Gemeinderäte gehen auf Abstand

In weiter Runde und mit Desinfektionsmittelnbewaffnet, tagte der Gemeinderat am Montag. RE

Unterwössen –. Noch nie gingen die Gemeinderäte so auf Abstand wie in der jüngsten Sitzung.

Dennoch wundern sich Bürger, wieso die Gemeinde in Zeiten des Corona Virus eine Gemeinderatssitzung anberaumt. Die Zusammenkunft verstößt gegen keine Vorschriften. Wie das Innenministerium Bayern mitteilt, sind Gemeinderatssitzungen keine Veranstaltungen im Sinne des Infektionsschutzgesetzes und der Allgemeinverfügung zur Corona-Krise. Das Innenministerium weist sogar darauf hin, „dass die Entscheidungsfähigkeit staatlicher und kommunaler Stellen auch in gegenwärtiger Situation grundsätzlich aufrecht zu erhalten ist“.

Ist es denn geboten, eine Unterwössner Gemeinderatssitzung abzuhalten? Innerhalb der Freigrenzen, die Ludwig Entfellner als Bürgermeister zustehen, und zugewiesenen Sachaufgaben kann er Alltagsgeschäfte ohne den Gemeinderat entscheiden. In dringlichen Fällen kann er mit der Verwaltung agieren, muss dem Gemeinderat aber in der nächsten Sitzung darüber berichten.

Entfellner sah vor allem die Notwendigkeit über den Hausrat zu entscheiden. „Wir setzen im Jahr nach dem Haushalt elf Millionen Euro um, einfach betrachtet also gut 900 000 Euro im Monat.“ Entscheidungen bauen aufeinander auf, Entscheidungen geben unterschiedliche Richtungen vor. Manches lasse sich nicht rückgängig machen. Vor dem Hintergrund sieht der Bürgermeister es so: „Wir wollen und dürfen das nicht.“ Besondere Vorkehrungen, um eine Gefährdung der Gemeinderäte zu vermeiden, wurden getroffen.

„Neben dem Haushalt war uns wichtig, uns über die örtlichen Umstände, die Auswirkungen und Folgen der Corona-Krise auszutauschen“, so Entfellner. Das Rathaus ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Schilder verweisen auf den elektronischen Weg, Behördenangelegenheiten zu erledigen. Nur nach Terminabsprache finden persönliche Gespräche statt. lfl

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