Marktgemeinde beschließt Haushalt
„Wir werden die Zahlen für Grassau nicht schönreden“
- VonTamara Ederschließen
Der Haushalt der Marktgemeinde Grassau entwickelt sich laut Kämmerer Tobias Gasteiger planmäßig.
Grassau – Keine großen Überraschungen bot der Zwischenbericht zur Finanzlage der Kommune in der Sitzung des Grassauer Marktgemeinderats. Kämmerer Tobias Gasteiger präsentierte zum Halbjahr nach Ansicht des Gremiums „einen soliden Haushalt“.
Der Kämmerer stellte den Haushaltsplan mit den einzelnen Positionen vor und erklärte, dass die Einnahmequote im Bereich der Einkommen- und Umsatzsteuer wie auch der Einkommensteuerersatzleitung sehr zufriedenstellend sei. „Die Einnahmen werden sich voraussichtlich besser als erwartet entwickeln und somit zu einer höheren Zuführung zum Vermögenshaushalt führen“, erwartet Gasteiger. Dieses Jahr werden 2,8 Millionen Euro und im kommenden Jahr 2,3 Millionen Euro erwartet.
Fotovoltaikanlage auf Rathaus erst 2023
Im Vermögenshaushalt wurden bislang 13 Prozent bei den Einnahmen und 20 Prozent bei den Ausgaben zur Jahresmitte abgewickelt. Dies liege daran, dass einige Investitionszuwendungen für den Neubau des Feuerwehrhauses Rottau, für die Anschaffung des Feuerwehrfahrzeuges, für den Neubau des Kindergartens dieses Jahr noch nicht abgerufen werden können. Gleichzeitig wurde auch noch nicht so viel ausgegeben. Mit großen Abschlagszahlungen für die größeren Baumaßnahmen, wie Schulsanierung, Neubau Feuerwehrhaus, Kindergarten, Anbau Pfarrheim wird erst im weiteren Verlauf des Jahres gerechnet.
Die Ausgaben bestmöglich abschätzen
Tabellarisch führte der Kämmerer auch auf, wie sich der Vermögenshaushalt in den nächsten drei Jahren entwickeln werde.
Hierzu betonte Bürgermeister Stefan Kattari (SPD), dass die Finanzplanung nach derzeitigem Wissenstand entwickelt wurde. „Wir versuchen die Ausgaben bestmöglich abzuschätzen und wie es jahrzehntelange Praxis ist, werden wir die Zahlen nicht schönreden, sondern eine realistische Einschätzung geben“, sagte der Rathauschef.
Wie Gasteiger weiter informierte, wird die für heuer vorgesehene Installation der Fotovoltaikanlage auf das Rathaus erst 2023 folgen, da es keine Angebote mehr gebe. Die Anlage auf dem Feuerwehrhaus werde in den nächsten Tagen installiert. Mit dem KfW-Investitionszuschuss für das Feuerwehrgerätehaus Rottau könne erst 2023 gerechnet werden und der Zuschuss für das Feuerwehrauto komme erst 2024. Für das neue Feuerwehrfahrzeug wurden 2020 bereits 50.000 Euro, im letzten Jahr 100.000 Euro, heuer 150.000 Euro, für 2023 weitere 150.000 Euro und schließlich 2024 die restlichen 50.000 Euro im Finanzplan eingestellt, sodass letztlich das Fahrzeug mit einer halben Million Euro bezahlt ist.
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Der Investitionsplan für das Feuerwehrgerätehaus sah in 2019 und 2020 jeweils 50 000, im vergangenen Jahr 1,55 Millionen Euro und heuer 1,6 Millionen Euro vor. Der Restbetrag von 650.000 Euro wird im Haushalt von 2023 fixiert. Insgesamt werden für das Feuerwehrhaus 3,9 Millionen Euro geplant, so der Kämmerer.
Die größte Investition für die nächsten Jahre stellt laut Bericht die Generalsanierung und Neubau Schule dar. Wie Bürgermeister Kattari informierte, ist mit einer weiteren Förderung aus dem KfW-Programm zu rechnen. Für die Generalsanierung werde es einen Gesamtzuschuss in Höhe von 5,5 Millionen Euro und für den Erweiterungsbau 7,5 Millionen Euro geben.
Schulcontainer sichern den Schulbetrieb
Für die Schulcontainer, die vorübergehend den Schulbetrieb sichern und bereits am Festplatz aufgestellt sind, werden Mieten und Nebenkosten von 550.000 Euro jährlich anfallen.
Eine weitere Baumaßnahme stellt die Kindertagesstätte an der Gänsbachstraße dar, die nach aktueller Berechnung 4,21 Millionen Euro kosten wird.
Gasteiger bezeichnete den Haushalt als solide. Bürgermeister Kattari ergänzte, dass dieser Zwischenbericht nur eine Information darstelle und den im Herbst notwendigen Nachtragshaushaltsplan nicht ersetze.