Mehrausgaben für Kindergarten und Hochwasserschutz

Bernau –. Einstimmig genehmigten die Bernauer Gemeinderäte über- und außerplanmäßige Ausgaben zum Haushaltsplan 2019.

Überplanmäßige Ausgaben seien, so Bürgermeister Philipp Bernhofer (Bernauer Lis te), Ausgaben, für die im Haushalt nicht ausreichend Mittel veranschlagt wurden. Die Erheblichkeitsgrenze liege, bei außerplanmäßigen Ausgaben, bei 2500 Euro, bei überplanmäßigen bei 5000 Euro. Ausgaben unter dieser Grenze werden in eigener Zuständigkeit vom Bürgermeister genehmigt. Die Ausgaben seien, so Bernhofer weiter, für die Gemeinde unabweisbar und eine Deckung sei gewährleistet gewesen. An anderer Stelle konnten dafür Ausgaben eingespart, beziehungsweise, Mehreinnahmen verzeichnet werden. So betrugen nach Angaben von Kämmerer Martin Angerer die Mehrausgaben für Tageseinrichtungen wie Kindergärten 108 000 Euro, dabei ging es unter anderem auch um die Einrichtung des neuen Kindergartens. Maßnahmen zum Hochwasserschutz schlugen mit 39 000 Euro zu Buche, außerdem war eine Sondertilgung von Krediten fällig. „Insgesamt waren das Mehrausgaben von 174 000 Euro“, erklärt Angerer. Andere Posten im Haushalt habe er dafür niedriger angesetzt, „aber ich muss das halt ausweisen“, so der Kämmerer. An anderer Stelle konnten darüber hinaus höhere Einnahmen verzeichnet werden als geplant. Das Gremium stimmte ohne weiteres Nachfragen den Planabweichungen zu. elk/mt

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