das Parkhaus Scheibenstraße müsse nun „mit höchster Priorität“ im Stadtrat behandelt werden. JU-Stadträtin Isabelle Thaler sagt: „Als ehrenamtliche Stadträte müssen wir uns auch darauf verlassen können, dass die Beschlüsse zeitnah und im Sinne des Gremiums umgesetzt werden.“ re