Gemeinde Chiemsee: Weniger Gewerbesteuer, mehr Schulden – Und doch wird weiter investiert

Die Einwohnerzahl der Gemeinde Chiemsee geht seit 2011 laufend zurück. Im Vergleich dazu die Zahlen Breitbrunn und Gstadt.
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Die Einwohnerzahl der Gemeinde Chiemsee geht seit 2011 laufend zurück. Im Vergleich dazu die Zahlen Breitbrunn und Gstadt.

Die Chiemseer Gemeinderäte haben dem Haushaltsplan und dem Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023 zugestimmt. Die größte Investition, der Breitbandausbau für die Fraueninsel, ist bereits abgeschlossen.

Von Elisabeth Sennhenn

Chiemsee – In der jüngsten Gemeinderatssitzung ist dem Chiemseer Gremium der Finanzplan samt Investitionsprogramm für die Jahre 2019 bis einschließlich 2023 vorgestellt worden. Einstimmig wurden Haushaltsplan und -satzung beschlossen.

Dabei wird die Gewerbesteuer dieses Jahr zum Unsicherheitsfaktor für die Gemeinde. Coronabedingt, aber auch durch die Tatsache, dass nur rund 20 der Chiemseer Betriebe gewerbesteuerpflichtig sind, könnten die Steuereinnahmen heuer geringer ausfallen als in den vergangenen Jahren: „Wir hatten die zu erwartenenden Gewerbesteuereinnahmen mit 100 000 Euro veranschlagt, die Zahl aber dann vorsorglich um gut 50 Prozent niedriger angesetzt“, sagt Kämmerer Karl-Heinz Heitauer. Zur Erinnerung: An Gewerbesteuer hat die Gemeinde Chiemsee 2018 knapp 146 000 Euro eingenommen, 45 000 Euro mehr als damals im Haushaltsplan veranschlagt. 2019 dann sackten die Gewerbesteuereinnahmen der Chiemsee-Gemeinde auf 59493 Euro ab. Nach Abzug der Gewerbesteuer-Umlage von 14 840 Euro verblieben der Gemeinde davon noch 44 653 Euro. Immerhin: „Wir schätzen, dass bis Ende des Jahres rund 71 000 Euro bei uns eingehen, knapp 61 000 Euro sind davon schon eingezahlt worden“, erzählt Heitauer.

Sanierung der Schwimmsteganlage

Was die Investitionen der Gemeinde betrifft, so habe man eines der größten Projekte der jüngsten Zeit, den Breitbandausbau auf der Fraueninsel in diesem Jahr erfolgreich abgeschlossen. 282 000 Euro kostet diese Maßnahme insgesamt, doch die Gemeinde muss davon aus eigener Tasche nur 57 000 Euro zahlen, die Restsumme übernimmt der Staat. „Jedoch müssen wir in Vorleistung mit der Gesamtsumme gehen und erhalten regelmäßig Abschlagszahlen vom Staat“, erklärt Heitauer.

Insgesamt 142 919 Euro musste die Gemeinde in diesem Jahr unter anderem für die Sanierung der Schwimmsteganlage aufnehmen müssen; die Kredite dafür laufen noch mindestens zehn Jahre. Aufgrund der schrumpfenden Bevölkerungszahl in Bayerns kleinster Gemeinde – zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren 203 Einwohner gemeldet – steigt mit diesem Schuldenstand auch die Pro-Kopf-Verschuldung der Chiemseer. Sie liegt in diesem Jahr bei 677 Euro, Ende 2018 waren es noch 634 Euro.

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Wegesanierung so bald wie möglich

Im Rahmen der Haushaltssitzung sprach Bürgermeister Armin Krämmer (Freie Wählergemeinschaft) weitere bekannte oder neue Projekte an, in die die Gemeinde in Zukunft Geld investieren wird: Das sind zum einen die lang angedachten öffentlichen Toiletten auf der Fraueninsel.

Aktueller Stand: Freistaat und Grundeigentümer sind kontaktiert; da der Gemeinde selbst kein passender Grund auf der Insel gehört, ist man darauf angewiesen, solchen zu erwerben, oder auf den Freistaat zu hoffen. Weiter soll der Wertstoff- und Bauhof auf der Fraueninsel umgebaut werden.

Überlegt wird auch, an bestimmten Punkten auf der Insel Wegweiser zu den einzelnen Geschäften aufzustellen. „Wer die Kosten dafür übernimmt, Gemeinde oder Gewerbe, steht noch nicht fest“, so Heitauer.

Ein großes Thema sei auch die Wegesanierung auf der Insel, die entsprechenden Haushaltsmittel seien angepasst: „Das soll so schnell wie möglich in Angriff genommen werden; im Winter steht eine Bestandsaufnahme der Wege auf dem Programm“, verspricht der Kämmerer.

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