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Aus dem Gemeinderat

„Manches kommt zu kurz“– Rimstinger Grüne stellen Antrag auf jährliche Klausur

  • Elisabeth Sennhenn
    VonElisabeth Sennhenn
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Rimsting – Die Grünen aus dem Rimstinger Gemeinderat haben angeregt, dass sich das Gremium ergänzend zu den Sitzungen zu einer Klausur treffen möge und einen entsprechenden Antrag eingereicht.In der Dezember-Sitzung des Rats wurde der Vorschlag eingehend diskutier

t. Als Hauptmotiv für ihren Wunsch führen die Grünen Stefan und Monika Walter sowie Nina Weinland an, es gebe im Gremium oft Themen, die mehr Raum benötigten als es eine Sitzung erlaube. Und selbst Themen, die es immer wieder auf die Tagesordnung schafften, könnten in anderem Rahmen noch bessere Aufmerksamkeit erfahren.

Dabei ging es den Grünen auch um mehr persönlichen Austausch innerhalb des Gremiums, der zuletzt wegen Corona zu kurz gekommen sei. „Wir haben im Gremium nie genug Zeit für die Themen, die uns allen wichtig sind“, so Monika Walter eindringlich.

Als Beispiele nannte sie Verkehr und städtebauliche Entwicklung. Bürgermeister Andreas Fenzl (CSU) erinnere an Sondersiztungen, „wenn die Themen es verlangen.“

Raimund Feichtner, UWG, berief sich auch auf solche Sondersitzungen, für die sogar Referenten eingeladen werden: „Mir fehlt an Information nichts, wir diskutieren ja sehr viel, was man am Thema selbst sieht.“

Den Grünen geht es aber nicht nur ums Diskutieren, sondern vielmehr um einen extra Tag, um dafür genügend Zeit zu haben, „vielleicht ein Samstag“. Anton Schleipfner (CSU) lehnte dies rundheraus ab: „Das ist für mich wie für manch andere ein Arbeitstag.“

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Brigitte Feichtner (UWG) schloss sich dem an, worauf Thomas Schuster (CSU) anmerkte, eine Klausur sei nur sinnvoll, „wenn der ganze Gemeinderat mitzieht.“ Auch Johann Grießl (CSU) war gegen die Einführung einer Klausur.

Georg Heindl (CSU) dagegen war der Meinung, dass in den Sitzungen tatsächlich „manches zu kurz kommt“, genauso wie die eine oder andere gemeinsame Unternehmung, die sonst immer dazu gehört habe.

Mary Fischer (FW) sagte, sie sei als Kreisrätin häufig auf Klausuren, „es wird dabei viel zerredet, und man ist danach manchmal genauso gescheit wie vorher.“ Sie kündigte an, gegen den Antrag zu stimmen. Ihrer Meinung schloss sich Josef Stöffl (FW) an.

Geschäftsführerin Regina Feichtner regte an, es müsse ja nicht ein ganzer Tag sein, vielleicht genüge auch ein Nachmittag. „Corona erlaubt gerade ohnehin keine klassische Klausurtagung“, so Feichtner.

Christine llchmann, CSU, war nicht abgeneigt und schlug vor, erst einmal Themen zu sammeln und nur bei Bedarf extra zusammen zu kommen.

Bürgermeister Fenzl fand diese Idee gut: „Nehmen wir uns doch das erste Quartal 2022 Zeit und überlegen, ob es Themen gibt, die sich für eine Klausur eignen.“ Der Antrag der Grünen wurde jedoch bei der Abstimmung im Gremium mit 12:5 Stimmen abgelehnt.

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