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Ja zum schnellen Breitbandausbau in Gstadt

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Von: Elisabeth Kirchner

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Für den Breitbandausbau sucht die Gemeinden Gstadt nach den effektivsten Fördermöglichkeiten.
Für den Breitbandausbau sucht die Gemeinden Gstadt nach den effektivsten Fördermöglichkeiten. © picture alliance/dpa

Klares Votum im Gstadter Gemeinderat: Die Ortsteile Gollenshausen, Lienzing und Söll haben nach einstimmigem Gemeinderatsbeschluss Vorrang.

Gstadt – Einstimmig beschloß der Gstadter Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung, den beschleunigten Breitbandausbau in den Ortsteilen Gollenshausen/Lienzing/Söll weiter voranzutreiben. Schon im vergangenen Jahr hatte der Gemeinderat eigentlich dem Vorhaben grünes Licht gegeben, in einer nicht-öffentlichen Sondersitzung im Oktober wurden dem Gemeinderat Fördermöglichkeiten aufgezeigt. Doch kurz danach hatte der Bund die Möglichkeit, Anträge für alle Verfahren zu stellen, eingestellt.

Seit April Anträge möglich

Bürgermeister Bernhard Hainz (FW) erinnerte weiter daran, dass der Gemeinderat daraufhin beschlossen habe, eine kombinierte (Bund wie Land) Markterkundung durchzuführen und die Ergebnisse vorzustellen. Seit Anfang April diesen Jahres sei nun wieder eine Antragstellung nach der Gigabit-Richtlinie des Bundes 2.0 (Gigabit-RL 2.0) möglich.

Kurz danach habe die Verwaltung mit Christian Hochhuber von der Firma IK-t die neuen Förderrichtlinien und die einhergehenden Änderungen besprochen. Hochuber habe empfohlen, zunächst die Ortsteile Gollenshausen, Lienzing und Söll in einem ersten Ausbauschritt über das Bayerische Breitbandförderverfahren (BayGibitR) abzuwickeln.

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Dieser Bereich ist von der ip-fabric erschlossen worden und hat keine förderrechtliche Zweckbindung mehr. Auch ist dort keine Supervectoring-Technik verbaut. Laut Hochhuber sei das bayerische Förderverfahren wesentlich einfacher und eine Umsetzung im Gegensatz zur Bundesförderung um einiges schneller möglich, sagte Hainz weiter. Für die Ortsteile Gollenshausen/Lienzing/Söll könnten sich aufgrund der relativ kompakten Struktur die Ausbaukosten im BayGibitR- Verfahren voraussichtlich im Förderrahmen bewegen. So sei die Förderung auf 5000 Euro/Anschluss für „graue Flecken“ (30 - 100 Mbit/s im Download) und auf 14.000 Euro/Anschluss für „weiße Flecken“ (< 30 Mbit/s im Download) gedeckelt.

In einem zweiten Ausbauschritt würde Hochhuber das verbleibende Ausbaugebiet über das Bundesförderprogramm umsetzen. Aber: „Aufgrund der Zweckbindung wäre frühestens ab 2024 wieder ein Ausbau möglich. Da hier auch Supervectoring verbaut ist, wäre derzeit ein Ausbau nur über die Gigabit- Richtlinie des Bundes 2.0 möglich.“ Hainz erklärte weiter, dass Hochhuber darauf hingewiesen habe, dass diese Informationen Beratungsleistung zum derzeit aktuellen Stand der Förderrichtlinien waren.

Weitere Ausbau nicht vor 2024

Aufgrund der Dynamik könne es hier jederzeit wieder zu Änderungen kommen. Und die Kosten für die Beratungsleistungen könnten über die Förderung des Bundes noch abgedeckt werden. Nach kurzer Debatte verständigte sich der Gemeinderat mit 12:0 auf einen beschleunigten Breitbandausbau in den Ortsteilen Gollenshausen/Lienzing/Söll. Für diese Ortsteile ist ein Förderverfahren gemäß BayGibitR (Bayerische Gigabitrichtlinie) zu beginnen und zeitnah ein Markterkundungsverfahren zu starten.

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