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Vorsorgekonzept gegen unerwünschte Masten

Gemeinde Übersee strebt Dialog mit Mobilfunkbetreiber an

Sendemast für Mobilfunk
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Eine 5G-Antenne, wie sie in vielen Gemeinden verhindert werden soll. In Übersee will man mit einem Konzept Einfluss auf die Pläne der Mobilfunkbetreiber nehmen.
  • VonBärbel vom Dorp
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Auf Antrag der GfÜ-Fraktion ist in der jüngsten Sitzung des Überseer Gemeinderates ein Mobilfunkkonzept im Sinne eines „fallbezogenen Vorsorgekonzeptes“ beschlossen worden.

Übersee – Es soll als Vorsorge gegen die willkürliche Aufstellung von Masten und Antennen dienen und einen Dialog zwischen Gemeinde und Mobilfunkbetreibern sichern.

Schutz gegen Willkür der Betreiber

„Bei unserem beantragten Mobilfunkkonzept handelt es sich um eine Vorsorgemaßnahme zum Schutz der Bürger gegen ein willkürliches Handeln von Mobilfunkbetreibern“, erläuterte GfÜ-Fraktionsführer Stefan Haneberg das Ziel des Antrags. Je früher seiner Meinung nach die Gemeinde an der Entscheidung beteiligt wird, wo eine Mobilfunkantenne errichtet werden soll, desto höher seien die Erfolgsaussichen für eine möglichst schonende Variante.

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Optimal wäre die Unterstützung eines unabhängigen Gutachters, um die Vorsorge als zusätzliches Kriterium neben der funktechnischen Eignung sowie der Wirtschaftlichkeit und der Verfügbarkeit in die Standortwahl miteinzubeziehen. Durch die unabhängige Begutachtung könnten zudem die Aussagen der Betreiberseite überprüft und bestehende Spielräume bei der Standortwahl erkannt und genutzt werden, erklärte Haneberg.

Der Leitsatz dieses Mobilfunkkonzeptes sollte nach Auffassung der GfÜ-Fraktion lauten: Eine Ausweisung sollte landschafts- und ortsverträglich sowie versorgungstechnisch geeignet sein. Und hinsichtlich einer Wohnbebauung müsse ein immissionsoptimierter Bereich gefunden werden.

Das gewünschte, so genannte „fallbezogene Vorsorgekonzept“ solle laut Antrag bezogen werden auf eine einzelne konkrete Suchanfrage eines Betreibers und setze auf einen Dialog zwischen Gemeinde und Betreiber. Ziel sei es, sich im Konsens auf einen Standort für einen bestimmten Sendemast zu einigen.

Weitere Suchanfragen werden kommen

Der Antrag stieß auf eine breite Zustimmung im Gremium, wenn sich auch die Kosten für den unabhängigen Gutachter je Suchanfrage zwischen sechs und achttausend Euro belaufen würden. Auf Nachfrage bestätigte Bürgermeister Herbert Strauch (FBL), dass man insgesamt wohl noch mit drei bis fünf Suchanfragen von Mobilfunkbetreibern rechnen müsse.

Zusätzlich zur Beauftragung möglichst eines Gutachters für alle künftigen Fälle, wurde noch ein Handlungskonzept mit genau definierten Abläufen bei Eingang einer Suchkreisanfrage bei der Gemeinde thematisiert. Dafür soll in der Gemeindeverwaltung ein Ansprechpartner benannt werden, der Suchkreisanfragen von Betreibern entgegennimmt und das weitere termingerechte Handeln, einschließlich der Einschaltung des unabhängigen Gutachters, anstößt und begleitet.

Der Gemeinderat gab einstimmig grünes Licht für das Konzept im Sinne eines fallbezogenen Vorsorgekonzepts. Gleichzeitung wurde beschlossen, ab 2022 jährlich die Kosten für die Gutachten im Haushalt zu berücksichtigen.

5G steht für die fünfte Generation des Mobilfunks, die den derzeitigen LTE-Standard (4G) ablösen wird. Die Bundesregierung hat in ihrer 5G-Strategie unter anderem beschlossen, dass bis 2025 alle relevanten Verkehrswege im 5G-Netz funken sollen. 

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