Lautstarke Gerichtsverhandlung für Bernauer Häftling

Mit Fußfesseln wurde der angeklagte Somalier, der sich seit Oktober 2019 in der JVA Bernau in Untersuchungshaft befindet, vor die Richterin am Amtsgericht Rosenheim geführt. Wie sich herausstellte, war diese Sicherheitsmaßnahme durchaus begründet. dpa
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Mit Fußfesseln wurde der angeklagte Somalier, der sich seit Oktober 2019 in der JVA Bernau in Untersuchungshaft befindet, vor die Richterin am Amtsgericht Rosenheim geführt. Wie sich herausstellte, war diese Sicherheitsmaßnahme durchaus begründet. dpa

Ungeniert brüllte ein Angeklagter, der in der JVA Bernau in Untersuchungshaft sitzt, durch den Gesichtssaal, bis er von der Staatsanwältin selbst niedergeschrien wurde. Der Somalier hat in Deutschland bereits mehrere Jahre in Haft verbracht.

Von Theo Auer

Rosenheim/Bernau – Der 25-jährige Somalier befindet sich seit Oktober 2019 in der JVA Bernau als Untersuchungshäftling. Das leider nicht zum ersten Mal. Seit er sich in Deutschland aufhält, hat er bereits vier Jahre in verschiedenen Gefängnissen verbracht.

Der Grund, warum er dieses Mal im Gerichtssaal 110 des Amtsgerichtes Rosenheim vorgeführt wurde, war, dass er im Januar vergangenen Jahres auf einen Mitgefangenen und im März erneut auf einen weiteren Insassen eingeschlagen hatte.

Fußfesseln zur Sicherheit

Als die Vorführbeamten ihn in den Gerichtssaal brachten, trug der Somalier Hand- und Fußfesseln. Üblicherweise werden diese beim Termin abgenommen. In diesem Fall rieten die Beamten davon heftig ab. Der Angeklagte sei als unberechenbar einzustufen.

Zunächst gab der sich auch ruhig und bescheiden. Obwohl er darauf bestand, dass er ausgezeichnet Deutsch spreche und einen Dolmetscher nicht bräuchte. Die Richterin hatte allerdings bereits als Ermittlungsrichterin mit ihm zu tun. Bereits damals war er ausfällig geworden. So erklärte sie nicht nur, dass die Fesselung beibehalten werden müsse, sondern bestand auch weiter auf die Anwesenheit des Dolmetschers. Der solle eben dann im Bedarfsfall eingreifen.

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Den Vorfall vom Januar 2019 bestritt der Angeklagte, damals sei er von dem Mitgefangenen attackiert worden und habe sich lediglich zur Wehr gesetzt.

Dass es im März zu einer Auseinandersetzung gekommen war, sei einzig darauf zurückzuführen gewesen, dass ihn der Andere rassistisch beschimpft habe. Dabei sei es zu gegenseitigen Beschimpfungen gekommen. Im Übrigen habe der ihn angegriffen. Dabei wäre es lediglich zu einem Schlag von ihm gekommen.

Er habe damals die Streiterei von sich aus beendet und es sei absolut unverständlich warum die Vollzugsbeamten derart gewaltsam gegen ihn vorgegangen waren.

Verwahrt in Sicherheitszelle

Der 40-jährige Justizvollzugsbeamte schilderte die Situation allerdings etwas anders. Er wusste als Zeuge zu berichten dass der Streitgegner des Angeklagten am Boden lag, andere Gefangene vergeblich zu schlichten versuchten sodass er sich gezwungen sah, die Sicherheitsbeamten zu rufen.

Diese berichteten, dass sie den Angeklagten alleine in einem Müllraum der Anstalt vorfanden, dieser den Anweisungen nicht Folge leistete und deshalb gefesselt und in eine Sicherheitszelle verbracht wurde. Das Tatopfer in dieser Auseinandersetzung, ein russischer Gefangener schilderte, dass der Angeklagte ihn angegangen habe. Daraufhin hätte er diesen „Affe“ genannt. „Dann hat er auf mich eingeschlagen, ich habe ihn zu Boden gerissen. Danach kamen auch schon die Beamten und die Auseinandersetzung war vorbei. Er hat sich später bei mir entschuldigt und damit war die Sache gegessen.“

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Ein weiterer Gefangener hatte Beschimpfungen wie „Affe“ und „Drecksnigger“ gehört und die gegenseitige Schubserei und Schläge gesehen.

Als sich anschließend herausstellte, dass das Tatopfer aus dem Vorfall vom Januar einen weiteren, anders sprachlichen Dolmetscher benötigte, wurde klar, dass ein weiterer Termin von Nöten sein wird. Daraufhin kam es zu der verbalen Eruption des Angeklagten.

Haftstrafe wird nicht ausgesetzt

Da wurde auch klar, was der Vollzugsbeamte gemeint hatte mit den Worten, der Angeklagte habe nur eine „kurze Zündschnur“. Dieser brüllte lauthals die Richterin an, er würde auf keinen Fall noch einmal in den Gerichtssal kommen, man habe das Verfahren heute zu beenden.

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Allerdings zuckte er zurück, als ihm die Staatsanwältin mit gleicher Münze heraus gab. Sie schrie ihn derart an, dass er – von seinem Verteidiger hinaus geführt – sich draußen umgehend wieder beruhigte. Einen anschließenden Antrag der Verteidigung auf „Außervollzugsetzung des Haftbefehls“, womit er sofort auf freien Fuß gekommen wäre, lehnte die Richterin ab. Das verwunderte im Saal niemanden. Die Verhandlung wird, dann mit dem benötigten Dolmetscher, fortgesetzt.

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