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Bürgerbefragung in Bernau

Jetzt aber wirklich - In zwei Bernauer Ortsteilen soll eine Tempo-30-Zone entstehen

Ohne Miteinbezug der Hochfellnstraße (hier grün markiert) mache die Ausweisung einer Tempo-30-Zone in Irschen und Eichet keinen Sinn, so Bernaus Bürgermeisterin. Die Baumannstraße ist gelb markiert, die Eichetstraße rot.
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Ohne Miteinbezug der Hochfellnstraße (hier grün markiert) mache die Ausweisung einer Tempo-30-Zone in Irschen und Eichet keinen Sinn, so Bernaus Bürgermeisterin. Die Baumannstraße ist gelb markiert, die Eichetstraße rot.
  • Oliver Lang
    VonOliver Lang
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Runter vom Gas könnte es zukünftig in den Bernauer Ortsteilen Eichen und Irschet heißen. Warum die Pläne bisher gescheitert sind und welchen Einfluss die Bewohnerinnen und Bewohner selbst auf die Entscheidung nehmen können.

Bernau – In der zuletzt stattgefundenen Sitzung des Bernauer Gemeinderats sorgte vor allem der Tagesordnungspunkt 11 für reichlich Diskussionsbedarf. Dabei ging es um die Frage, wie es gelingen könnte, in Eichen und Irschet – grob gesprochen dem Wohngebiet zwischen der Justizvollzugsanstalt Bernau und der Bahnlinie – eine Tempo-30-Zone zu etablieren.

Tempo 30 ist schon lange ein Thema

„Ich wurde bereits 2019 während des Wahlkampfes um das Bürgermeisteramt von zahlreichen Bürgern angesprochen, die sich in Irschen und Eichet eine Tempo-30-Zone wünschen“, so Bernaus Rathauschefin Irene Biebl-Daiber. Die ersten Bestrebungen in diese Richtung seien ihres Wissens jedoch schon Jahre zuvor aufgekommen.

Doch ganz so einfach erschien dieses Unterfangen lange Zeit nicht. Als problematisch stellte sich vor allem die Tatsache heraus, dass die Hochfellnstraße und auch die Baumannstraße sowohl vom Landratsamt, der Unteren Verkehrsbehörde und der Polizei als Ortsverbindungsstraßen nach Rottau angesehen werden – und damit nicht für eine Tempo-30-Ausweisung vorgesehen sind. Anders die Kampenwandstraße. Hier wäre eine Verringerung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 Kilometer pro Stunde schon immer problemlos möglich gewesen. Ein Tempo-30-Gebiet – speziell ohne die Hochfellnstraße – sei jedoch unsinnig, so Irene Biebl-Daiber: „Ohne Miteinbezug der Hochfellnstraße hätten wir ein Wirrwarr an Vorfahrtsstraßen mit einem entsprechenden Schilderwald.“

Bereits Ende 2021 hatte sich der Gemeinderat mit dieser Problematik befasst. Bernaus Bürgermeisterin suchte daraufhin den Kontakt zur Gemeinde Grassau. „Im Gepäck“ hatte sie vor allem eine Frage: „Wie kann es sein, dass in Rottau auf ‚derselben‘ Straße Tempo 30 möglich ist?“.

Die Lösung: Die Straße in Rottau ist als Gemeindestraße gewidmet. Deshalb kann die Gemeinde Grassau dort auch das Tempo regeln. „Dieser Zusammenhang war uns allen neu“, so Irene Biebl-Daiber.

Widmung als Gemeindestraße ermöglicht Tempolimit

Zurück in Bernau wurden die aktuellen Widmungen überprüft, und siehe da: Die Baumann- und auch die Hochfellnstraße sind bereits als Gemeindestraßen gewidmet. Und so kann auch hier – trotz der Einstufung als Ortsverbindungsstraße – die Gemeinde Bernau das Heft in die Hand nehmen.

Das soll jedoch unter Miteinbezug der dort wohnenden Bevölkerung stattfinden. Nur wenn sich die Bewohner der Gebiete Irschen und Eichet explizit eine Tempo-30-Zone wünschen, komme diese auch. Das brachten Irene Biebl-Daiber und zahlreiche Mitglieder des Gemeinderats während der Sitzung deutlich zum Ausdruck.

Deshalb startet die Gemeinde Bernau bald eine Bürgerbefragung. „Wir werden den Wahlberechtigten in den dortigen Haushalten in den nächsten zwei bis drei Monaten einen Brief senden, und um Stellungnahme bitten“, so Irene Biebl-Daiber.

Zwei Voraussetzungen legte der Gemeinderat Bernau in seiner Sitzung für eine Ausweisung als Tempo-30-Zone fest. Zunächst einmal müssen 5o Prozent der Wahlberechtigten oder der Haushalte (hier lag zu Redaktionsschluss noch keine Entscheidung vor, Anm. d. Red.) an der Bürgerbefragung teilnehmen. Von diesen 50 Prozent wiederum muss sich mehr als die Hälfte für die Ausweisung als Tempo-30-Gebiet aussprechen.

Mehr Sicherheit und weniger Lärm

Wichtig dabei ist Bürgermeisterin Biebl-Daiber auch, dass sich die Bewohner des möglichen Tempo-30-Gebiets über die Vor- und Nachteile bewusst werden. Natürlich brächte die Tempo-30-Zone, die sie selber „absolut“ befürworte, eine höhere Lebensqualität, mehr Sicherheit und weniger Lärm mit sich.

Jetzt sind die Bewohner gefragt

Doch um die Einhaltung der Geschwindigkeit zu überprüfen, müssten die Bewohner dort auch mit mehr Tempomessungen rechnen, und die träfen naturgemäß vor allem die Anwohner. So fasste Irene Biebl-Daiber einen der maßgeblichen Nachteile der geplanten Tempo-30-Zone zusammen. Nun ist es also bald an den Bewohnern der Gebiete Irschen und Eichet, darüber abzustimmen, ob die Tempo-30-Zone kommen wird.

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