Düstere Prognose für Gstadt

Die zehn größten Ausgaben-Posten der Gemeinde Gstadt im vergangenen Jahr. Unter anderem schlug die Stegsanierung in Hofanger zu Buche. Verwaltung Gstadt

Die Gemeinde befürchtet erhöhte Verbrauchergebühren, etwa für Wasser und Kanal. Ab nächstem Jahr müssen diese die Kosten decken können. Mitunter ein Grund: es fließt weniger Gewerbesteuer in die Gemeindekasse, der Verlust muss ausgeglichen werden.

Von Hans Thümmler

Gstadt– „Die Prognose ist düster“, so der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft Breitbrunn Thomas Wagner zum Finanzbericht über das Haushaltsjahr 2019 bei der Bürgerversammlung Gstadt (wir berichteten)

Allerdings konnte von düster beim Haushalt 2019 noch keine Rede sein, trotz des Absinkens der Gewerbesteuer auf 333 600 Euro. Zur Finanzierung des Gesamthaushalts mit Einnahmen und Ausgaben von 4,65 Millionen Euro, ohne Schulden, brauchten nur 530 Euro der allgemeinen Rücklage entnommen werden.

Ab 2021: Gebühren sollen Kosten decken

Diese betrug zum Ende des Haushaltsjahres 2019 immerhin noch 3,2 Millionen Euro.

Mit düster meinte Wagner vielmehr die Verbrauchsgebühren, wie Wasser und Kanal, „die in Zukunft wegen der sinkenden Gewerbesteuer-Einnahmen höchst wahrscheinlich nicht mehr in gleicher Höhe gehalten werden können.“ Sie müssen kostendeckend kalkuliert werden, so die rechtliche Verpflichtung. Aufgrund der sprudelnden Einnahmen der Gewerbesteuer der vergangenen Jahre verzichtete der Gemeinderat zugunsten der Bürger jedoch auf eine Kostendeckung.

Bereits im Vorjahr hatte der Gemeinderat einstimmig beschlossen, ab 2021 kostendeckende Gebühren einzuführen.

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Bei der erforderlichen Neukalkulation der Verbrauchsgebühren im Herbst dieses Jahren, wobei die sinkende Gewerbesteuer in die Rechnung mit einfließen müsse, werde der Gemeinderat auf eine Kostendeckung bestehen, erklärte Wagner. Eine mögliche Neufestsetzung der Gebühren für Wasser und Kanal könnte aber erst am 1. Januar 2021 in Kraft treten, die sich für den für den Verbraucher erst im Jahre 2022 auswirken werde.

Ein Einnahmen-Plus werde sich aber in Zukunft bei der staatlichen Schlüsselzuweisung ergeben. Wegen der hohen Gewerbesteuer-Einnahmen erhielt die Gemeinde in der Vergangenheit davon keinen Anteil. Da sich die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich erst mit zwei Jahren Verzug, im Zweijahres-Rhythmus, auswirke, könne die Gemeinde erst im Jahr 2021 mit einer Schlüsselzuweisung rechnen. Der Anteil des Aufkommens aus der Grunderwerbssteuer brachte rund 30 000 Euro Einnahmen und sank im Gegensatz zu den veranschlagten auf 40 000 Euro.

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Teure Sanierungen und LED-Umstellung

Die größte Investition 2019 war mit 105 000 Euro eine Verbesserung an der Kurpark- und Badeanlage Hofanger, einschließlich des gemeindliches Restaurationsgebäude Hofanger. Dem folgen Kosten in Höhe von 48 999 Euro an Investitionszuweisungen an den Abwasser- und Umweltverband Chiemsee, die Gaststätte Chiemseewirt für Sanierungen mit fast 40 000 Euro, für die Tourist-Info mit neuer Einrichtung mit 30 000 Euro, die Umstellung der Straßenbeleuchtung in Gstadt auf LED mit 18 500 Euro und 14 800 Euro Ausgaben für Straßenbau, Geh-und Radwege.

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