Aus dem Gemeinderat

Grassau atmet auf: Steuereinnahmen höher als erwartet

Die Generalsanierung der Schule fordert den Markt Grassau in den nächsten Jahren finanziell am meisten.
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Die Generalsanierung der Schule fordert den Markt Grassau in den nächsten Jahren finanziell am meisten.
  • vonTamara Eder
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Vorsichtig gewirtschaftet hat der Grassauer Marktgemeinderat beim ersten Nachtragshaushaltsplan. Die Früchte kann er jetzt ernten. Trotzdem kommen auf die Gemeinde in den kommenden Jahren Schulden zu.

Grassau – Bereits im Juli reagierte der Markt Grassau auf die Pandemie mit dem ersten Nachtragshaushaltsplan, um, wie Bürgermeister Stefan Kattari betonte, Planungssicherheit zu erlangen. Jetzt wurde der zweite Nachtragshaushaltsplan in der Marktgemeinderatssitzung mit deutlich besseren Einnahmen beschlossen.

„Die Vorsicht bei der Aufstellung des ersten Nachtragshaushaltsplan hätte gar nicht so groß sein müssen“, betonte der Rathauschef. Einnahmen, die im ursprünglichen Haushaltsplan angesetzt waren, konnten fast erzielt werden. Dennoch befürchtet Kattari Auswirkungen der Corona-Pandemie in den Folgejahren.

Viele Bauprojekte im Markt geplant

Mehreinnahmen sind bei der Gewerbesteuer zu erwarten. Der vorsichtige Ansatz im ersten Nachtragshaushalt von zwei Millionen kann um 400 000 Euro erhöht werden. Auch die Einkommenssteuerbeteiligung wird voraussichtlich 3,36 Millionen Euro erreichen und damit die angesetzten Einnahmen um 590 000 Euro übersteigen.

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Die Umsatzsteuerbeteiligung steigt um 110 000 Euro auf 390 000 Euro, die Grundsteuer B um 40 000 Euro auf 910 000 Euro. Die Einkommenssteuerersatzleistung steigerte sich um 16 000 Euro. Zudem summierte sich die zu erwartende Grunderwerbssteuer von 100 000 Euro auf 300 000 Euro.

Dadurch können weitere 784 000 Euro, also insgesamt 2,4 Millionen Euro für Investitionen verwendet werden.

Das Haushaltsvolumen verringert sich im Vermögenshaushalt um 811 200 Euro und wird auf insgesamt 5,3 Millionen Euro festgesetzt. Einige geplante Ausgaben im Bereich Schulhaussanierung, Sozialer Wohnungsbau sowie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses werden in die kommenden Jahre verschoben. Der Projektstand lässt eine Realisierung in diesem Jahr nicht mehr erwarten.

„Schuldenfrei nicht das Wichtigste!“

Enthalten sind im Vermögenshaushalt neben den Einnahmen von 2,04 Millionen Euro auch der Zuführungsbetrag von 2,4 Millionen Euro sowie eine Entnahme aus den allgemeinen Rücklagen von 881 870 Euro. Wie Kattari erklärte, war eine Rücklagenentnahme von 1,65 Millionen Euro geplant. Diese Summe wurde nun reduziert. Da der Rücklagenstand (3,5 Millionen Euro ) derzeit den Schuldenstand (2,28 Millionen) übersteigt, sei die Gemeinde weiterhin schuldenfrei. „Schuldenfrei zu sein ist aber nicht das Wichtigste. Wichtiger ist, dass alle notwendigen Maßnahmen umgesetzt werden“, betonte der Rathauschef und verwies auf die großen anstehenden Investitionen.

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Laut Kämmerer Tobias Gasteiger sei allein für die Sanierung des Schulgebäudes und den Anbau eines Schulgebäudes mit neun Millionen Euro zu rechnen. Der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Rottau wird auf 1,5 Millionen Euro und der Neubau eines Kindergartens im Bereich der Gänsbachstraße auf 3,5 Millionen Euro geschätzt. Des Weiteren wird der Bau von zwei Gebäuden im bezahlbaren Mietwohnungsbau in der Kaiserblickstraße voraussichtlich drei Millionen Euro kosten. Damit summieren sich die großen Bauvorhaben auf insgesamt 17 Millionen Euro.

Verschuldung wird künftig steigen

Gasteiger geht davon aus, dass die Steuereinnahmen in den kommenden Jahren sinken werden. Gleichzeitig wird die Kreisumlage aufgrund der starken Vorjahre weiter steigen. Auch sei mit höheren Baukosten zu rechnen. So sei bereits im kommenden Jahr im Finanzplan eine Kreditaufnahme von 2,2 Millionen Euro geplant. Gasteiger prognostiziert, dass die Zuführungen in den nächsten Jahren geringer ausfallen werden.

Einstimmig angenommen

Derzeit sehe die Finanzplanung vor, dass sich der Schuldenstand zum Ende 2023 auf 2,65 Millionen Euro erhöht und die Rücklage auf 900 000 Euro verringert. In drei Jahren werden demzufolge die Schulden die Rücklagen um 1,75 Millionen Euro übersteigen, was eine Pro-Kopf Verschuldung von circa 250 Euro bedeuten würde und trotz der großen Investitionen weit unter dem bayernweiten Schnitt von 663 Euro liegt. Ohne Diskussion wurde der zweite Nachtragshaushalt einstimmig angenommen.

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