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AUS DEM GEMEINDERAT

Bernau: Rechnungen für Erschließung bald auf dem Weg

Die Arbeiten an der Konradstraße sind abgeschlossen, die endgültigen Kosten liegen noch nicht vor.
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Die Arbeiten an der Konradstraße sind abgeschlossen, die endgültigen Kosten liegen noch nicht vor.
  • Tanja Weichold
    VonTanja Weichold
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In absehbarer Zeit erhalten Anwohner der Birket- und der Konradstraße die Rechnungen für die Straßenerschließung. Einstimmig sprach sich der Bernauer Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung für die Festlegung der beiden Abrechnungsgebiete aus. In der Konradstraße hatte es vor einem Jahr Proteste von Anwohnern gegeben.

Bernau – Bürgermeisterin Irene Biebl-Daiber (CSU) erklärte, dass die Baumaßnahmen zur Erschließung der Grundstücke an der Birketstraße abgeschlossen seien. Die Kosten würden anteilig auf die Eigentümer der erschlossenen Grundstücke umgelegt. Die Grundstücke lägen zum Teil im Innenbereich und zum Teil im Gebiet des Bebauungsplans „Chiemseestraße/Rathaus“.

Straßenbau kostet rund 219.000 Euro

Die Kosten rein für den Straßenbau zum Beispiel liegen laut Bürgermeisterin bei rund 219.000 Euro. Hinzu kommen noch anteilige Kosten für den Regenwasserkanal, Ingenieurskosten oder für die Straßenbeleuchtung.

Für die Konradstraße liegt noch keine Schlussrechnung vor

Die Konradstraße sei im vergangenen Jahr „im Zuge einer geordneten Baumaßnahme“ erstmalig hergestellt worden. Eine endgültige Schlussabrechnung liege noch nicht vor.

Peter Pertl (CSU) erkundigte sich bei diesem Tagesordnungspunkt zur Birketstraße nach Einwänden von Anliegern. Geschäftsleiterin Irmgard Daxlberger sagte, es sei noch nichts hinausgegangen, was angreifbar sei. Bürgermeisterin Biebl-Daiber erklärte, in der Birketstraße sei es „ruhig gelaufen“.

Kosten verteiligen sich bei einigen Anwohnern auf mehrere Wohnungseigentümer

Pertl hakte nach: „Waren die Abnahmen in Ordnung?“ Daxlberger sprach von einem Rechtsstreit „beim Kanal“, der keine Auswirkungen auf die Straße habe.

Wilhelm Schellmoser (BL) fragte, ob die Anwohner gewusst hätten, welche Kosten auf sie zukämen. Die Bürgermeisterin erklärte, die Bürger seien seit Beginn 2015 informiert. Daxlberger fügte an, dass sich dort bei einem Großteil der Grundstücke die Kosten auf mehrere Eigentümer verteilen. Zwei Grundstückseigentümer treffe es stärker.

„Widerstand ist nie auszuschließen“

Pertl meinte, als es um die Konradstraße ging, dort habe es „erheblichen Widerstand“ gegeben. Dazu sagte die Bürgermeisterin „Wir waren sehr oft in der Konradstraße. Widerstand ist nie auszuschließen.“ Formal traf das Gremium den Fertigstellungsbeschluss für die Erschließungsbeitragsabrechnung gemäß Satzung. Die Gemeinde übernimmt zehn Prozent der Kosten.

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