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AUS DEM GEMEINDERAT:

Hybridsitzungen in Bernau vorerst wieder ausgesetzt

  • Tanja Weichold
    VonTanja Weichold
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Nach einem schwierigen Testlauf im April setzte der Gemeinderat in seiner Sitzung per Beschluss mit 13:3 Stimmen die Hybridsitzungen wieder aus. Technische und akustische Probleme hatten den online zugeschalteten Gemeinderäten Probleme bereitet. Gute Technik kostet laut Geschäftsleiterin Irmgard Daxlberger 30000 Euro.

Die Hybridsitzungen im Sitzungssaal beim Bernauer Rathaus werden wegen unzureichender Technik vorerst ausgesetzt.

Bernau – Zweiter Bürgermeister Gerhard Jell (CSU) erklärte, dass mit den vorhandenen technischen Möglichkeiten kein optimaler Sitzungsverlauf möglich sei. Für bessere Verbindungen müsste zusätzliche Technik angeschafft werden. Die Verwaltung könne Angebote einholen.

Aus früherer Sitzung liegt ein Beschluss vor, im Mai die erste offizielle Hybridsitzunglaufen zu lassen. Eine vernünftige Teilnahme über Videoschaltung sei aber nicht möglich, so Jell. Es könne nicht ausgeschlossen werden, dass die Beschlüsse rechtlich angreifbar wären.

Das Gremium ist zwiegespalten

Katrin Hofherr (SPD) wollte die Hybridsitzungen nicht wieder aussetzen und meinte, dass es in der Verwaltung einen technisch versierten Mann gebe, der sich noch einmal Gedanken machen könne. Severin Ohlert (Grüne) hielt den genannten Preis für die Technik für „übertrieben“.

Franz Schnaiter (CSU) war beim Testlauf einer der Gemeinderäte, die sichbeim Testlauf in der Aprilsitzungonline zugeschaltet hatten. Er schilderte, dass er nicht nur schlecht verstanden habe, was gesprochen worden sei, sondern dass er bei den erklärenden Vorträgen den Laserpunkt auf der Power-Point-Präsentation nicht gesehen habe.

Peter Pertl (CSU) verwies auf die voranschreitenden Impfungen und stellte die Frage, ob eine Investition überhaupt noch dafür stehe. Hofherr argumentierte, es könne auch außerhalb von Corona Gründe geben, warum ein Gemeinderat nicht zur Sitzung kommen könne.

Gemeinderat Schnaiter: „Ich habe nichts verstanden.“

Michaela Leidel (BL) dagegen sprach sich dafür aus, die Hybridsitzungen auszusetzen, bis ein finanzieller Vorschlag vorliegt. Pia Ostler (Grüne) wollte die Flinte nicht so schnell ins Korn werfen. „Vielleicht können wir es nochmal probieren. Der IT-Spezialist der Gemeinde könnte sich Gedanken machen.“

Daxlberger verwies auf die Notwendigkeit, dass Abstimmungen rechtssicher sein müssten. Schnaiter betonte: „So wie letzte Sitzung, können wir das auf keinen Fall machen. Ich hab gar nichts verstanden, das war anstrengend. Wir brauchen viel bessere Technik.“

Investition in Technik und Internetverbindung notwendig

Jakob Müller (CSU) berichtete aus eigener Erfahrung von laufenden technischen Problemen in Videoschaltungen. Geld müsse in die Technik und die Internetverbindung gesteckt werden.

Das Gremium erklärte sich am Ende mit dem Vorschlag von Daxlberger einverstanden, im Rahmen einer Vorbesprechung einen erneuten Probelauf zu unternehmen mit dem Versuch, aus der vorhandenen Technik Besseres herauszuholen.

Gegen das Aussetzen der Hybridsitzungen stimmten Severin Ohlert und Pia Ostler (beide Grüne) sowie Katrin Hofherr (SPD).

Rubriklistenbild: © Foto Berger;Anita Berger

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