Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Kein Prädikat „Erholungsort“ für die Fraueninsel

Gemeinderat Chiemsee sieht Aufwand höher als den Nutzen und lässt Idee fallen

Die Voraussetzungen im Anerkennungsverfahren des Prädikats „Erholungsort“ für die Fraueninsel wurde dem Gemeinderat detailliert vorgestellt.
+
Die Voraussetzungen im Anerkennungsverfahren des Prädikats „Erholungsort“ für die Fraueninsel wurde dem Gemeinderat detailliert vorgestellt.
  • VonKarl Wastl
    schließen

Nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) haben Gemeinden die Möglichkeit, zur Deckung ihres Aufwands für Einrichtungen und Veranstaltungen, die dem Kur- oder Erholungszwecke der Kurgäste dienen, einen Beitrag zu erheben. Dies teilte Kämmerer Karl-Heinz Heitauer einleitend in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats Chiemsee mit.

Chiemsee – Voraussetzung für die Anerkennung zum Erholungsort wäre, dass die Kommune als Heilbad, Kneipp-Heilbad, -Kurort, Schroth-Heilbad, -Kurort, heilklimatischer Kurort, Ort mit Heilquellen- beziehungsweise Heilstollen-Kurbetrieb, Ort mit Peloid-Kurbetrieb, Luftkurort oder Erholungsort nach KAG sowie dem Regelwerk der Bayerischen Anerkennungsverordnung anerkannt ist. Die Erlangung der ersten Prädikatisierungsstufe im Anerkennungsverfahren „Erholungsort“ stellte Heitauer vor.

Ein erster Schritt sei die Einrichtung einer Touristinfo mit geschultem Personal, ein stimmiges Tourismuskonzept, Statistiken über ein Verzeichnis der Übernachtungsmöglichkeiten, über die Bettenanzahl und Übernachtungen sowie mehrtägigen Übernachtungen, ein Zertifizierungsstatus für Beherbergungsbetriebe und mehr, listet Heitauer auf.

Weitere Artikel und Nachrichten aus dem Chiemgau finden Sie hier.

Ein elektronisches Meldescheinwesen, alternativ in Papierform, sei ebenfalls aufzubauen. Diverse Gutachten seien zum Beispiel vom Deutschen Wetterdienst, alle vier bis sechs Monate, mit Kosten von rund 5600 Euro, und dem Landratsamt Rosenheim ebenso alle vier bis sechs Monate nötig. Zudem schlage eine Zertifizierung der Touristinfo etwa alle drei Monate, mit 700 Euro im dreijährigen Rhythmus zu Buche. Erst wenn diese Voraussetzungen erfüllt seien, könne ein Antrag zur Anerkennung als Erholungsort gestellt werden, resümiert Heitauer. Die Bearbeitungsdauer betrüge mindestens sechs Monate, die Sitzung des Bayerischen Fachausschusses findet aber nur einmal jährlich im November statt. Nach Anerkennung könne eine Kurbeitragssatzung nach KAG erlassen werden, erklärt Heitauer. Dem Gremium würde vorab eine Kalkulation der zu erwartenden Aufwendungen vorgelegt.

Kostenüberdeckungsverbot besteht beim Kurbeitrag

Ein angedachter Kurbeitrag wäre dem Kostendeckungsprinzip unterworfen, dazu bestünde sogar ein Kostenüberdeckungsverbot. Die zweckgebundenen Einnahmen aus diesem wären zudem ausschließlich für Einrichtungen, die unmittelbar dem Kur- und Erholungszwecken dienen, schränkte der Kämmerer ein. Rücksprachen mit verschiedenen Nachbargemeinden, unter anderem Gstadt, Rimsting, Chieming, Seeon-Seebruck und Bad Endorf, ergaben, dass, mit dem zu erwartendem Kurbeitrag, nicht alle deckungsfähigen Aufwendungen bestreitbar wären. Den Gemeinden verblieben noch erhebliche Defizite, welche die kommunalen Haushalte dauerhaft belasten würden. Heitauer führte am Beispiel der Gemeinde Staudach-Egerndach an, dass deren Durchführung des Anerkennungsverfahrens zum „Erholungsort“ von September 2018 bis Dezember 2021 dauerte. Da die zu erwartenden Vorteile die Kosten nicht aufwögen, nahm der Gemeinderat den Sachvortrag zur Kenntnis und beschloss einhellig, die Anerkennung als Erholungsort sowie die Erhebung von Kurbeiträgen im Weiteren nicht mehr zu verfolgen.

Mehr zum Thema

Kommentare