AUS DEM GEMEINDERAT BERGEN

Gemeinderat Bergen genehmigt spezielle Satzung – So viele Stellplätze sind erforderlich

In der jüngsten Sitzung des Gemeinderates im Festsaal in Bergen sprach sich das Gremium einstimmig für den Erlass einer Stellplatzsatzung aus.

Bergen – Die Mitglieder des Gremiums betonten die Notwendigkeit der Satzung, da vor allem durch die allgemeine Zunahme an Kraftfahrzeugen immer mehr Stellplätze benötigt werden, die klare Richtlinien erfordern.

Bürgermeister Stefan Schneider (Grüne) stellte die Satzung Punkt für Punkt vor. Er erläuterte zunächst den Begriff Stellplätze und sagte, dies seien Flächen, die dem Abstellen von Kraftfahrzeugen außerhalb der öffentlichen Verkehrsflächen dienen.

Weiter hieß es, bei der Errichtung, wesentlichen Änderung oder Nutzungsänderung von Gebäuden oder sonstigen baulichen Anlagen, bei denen Zu- und Abfahrtsverkehr zu erwarten ist, sind Stellplätze für Kraftfahrzeuge in ausreichender Zahl und Größe und in geeigneter Beschaffenheit herzustellen und bereit zu halten. Die Stellplätze sind auf dem Baugrundstück selbst herzustellen und auf Dauer zur Verfügung zu halten. Sehr wichtig nannte Schneider die Anzahl der erforderlichen Stellplätze, die nach einer Richtzahlenliste ermittelt werden. So müssen bei Einfamilienhäusern und Doppelhaushälften je zwei Stellplätze vorhanden sein. Bei Mehrfamilienhäusern richtet sich die Zahl der Stellplätze nach der Wohnfläche der Wohnungen.

Weitere Artikel und Nachrichten aus dem Chiemgau finden Sie hier.

Bürgermeister Schneider ging auch auf Gebäude mit Büro-, Verwaltungs- und Praxisräumen, auf Verkaufs- und Versammlungsstätten wie auch auf Sportstätten ein, die alle ebenfalls Stellplätze nachzuweisen haben. Dazu zählten nach seinen Worten auch Gaststätten, Beherbergungs- und Gewerbebetriebe, Krankenanstalten, Schulen und sonstige Bildungseinrichtungen. Der Bürgermeister erwähnte noch die Ablösung der Stellplatzpflicht, die durch Abschluss eines Ablösungsvertrages erfüllt werden kann.

Das Gremium sprach sich mehrheitlich mit 14 zu drei Stimmen für eine Stellplatzablöse in Höhe von 12.500 Euro aus.

Kommentare