Leaderprojekt in Breitbrunn nimmt langsam Fahrt auf

Der geplante „Begegnungsplatz“in Breitbrunn ist wegen der Größe des Vorhabens ausschreibungspflichtig. Daher kann erst im Frühsommer mit dem Baubeginn gerechnet werden. Wastl
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Der geplante „Begegnungsplatz“in Breitbrunn ist wegen der Größe des Vorhabens ausschreibungspflichtig. Daher kann erst im Frühsommer mit dem Baubeginn gerechnet werden. Wastl

Die Gemeinde Breitbrunn rechnet für den aktuellen Haushalt mit Mehreinnahmen, etwa durch die Grunderwerbssteuer. Der Schuldenstand hat sich stark reduziert. Unterm Strich konnte Breitbrunn im Haushalt 2019 die Marke von sechs Millionen Euro in der Bilanz knacken und hat für 2020 zusätzliche Mittel zur Verfügung.

Breitbrunn – Als einen zwar erfreulichen, aber in dieser Höhe „vermutlich einmaligen Ausreißer“, bezeichnete Breitbrunns Bürgermeister Anton Baumgartner in seiner diesjährigen Bürgerversammlung die Einnahmen bei der Zweitwohnungssteuer. So konnten für 2019 an die 190 000 Euro generiert und der Haushaltsansatz von 150 000 Euro deutlich übertroffen werden. Ausschlaggebend dafür waren seiner Ansicht nach die notwendig gewordene Neufassung der Zweitwohnungssteuer sowie die Bereinigung und Aktualisierung der Meldedaten.

Steuer für Vierbeiner ist nun angepasst

Mit einem Augenzwinkern konnte er die Gäste in der gut besuchten Chiemseehalle des Weiteren darüber informieren, dass ein in den letzten Jahren „konsequent fehlender halber Hund zwischenzeitlich ermittelt und veranlagt werden konnte“. Ausschlaggebend für eine deutliche Mehrung bei der Hundesteuer sei die Überarbeitung der bisherigen Satzung aus dem Jahr 1980 und die damit einhergehende Anpassung der Steuersätze für die Vierbeiner gewesen.

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Trotz Rückgangs um circa 370 000 Euro bei der Gewerbesteuer konnte der ursprünglich veranschlagte Betrag um gut 60 000 Euro übertroffen werden. Somit hat es sich bestätigt, dass es sich bei den über 880 000 Euro Gewerbesteuereinnahmen aus dem Rekordjahr 2018 ebenfalls um einen „Ausreißer“ handelte, so Baumgartner weiter.

Kreisumlage ist erhöht

Schlüsselzuweisungen aus dem Finanzausgleich sollen die unterschiedliche Finanzkraft bayerischer Kommunen nivellieren, erklärt Baumgartner das Prinzip.

Da Breitbrunn im Jahr 2018 nach Steuerkraft pro Einwohner auf Platz 8 von 46 Landkreisgemeinden stand, hat dies zur Folge, dass sich die Zuweisungen im laufenden Jahr um 60 000 Euro vermindert sowie die Kreisumlage – trotz sinkenden Umlagesatz – um 70 000 Euro erhöht haben.

Insgesamt rechnet man in Breitbrunn erneut mit einer leichten Erhöhung der Grunderwerbssteuer-Einnahmen: Statt wie erwartet ein Plus von 25 000 Euro, werden es wohl rund 81 000 Euro sein. „Daraus lässt sich schließen“, so der Rathauschef, „dass unsere Kommune zu den gefragtesten Lagen zählt.“

Das sich der zweite Abschnitt des Breitbandausbaus noch hinzieht, bedauert Baumgartner sehr. „Hier wurde der gemeindliche Auftrag an ein Fachunternehmen erteilt, dass sich allerdings für die Fertigstellung bis zu 48 Monate Zeit nehmen kann.“

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Für das aktuell größte kommunale Leader-Projekt „Begegnungsplatz“, hatte vor geraumer Zeit der wirtschaftlichste Anbieter den Zuschlag erhalten. Aufgrund der Größe des Vorhabens (siehe Bild) mussten die dafür notwendigen Arbeiten öffentlich ausgeschrieben werden. „Beginn der Baumaßnahmen wird daher vermutlich erst im Mai sein“, so das Gemeindeoberhaupt. Wesentliche Bestandteile sollten in Eigenleistung durch unter anderem durch Ortsvereine erfolgen.

Fahrzeuge nutzen neuartigen Kraftstoff

Das Bauleitplanungsverfahren mit Aufstellungsbeschluss für „Bauen für Einheimische“ wurde Ende letzten Jahres angestoßen. Auf Anregung der Gemeindebürger wurde die gerodete Fläche im Herbst planiert und eine Wald-Pioniermischung eingesät. Man erhofft sich dadurch eine optische Aufwertung der gerodeten Fläche, resümierte Baumgartner.

Anstatt des herkömmlichen Diesels werden die Fahrzeuge des Bauhofs seit vergangenem Herbst mit synthetischen Kraftstoff betankt.

Da es ohne Umrüstung verwendet werden kann und wesentlich weniger Schadstoffe produziert, bestehen Überlegungen, gegebenenfalls mit der Nachbarkommune Gstadt eine gemeinsame Tankstelle für die beiden Bauhöfe zu errichten.

Pro-Kopf-Verschuldung gesunken

„Mit der Gemeinde geht es stetig bergab – was den Schuldenstand betrifft“, so der Rathauschef schmunzelnd. Mit einem aktuellen Saldo von knapp 884 000 Euro konnte die Pro-Kopf-Verschuldung auf 570 Euro reduziert werden und sich somit wieder unter die durchschnittliche Verschuldung bayernweit einreihen, berichtet Baumgartner nicht ohne Stolz.

Zum allgemeinen finanziellen Status quo der Gemeinde konnte der Rathauschef berichten, dass der Verwaltungshaushalt, über den die laufenden Einnahmen und Ausgaben abgewickelt werden, mit einem Volumen von 3,70 Millionen abgeschlossen werden konnte, was einem leichten Rückgang von rund 200 000 Euro gleichkomme. Der aus dem laufenden Betrieb erwirtschaftete Überschuss soll als Zuführung dem Vermögenshaushalt für Investitionen zur Verfügung gestellt werden.

Sechs-Millionen-Euro-Grenze geknackt

Mit annähernd 866 000 Euro konnte das überragende Ergebnis vom Vorjahr (1,20 Millionen Euro) nicht nochmals erreicht werden, war aber „doch fast dreimal so hoch als veranschlagt“, freut sich Baumgartner.

Auch der Gesamthaushalt konnte noch mal eine Schippe drauflegen. Nach rund 5,20 Millionen Euro im Jahr 2018 konnte 2019 die Sechs-Millionen-Marke geknackt werden.

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Der ausschließlich im Jahr 2018 erzielte und als allgemeine Rücklagen deponierte Sollüberschuss von 1,3 Millionen wurde 2019 verwendet. Somit wurden aus den „echten Rücklagen“ keine Mittel entnommen.

Unterm Strich schließt die Jahresrechnung mit einem Überschuss von insgesamt 1,2 Millionen Euro ab. Das Ergebnis wurde den allgemeinen Rücklagen zugeführt und steht somit dem Haushalt 2020 zur freien Verfügung.

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