Urteil von Schöffengericht

Häftling schlug in JVA Bernau immer wieder zu

Mehrfach griff ein Strafgefangener in der JVA Bernau unvermittelt Mithäftlinge und Justizbeamte an.
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Mehrfach griff ein Strafgefangener in der JVA Bernau unvermittelt Mithäftlinge und Justizbeamte an.
  • vonTheo Auer
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Mehrfach hat ein Strafgefangener in der Justizvollzugsanstalt Bernau unvermittelt Mithäftlinge und Justizbeamte angegriffen. Jetzt verlängerte das Schöffengericht seinen Aufenthalt in der JVA um elf Monate.

Bernau – Seit fünf Jahren befindet sich ein 29-jähriger Deutsch-Pole ohne Unterbrechung in diversen Justizvollzugsanstalten im Strafvollzug; derzeit in der JVA Bernau. Ursprünglich wegen Betäubungsmittelvergehen verurteilt, sind es mittlerweile Körperverletzungsdelikte, die seinen Aufenthalt hinter Gittern immer wieder verlängern. So auch jetzt geschehen vor dem Schöffengericht Rosenheim, wo sich der 29-Jährige wegen wiederholter Prügelattacken gegen Mithäftlinge und Justizbeamte zu verantworten hatte.

Zellenmobiliar zertrümmert

Als der Mann 2016 wegen Diebstahls und versuchtem Raub zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt wurde, handelte es sich um eine klassische Tat aus der Beschaffungskriminalität, hieß es in der Beweisaufnahme vor Gericht. In Haft wurde er dann zunehmend aggressiver; 2019 zertrümmerte er sogar sein Zellenmobiliar und versuchte, dies in Brand zu stecken. Kein Wunder dass das Bewachungspersonal der JVA ihn mit größter Vorsicht behandelten.

Wie notwendig dies war, zeigte sich im Dezember 2018, als er in der Krankenstation mit einem Faustschlag einen Mithäftling unvermittelt von hinten niederschlagen wollte. Allerdings geriet er dabei an den Falschen. Der angegriffene austrainierte Kampfsportler verteidigte sich, indem er den Angreifer mit einem Abwehrgriff zu Boden brachte.

Ansatzlos ins Gesicht geschlagen

Am Morgen des 24. Februar wollte der Stationsbeamte kurz die Sicherheitszelle in Augenschein nehmen, als ihm der jetzt Angeklagte wort- und ansatzlos einen Faustschlag ins Gesicht versetzte. Der aber überwältigte ihn mühelos und gemeinsam mit hinzueilenden Beamten wurde der aggressive Häftling wieder zurück in die Zelle verfrachtet.

Als er zu einem späteren Zeitpunkt ihn in eine komfortablere Zelle verlegt werden sollte, um die Wiedereingliederung in den normalen Strafvollzug zu fördern, griff der Mann ohne jede Vorwarnung fäusteschwingend die Beamten an, die diese Hafterleichterung vollziehen sollten.

In Straubing offenbar erfolgreich behandelt

„So wie der Häftling schweigend und völlig unmotiviert auf uns losging, hatte die Situation geradezu kafkaeske Züge“, beschrieb einer der Beamten die Situation vor Gericht.

Im November 2019 wurde der Angeklagte in die Psychiatrische Abteilung der JVA Straubing verlegt und dort offensichtlich erfolgreich behandelt. Denn seit seiner Rückverlegung in die JVA Bernau sei es zu keinerlei weiteren Auffälligkeiten gekommen, hieß es jetzt in der Verhandlung in Rosenheim.

Der Angeklagte hüllte sich in Schweigen. Anteilslos ließ er alle Vorhaltungen und Aussagen über sich ergehen. Auch zu seinen persönlichen Verhältnissen blieb er stumm. Lediglich ein wiederholtes Kopfschütteln war seine einzige Meinungsäußerung.

Entsprechend schwierig gestaltete sich die Begutachtung durch die forensische Psychiaterin Dr. Antonia Eben. Zumal sich der Angeklagte weigerte, die Krankheitsberichte der psychiatrischen Abteilung der JVA Straubing offen zu legen. Drogeninduzierte Psychosen konnte sie deshalb ebenso wenig ausschließen wie eine schizophrene Erkrankung. Sie wollte eine verminderte Schuldfähigkeit nicht ausschließen.

Richterin hält Angeklagten für schuldig

Die Staatsanwältin erklärte nach der Einvernahme aller Zeugen in ihrem Plädoyer, dass der Angeklagte im Sinne der Anklage fraglos schuldig sei. Zwar möge der nur eingeschränkt schuldfähig gewesen sein. Jedoch die Taten seien in derart hoher Rückfallgeschwindigkeit erfolgt, dass eine weitere Haftstrafe zwingend erforderlich sei. Einsicht und Reue seien ebenfalls nicht vorhanden, sodass die Haftstrafe, die er ohnehin derzeit verbüßt, um weitere 15 Monate zu verlängern sei.

Verteidiger Rechtsanwalt Alexander Kohut verwies darauf, dass alle Zeugen eine sichtlich erkennbare psychische Ausnahmesituation festgestellt hatten. Auch darauf, dass es nach dem Aufenthalt seines Mandanten in der Straubinger psychiatrischen Abteilung zu keinerlei Straftaten gekommen sei. Er war der Meinung, dass eine zusätzliche Bestrafung von sieben Monaten vollauf genüge.

Richterin hofft auf Besserung

Das Schöffengericht unter dem Vorsitz von Richterin Melanie Barschat verhängte weitere elf Monate Strafhaft. „Angesichts ihrer kriminellen Vorgeschichte“ so Richterin Barschat, „hatten wir in unserem Urteil keine Wahl.“ Sie hoffte auf Besserung bei ihm, so wie er es in der jüngeren Vergangenheit bewiesen habe. Der einzige Satz, der dem 29-Jährigen in der dreieinhalbstündigen Verhandlung entfuhr, lautete auf die Frage, ob er das Urteil annehme: „Ja, ich möchte, dass das vorbei ist.“

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