Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für . Danach können Sie gratis weiterlesen.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf
  • Jetzt für nur 0,99€ im ersten Monat testen
  • Unbegrenzter Zugang zu allen Berichten und Exklusiv-Artikeln
  • Lesen Sie nahezu werbefrei mit aktiviertem Ad-Blocker
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.


Dreikönigstreffen mit Olaf Scholz in Kirchanschöring - Wahlkampfjahr eröffnet

"Die SPD hält, was sie verspricht"

Olaf Scholz eröffnet beim SPD-Dreikönigstreffen in Kirchanschöring das Wahlkampfjahr 2013.  Foto caruso
+
Olaf Scholz eröffnet beim SPD-Dreikönigstreffen in Kirchanschöring das Wahlkampfjahr 2013. Foto caruso

Kirchanschöring - Mit dem freundlichen, in Norddeutschland verbreiteten Gruß "Moin, Moin" stieß der Hauptreferent des diesjährigen SPD-Dreikönigstreffens in Kirchanschöring, Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz, umgehend auf große Sympathie bei den vielen Besuchern im Saal des Felberwirts, ehe er mit seiner viel beklatschten politischen Rede das Wahlkampfjahr 2013 eröffnete.

Zunächst begrüßten die Bundestagsabgeordnete Dr. Bärbel Kofler und der Traunsteiner Kreisvorsitzende, Dirk Reichenau, die zahlreich erschienenen politischen Mandatsträger aus der Region Südostoberbayern, die Gäste und die "Heiligen Drei Könige". Nicht ohne Stolz verwies Kofler auf das 150. Jubiläum, das die sozialdemokratische Partei heuer feiert. Damals wie heute gehe es um soziale Gerechtigkeit. "Sie muss der Leitfaden politischen Handelns sein."

Dirk Reichenau betonte, dass die Hamburger ihren jetzigen Bürgermeister gewählt hätten, weil sie ihm gute Führung zutrauen. "Erfolg hat einen Namen: Olaf Scholz."

Roman Niederberger, Kreisvorsitzender im Berchtesgadener Land, vertrat die gleiche Meinung: "Hamburg ist das letzte Bundesland, in dem mit absoluter Mehrheit regiert wird."

Olaf Scholz, der zudem stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD ist, forderte dann eine seriöse Finanzpolitik, das Einhalten eigener Sparziele und monierte das Steuerabkommen mit der Schweiz. Bei den kommenden Wahlen gehe es auch um die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern, um Chancengleichheit in der Bildung und um die flächendeckende Einführung von Mindestlöhnen. Es gehe um die zügige Umsetzung der Energiewende und vor allem auch um Moral und Vertrauen. Die Verlässlichkeit politischer Aussagen spiele eine große Rolle bei der Rückgewinnung des Vertrauens der Bürger.

Ein Punkt sei besonders wichtig: Ein Politiker dürfe nur Versprechungen abgeben, wenn er sich hinterher daran halte. Scholz versprach: "Wer der SPD bei der nächsten Wahl seine Stimme schenkt, hat diese Sicherheit."

Ein SPD-regiertes Land wolle dafür sorgen, dass alle Jugendlichen in den Genuss einer Berufsausbildung kommen. "Denn wer ohne Abschluss und Ausbildung ins Leben geht, der hat auch später kaum Chancen." Hamburg habe die Studiengebühren bereits abgeschafft. "Spätestens zum Wintersemester 2013 könnte man die auch in Bayern kippen."

Allen berufstätigen Eltern soll ein Kinderbetreuungsplatz garantiert werden, dies setze allerdings voraus, dass genügend Plätze da sind. Scholz beteuerte, dass er in Hamburg alles daran setze, diesen Rechtsanspruch auf Kindergarten- und Kinderkrippenplätze zu verwirklichen. Generell gelte es, das ganze Land eltern- und kinderfreundlicher zu gestalten. "Wir müssen entsprechende Verhältnisse schaffen, damit jeder aus eigener Kraft und unabhängig leben kann."

Hamburg habe zum Beispiel als erstes Bundesland flächendeckend eine Jugendberufsagentur eingerichtet, um junge Leute unter 25 Jahren nachhaltig in Ausbildung oder Beschäftigung zu vermitteln.

Mehr zum Thema

Kommentare