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LANDKREIS GEHT ONLINE

Headset statt Haferl: Künftig Hybridsitzungen im Traunsteiner Kreistag

Vom Sofa aus sollen Mitglieder des Kreistags künftig an Sitzungen teilnehmen können.
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Vom Sofa aus sollen Mitglieder des Kreistags künftig an Sitzungen teilnehmen können.
  • VonMonika Kretzmer-Diepold
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Der Landkreis Traunstein hat sich die Digitalisierung auf die Fahnen geschrieben. Nun soll auch der Kreistag in einer Hybridvariante online tagen können.

Traunstein/Traunreut – Künftig kann der Kreistag Traunstein in Hybridsitzungen tagen. Das bedeutet: Nicht jeder Kreisrat muss persönlich im Sitzungssaal anwesend sein. Einzelne Kreisräte können auch per Videokonferenz teilnehmen. Diese Form soll nach einmütigem Willen des Kreistags, der am Freitag wegen der Corona-Vorschriften ein weiteres Mal nicht im Landratsamt Traunstein, sondern im K1 in Traunreut tagte, allerdings die absolute Ausnahme bleiben.

Freistaat lockert Vorschriften

In der Vergangenheit waren Sitzungen des Kreistags und seiner Gremien ausschließlich in Präsenzform erlaubt. In der Corona-Pandemie änderte der Freistaat die Vorschriften, ermöglichte erstmals Hybridsitzungen. Wie Landrat Siegfried Walch (CSU) informierte, hatten die Kreistagsfraktionen von ÖDP und Bündnis 90/Die Grünen beantragt, diesen Weg zuzulassen. Der Kreistag ergänzte seine Geschäftsordnung jetzt in diesem Sinn.

Für die Ausschüsse empfahl der Landrat grundsätzlich keine Hybridsitzungen. Er begründete, jedes Mitglied verfüge über einen Stellvertreter. Diese Stellvertreterlösung würde durch Hybridsitzungen hinfällig. Bevor Ausschusssitzungen jedoch durch Pandemie- oder andere Ereignisse auszufallen drohten, sollten komplett digitale Sitzungen möglich sein.

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Der Landrat, Vertreter der Verwaltung und die „Öffentlichkeit“ seien im Sitzungssaal anwesend, alle Ausschussmitglieder per Video zugeschaltet. Walch ging jedoch davon aus, dass die Sitzungen angesichts der Pandemieentwicklung und des Impffortschritts in absehbarer Zeit wieder im gewohnten Rahmen stattfinden könnten.

Der Landrat hob heraus, Videokonferenzen seien geeignet für Besprechungen, wie sich in der Corona-Zeit im Landratsamt herausgestellt habe. Andererseits könne eine politische Diskussion, um die es in den Kreisgremien gehe, besser und intensiver in Präsenz geführt werden. Deshalb sollte man bei den bewährten Regelungen bleiben, aber die Teilnahme einzelner per Video an Kreistagssitzungen erlauben.

Kriterium: Arbeitsfähigkeit

Nur in atypischen Ausnahmefällen sollten generelle Hybridsitzungen zugelassen werden. Dabei sei ihm bewusst, so der Landrat, dass manche Kreisräte von Hybridsitzungen gar nichts halten, andere sie stark befürworten: „Wichtig ist, dass wir arbeitsfähig bleiben.“

17 Tagesordnungspunkte in 90 Minuten

Der Kreistag erledigte in rekordverdächtiger Zeit von 90 Minuten jeweils einmütig 17 Tagesordnungspunkte. Unter den Formalien war, die Kreisaltenheime rückwirkend zum 1. Januar 2021 aus Steuergründen von einer GmbH & Co. KG für den Betrieb und einer GmbH in der Verwaltung komplett in eine GmbH umzuwandeln. Wie der Landrat betonte, war dies „eine reine Formsache“. Für Bewohner und Mitarbeiter ändert sich gar nichts. Nur die Buchhaltung werde einfacher.

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Unabhängig von dem Wechsel erreichte die Betriebsgesellschaft mit Geschäftsführer Markus Mayr 2020 trotz Corona eine Bilanzsumme von knapp 21 Millionen Euro und einen Jahresüberschuss von 524.963 Euro, der reinvestiert wird. Dazu Walch: „Wir setzen in Grabenstätt Maßnahmen um und haben uns in Trostberg mit der Kurzzeitpflegestation engagiert. Unsere Heime stehen auf stabilen Beinen. Ohne Gewinn wäre das alles nicht möglich.“ Die Verwaltungsgesellschaft schloss 2020 mit einem Mini-Überschuss von 247,78 Euro.

360 Wohnungen

Um den Jahresabschluss 2020 drehte sich die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbaugesellschaft mbH mit dem Landrat und Geschäftsführer Marcus Dieplinger. Das letzte Jahr erreichte das Tochterunternehmen eine Bilanzsumme von fast 46,2 Millionen Euro und einen Jahresüberschuss von 559.102 Euro Walch hob die positive Entwicklung der Gesellschaft heraus mit inzwischen 360 Wohnungen, zum Großteil preisgebundenen Sozialwohnungen.

Entlastung für die Wirtschaftsförderung

Alleiniger Gesellschafter mit dem Landrat als gesetzlichem Vertreter – das galt 2020 auch noch für die Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH, die jetzt in der Chiemgau GmbH aufgeht und aus dem Vorjahr einen Fehlbetrag von 479.901,27 Euro mitbrachte. Auch für diese Gesellschaft stellte der Kreistag den Jahresabschluss 2020 fest. Das Gremium erteilte Entlastung.

Der Landkreis muss seine Finanzen ebenfalls prüfen lassen. Der Kreistag, dessen Vorsitz bei dem Punkt Vize-Landrat Sepp Konhäuser übernahm, segnete die Jahresrechnung 2019 mit einem Gesamtvolumen von gut 224 Millionen Euro ab.

Personelle Änderungen

Weiter aktualisierte der Kreistag die Geschäftsordnung hinsichtlich der Tochtergesellschaften und der Zuständigkeiten der Gremien. Für alle großen Dinge ist der Kreistag zuständig, für die mittleren der Kreisausschuss, für den Rest der Landrat. Auf Vorschlag der Fraktionen bestätigte der Kreistag personelle Änderungswünsche. Im Aufsichtsrat der Wirtschaftsförderungsgesellschaft ersetzt bei den Grünen Stefan Schneider Christoph Bauhofer. Nach Ausscheiden von Sebastian Heller wirkt Stefan Schneider als Stellvertreter von Dr. Michael Hüller im Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung. Im Kreiskulturausschuss ist für die ÖDP ab sofort Andreas Huber anstelle von Frau Dr. Ute Künkele aktiv.

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