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Krisen, Ängste und Unsicherheiten sind ein Nährboden

Gefahr für die Demokratie? Trostberger Historiker warnt vor Fake News und Verschwörungstheorien

Der Historiker Martin Schneider.
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Der Historiker Martin Schneider.
  • Axel Effner
    VonAxel Effner
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Auch im Chiemgau kursieren spätestens seit Corona im Internet und auf Veranstaltungen eine Reihe abenteuerlicher Informationen. Was tun?

Traunstein – Am 8. Mai jährt sich zum 77. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs in Deutschland. Nach der Zeit des millionenfachen Tods und großflächiger Zerstörungen begann eine Ära des Friedens und wichtiger Zusammenschlüsse in Europa. Nicht zuletzt der Verfassungskonvent von Herrenchiemsee legte im August 1948 den Grundstein für die Demokratie in Deutschland. Doch zunehmend mehren sich die Zeichen, dass die „Herrschaft des Volkes“ bundes-, europa- und weltweit in die Krise gerät und sich gegen das Vordringen autokratischer Systeme behaupten muss. Martin Schneider aus Trostberg, Historiker, Buchautor, VHS-Manager in Traunreut und Referent des neuen Studiengangs „Demokratie“ des Katholischen Kreisbildungswerks Traunstein, skizziert im Interview die aktuelle Situation.

Herr Schneider, die Corona-Pandemie hat viele Menschen verunsichert und einige haben das Vertrauen in unser politisches System verloren. Gefährdet die Corona-Krise unsere Demokratie?

Martin Schneider: Die Maßnahmen zur Coronabekämpfung erfordern ein hohes Maß an Verantwortung. Es muss abgewogen werden zwischen individuellen oder wirtschaftlichen Freiheitsrechten und dem gesundheitlichen Schutz der Bevölkerung. Natürlich kommt es dabei zu Konflikten, etwa zur Einschränkung mancher Grundrechte während der Lockdownphasen und bei Quarantäneanordnungen. Das ist nicht auf die leichte Schulter zu nehmen, geschah aber auch nicht willkürlich, sondern im Rahmen gesetzlicher Grundlagen. Aus meiner Sicht sind Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der getroffenen Maßnahmen vorhanden.

Mit dem Verfassungskonvent für das Grundgesetz, der vom 10. bis 23. August auf der Herreninsel tagte, wurde im Chiemgau ein Meilenstein für die Demokratie in Deutschland gesetzt.

Inwiefern gefährden Fake News unsere Demokratie?

Schneider: Leider sind in der Corona-Krise von manchen Akteuren wirklich üble Fake News und Verschwörungstheorien verbreitet worden. Gerade sie setzen immer wieder bei Krisen, Ängsten und Unsi-cherheiten an. Diese haben durchaus das Potential, durch Misstrauen das demokratische, rechtsstaatliche System zu untergraben.

Gerade in Osteuropa gab es in den letzten Jahren wiederholte Versuche, die Pressefreiheit zu unterbinden und die Unabhängigkeit der Justiz zu umgehen. Könnte so etwas bei uns auch passieren?

Schneider: Gegen Polen und Ungarn laufen momentan Vertragsverletzungsverfahren der EU. Die Situation in beiden Staaten zeigt deutlich, wie fragil demokratische, rechtsstaatliche Systeme sind. Grundsätzlich halte ich auch die heutige deutsche Demokratie und den Rechtsstaat für angreifbar. Dieser Gefahr müssen wir uns bewusst sein. Der Schriftsteller Maximilian Steinbeis hat 2019 in seinem inzwischen auch verfilmten Essay „Ein Volkskanzler“ herausgearbeitet, wie die Aushöhlung des demokratischen Systems sogar mit demokratischen Mitteln geschehen kann. Die Darstellung ist natürlich fiktiv, macht angesichts populistischer Entwicklungen aber sehr nachdenklich.

In der Ukraine herrscht seit Wochen Krieg. Kann da unsere Demokratie, die stark durch Konsens und langwierige Abstimmungsprozesse gekennzeichnet ist, schnell genug auf diese internationale Krise reagieren?

Schneider: Obwohl die Corona-Krise noch nicht beendet ist, laufen die deutsche und die europäische Politik bereits im nächsten Krisenmodus. Ich glaube, dass wir uns hier in einem Dilemma befinden. Denn die Entscheidungen zur Unterstützung der Ukraine erfordern zum einen große Geschwindigkeit und müssen andererseits gut durchdacht und demokratisch legitimiert sein. Diese Prozesse erfordern daher Zeit – Zeit, die die Menschen im Kriegsgebiet nicht haben. Man muss aber auch sagen, dass die Geschwindigkeit, mit der die EU in den vergangenen Wochen in Bezug auf den Ukrainekrieg tätig geworden ist, einige Beobachter durchaus positiv überrascht hat – im Vergleich zu manchen langwierigen Diskussionen der vergangenen Jahre.

Winston Churchill sagte: „Die Demokratie ist die schlechteste aller Staatsformen, ausgenommen alle anderen.“ Sehen Sie das auch so?

Schneider: Die Geschichte zeigt, dass sich politische Ordnungen in permanenten Veränderungsprozessen befinden. Ein perfektes System gibt es nicht. Das gilt genauso für demokratische Ordnungen.

Wie würden Sie abschließend den aktuellen Zustand unserer Demokratie in Deutschland beurteilen?

Schneider: Ich halte die Demokratie in Deutschland für gefestigt und ein hohes Gut, mit dem wir sehr verantwortungsvoll umgehen müssen. Im „World Democracy Index“ des „Economist“ für 2021 liegt Deutschland auf Platz 15 von 167 Ländern. Die in der Bewertung erreichten Punktzahlen sind seit Jahren relativ konstant. Trotzdem zeigt der Bericht auch auf, dass demokratische Staaten insgesamt global auf dem Rückzug sind. Daher müssen wir in Zukunft weiter auch bei uns darauf achten, wer welche Entscheidungen trifft und welche Ziele damit erreicht werden sollen. Das erfordert aber eine permanente öffentliche Teilnahme, Diskussion und Kontrolle. Angesichts der komplexen Funktionen und Zusammenhänge unserer Demokratie kommt aus meiner Sicht auch der Bildungsarbeit eine wichtige Rolle zu. Ein gutes Beispiel dafür ist etwa der „Demokratie-Führerschein“, der Jugendlichen den Einstieg in die Kommunalpolitik schmackhaft machen soll.

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