Grabenstätt steigt nach Misserfolg in viertes Förderverfahren ein

Grabenstätt. – Einstimmig hat der Gemeinderat Grabenstätt beschlossen, in ein viertes Breitbandförderungsverfahren des Freistaates Bayern einzusteigen.

Dem zugrunde liegt die Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von gigabitfähigen Breitbandnetzen BayGibitR von Januar. Schon seit Jahren bemüht sich die Gemeinde um einen angemessenen Breitbandausbau, der auch in vielen Teilen des Gemeindegebietes schon zu guten Erfolgen geführt hat, beispielsweise in den Ortsteilen Erlstätt, Winkl, Marwang, Kraimoos, Tettenmoos, Höring, Zeiering, Osterbuchberg, Schneereut, Sossau und im Ort Grabenstätt.

Keine Bewerbung eingegangen

Zuletzt hatte der Gemeinderat Anfang April beschlossen, in ein drittes Förderverfahren einzusteigen, nachdem im vorausgegangenen zweiten Förderprozess kein Kooperationsvertrag zustande gekommen war.

Die ursprünglich beschlossenen Erschließungsgebiete im Gemeindegebiet, also die „restlichen weißen Flecken“ Hagenau, Unter-/Oberegger hausen, Hirschauer Bucht, Innerlohen, Kaltenbach, Vocking, Brodeich, Pitzlloch, Camping Chiemsee-Ecke, Oberaschau, Kalsperg, Wimm, Gutharting, Oberwinkl, Wolferting, Buch, Fliegeneck, Lenthal, Kron eck, Hütt, Stadeln, Eckering sowie Restbereiche in den Ortsteilen Kraimoos, Niederndorf, Langenspach, Aberg, Etzhäusl, Unteraschau und Sossau waren damals beibehalten worden. Mitte Juni startete dann die Ausschreibung. „Leider haben wir keine einzige Bewerbung auf diese Ausschreibung bekommen“, bedauerte Bürgermeister Gerhard Wirnshofer.

Die Abgabefrist sei bis Mitte August verlängert worden, um den Netzbetreibern einen möglichst großen Spielraum bei der Angebotserstellung zu ermöglichen, so der gemeindliche Geschäftsleiter Peter Lex.

Die Bereitschaft zum Breitbandausbau gerade in recht zersiedelten Ortsteilen sinke aber „nahezu gegen null“, da sie sich trotz gemeindlicher und staatlicher Beteiligung wohl keine Wirtschaftlichkeit errechneten.

Fördersatz zwischen 80 und 90 Prozent

„Die Gemeinde wird nun in ein viertes Förderverfahren einsteigen und neu ausschreiben“, so Wirnshofer. Das zurückliegende Verfahren wurde im Rahmen der Bayerischen Breitbandrichtlinie von 2014 durchgeführt. Für künftige Verfahren gelten nun aber die Förderkonditionen der Bayerischen Gigabitrichtlinie. Diese werden im Einzelfall durch die Bewilligungsbehörde festgelegt. Der Fördersatz beträgt zwischen 80 und 90 Prozent. Neben den klassischen Versorgungslücken können auch Bereiche gefördert werden, in denen bereits schnelles Internet mit 30 Megabit pro Sekunde verfügbar ist.

Der Breitbandausbau wird die Gemeinde noch über viele Jahre beschäftigen. Weitere finanzierbare Möglichkeiten zur Verbesserung der Versorgung müssen ausgelotet werden. mmü

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