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Medical Park Chiemseeblick

Keine Einwilligung für Änderungen am Bau in Felden: Nun schreitet das Landratsamt ein

Kein Plazet für nachträgliche Änderungen: Der Gemeinderat Bernau verweigerte einmal mehr sein Einvernehmen zu baulichen Abweichungen vom genehmigten Erweiterungsbau am Medical Park Chiemseeblick.
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Kein Plazet für nachträgliche Änderungen: Der Gemeinderat Bernau verweigerte einmal mehr sein Einvernehmen zu baulichen Abweichungen vom genehmigten Erweiterungsbau am Medical Park Chiemseeblick.
  • Jens Kirschner
    VonJens Kirschner
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Der Gemeinderat Bernau bleibt in Sachen Medical Park hart. Nachdem man dem Unternehmen erst für zwei Bauprojekte negative Signale gesendet hatte, gab es auch für Änderungen am Erweiterungsbau des Bettenhauses am Medical Park Chiemseeblick erneut kein Plazet der Gemeinderäte. Nun ist das Landratsamt am Zug.

Bernau – Für seinen 2019 errichteten Erweiterungsbau des Bettenhauses am Medical Park Chiemseeblick hatte das Unternehmen noch Änderungen zur Genehmigung nachgereicht, die jüngste im Oktober 2017. Darunter Modifikationen am Lärmschutzwall, um die Feuerwehreinfahrt zu sichern, aber auch eine Verlagerung technischer Anlagen in den Keller, was Änderungen an den Ursprungsplanungen für das Gebäudedach bedeutet habe, wie Unternehmenssprecher Heiko Leske auf Anfrage der OVB-Heimatzeitungen berichtet.

Keine baurechtlichen Hindernisse

Nachdem der Gemeinderat mehrfach sein Einvernehmen mehrheitlich versagt hatte, will jetzt das Landratsamt Rosenheim diese Entscheidung ersetzen und im Ergebnis die beantragten Änderungen nachträglich genehmigen. „Es stehen dem Bauvorhaben weder bauplanungs- noch bauordnungsrechtliche Belange entgegen“, schrieb die Behörde an die Gemeinde Bernau.

Zudem: Einzig die Untere Denkmalschutzbehörde habe Bedenken wegen des neugestalteten Eingangs mit „almhüttenartiger Überdachung“ geäußert. Hier habe Medical Park jedoch reagiert und die beanstandete Installation zurückgebaut.

Zum wiederholten Mal behandelt

Zu ihrer jüngsten Sitzung hatten Bernaus Gemeinderäte erneut Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Jedoch blieb eine Mehrheit von 13 der 18 Gemeinderäte bei ihrer Haltung und verweigerte – ohne Aussprache – dem Vorhaben seine Zustimmung. Dass die Räte sich mit Wortbeiträgen in dieser Sache zurückgehalten haben, mag daran liegen, dass ihnen dieser Sachverhalt schon mehrmals zur Entscheidung vorgelegt wurde.

„Weil die Karten alle auf dem Tisch lagen und wir das zum wiederholten Mal behandelt haben“, kommentiert der Sprecher der FW-/ÜWG-Fraktion im Bernauer Gemeinderat, Franz Paßberger, warum er zur jüngsten Sitzung keinen Redebedarf mehr sah.

Nicht an Vorgaben gehalten

Er begründet seine Ablehnung unter anderem mit der versprochenen Begrünung des Daches, die nun aus Sicht von Medical Park schwierig vorzunehmen sei, weil man an dieser Stelle nun Lüftungsanlagen verbaut habe. Die Ankündigung des Landratsamts, diese Ablehnung notfalls zu ersetzen, beeindruckt da wenig. Zumal die Behörde diesen Schritt schon bei vorigen Bauvorhaben durchgezogen habe, bei denen sich keine Mehrheit im Gemeinderat für ein Einvernehmen gefunden hatte. „Es ist wichtig, auch ein Statement zu setzen“, sagt Paßberger.

Auch der Sprecher der Bernauer CSU-Fraktion, Gerhard Jell, schlägt in diese Kerbe: „Wir können nicht alle mit großer Mehrheit dagegen sein und dann auf einmal dafür.“ Ebenso für die Grünen haben sich keine neuen Gründe ergeben, das Vorhaben anders zu bewerten. Der Bauherr habe sich nicht an die Vorgaben gehalten, entsprechend habe man den Antrag abgelehnt, sagt Grünen-Fraktionsmitglied Josef Genghammer.

Nachgeschobene Abweichungen

Der SPD-Gemeinderat Thomas Deinzer betont an dieser Stelle zudem, dass diese Entscheidung nicht gegen das Unternehmen Medical Park gemünzt sei. Er spricht von einer Angelegenheit, „bei der man sich schon fragt, warum man eine Planung genehmigen lässt und dann weicht man von der Planung ab, ohne es bekannt zu geben“. Wenn das Landratsamt rechtliche Gesichtspunkte anders bewerte, sei dies Sache der Behörde, eine andere Entscheidung herbeizuführen.

Medical Park wiederum begründet die nachgeschobenen Änderungen mit neuen Aspekten, die sich erst während des Bauablaufs ergeben hätten. Dies sei auch der Grund, warum der WMG-Fraktionssprecher Sascha Klein für die Vorlage stimmte. Medical Park habe die Abweichungen von der Ursprungsplanung allesamt begründet, wie er findet.

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